Bericht aus der Arbeit des Kreisausschusses

Amt für Finanzen und Kassenwesen

Beendigung des Kommunalen Schutzschirms in Hessen per Gesetz zum 31.12.2019

Budgetbericht 30.06. lässt positives Jahresergebnis erwarten

Ergebnishaushalt: erwartete Ergebnisverbesserung: 1.372 T€
geplantes Jahresergebnis lt. Haushaltsplan 2020: 172 T€
prognostiziertes Jahresergebnis 31.12.2020: 1.544 T€
Finanzhaushalt: erwartete Verbesserung des Zahlungsmittelbestands: 4.089 T€
geplante Veränderung Zahlungsmittelbestand lt. Haushaltsplan 2020: 135 T€
prognostizierte Veränderung Zahlungsmittelbestand 31.12.2020: 4.224 T€

Allerdings steht und fällt diese Prognose mit der angekündigten, jedoch noch nicht umgesetzten Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft von bisher 49 % auf jetzt 74 %. Die dazu erforderliche Grundgesetzänderung mit rückwirkender Geltung für das komplette Jahr wurde uns für den Herbst angekündigt. Sie würde zu einer Entlastung in Höhe von 2,38 Millionen Euro führen.

AHEG

An unserer Großbaustelle in Schlitz schreiten die Rohbauarbeiten schnellen Schrittes voran, bereits das 2. Stockwerk wächst Tag für Tag. Noch in diesem Jahr wird der Dachstuhl gerichtet und mit dem Fenster- und Türeinbau begonnen. Nicht ganz so an der Gesamtschule in Schotten. Hier konnten zwar alle Klassen zum neuen Schuljahresbeginn fertiggestellt werden, aber die Verwaltung und die Naturwissenschaften befinden sich noch im Ausbau. Auch Teile der neuen Fassade werden aktuell noch geputzt. Corona hat hier den Zeitplan noch einmal durcheinander gebracht. Doch nach Mitteilung der Schulleitung steht jetzt im Mittelpunkt, dass, egal wie sich die Anforderungen an den Präsenzunterricht entwickeln, wichtig ist: „Alle Klassen stehen nun für den Unterricht zur Verfügung.“

Für die Instandhaltungsarbeiten mit Schwerpunkt Sommerferien sind hier exemplarisch benannt, der zweite Bauabschnitt zur Pausenhofsanierung an der Gerhart-Hauptmann-Schule in Alsfeld, der Anbau zweier Flucht- und Rettungswegtreppen an den Giebelseiten des dreigeschossigen Klassenhauses in Romrod, die Fortsetzung der im KIP 1 begonnenen Sanierungsarbeiten an der Freiherr-vom-Stein-Schule in Herbstein, die Erneuerung der feststehenden Lichtbänder in der nördlichen Außenwand der Sporthalle durch eine Pfosten-Riegel-Fassade an der Wascherde in Lauterbach und die Kompletterneuerung der Elektro- und Sicherheitseinrichtungen in der Großsporthalle Alsfeld.

Mit Mitteln aus dem ersten Kommunalinvestitionspaket läuft als letzte Maßnahme die energetische Sanierung des Daches, der Fenster und Fassade an der Jugend- und Freizeiteinrichtung in Landenhausen. Zum Jahresende sind dann alle 12 KIP-1-Projekte fristgerecht abgeschlossen.

Auch die Projekte im nachgefolgten zweiten Kommunalinvestitionsprogramm KIP II sind in der Bearbeitung fortgeschritten. Für die Erweiterung, Umbau und Sanierung der Oberwaldschule in Grebenhain ist die Genehmigungsplanung fertiggestellt und ab den Herbstferien soll durch einen Teilabbruch das Baufeld für den ersten Bauabschnitt zur baulichen Erweiterung von Aula, Mensa, Verwaltung und den neuen Naturwissenschaften vorbereitet werden.

Für den Mehrzweckbau der Stadtschule in Alsfeld wurde das Aula-Gebäude abgebrochen und die Baustellenzufahrt eingerichtet. Diese trennt während der Bauphase den Pausenhof und öffentlichen Zugang vom Baustellenbetrieb. Die Erd-, Kanal- und Betonarbeiten beginnen Ende August und die im Holzrahmenbau vorgefertigte Gebäudehülle wird ab Mitte Oktober aufgestellt. Die Maßnahmen der beiden Berufsschulen befinden sich noch im Planungsstadium.

Aus gegebenem Anlass wird an dieser Stelle nochmals auf die Einschränkungen zur Nutzung der Nebenräume an den Sporthallen hingewiesen. Zwar sind diese unter Einhaltung der Vorgaben seit dem 1. August zur Benutzung durch die Landesregierung wieder freigegeben, allerdings erfolgen zurzeit die nach Trinkwasserverordnung geforderten Beprobungen auf Legionellen-Konzentrationen. Aus diesem Grund sind zumindest die Duschbereiche von der Nutzung weiterhin ausgeschlossen und nur die Umkleidebereiche können unter Einhaltung der Vorgaben genutzt werden. Bis Mitte September dürften auch die letzten Ergebnisse vorliegen und je nach Lage, wären dann auch wieder die Duschen wieder nutzbar.

ASBB – Das neue Schuljahr hat begonnen

Erstmals nach den Corona bedingten Einschränkungen am Ende des ausgelaufenen Schuljahres sind alle Vogelsberger Schulen wieder im vollen Regelbetrieb in das neue Schuljahr gestartet.

Unmittelbar vor Beginn haben die Schulen durch das Hess. Kultusministerium und das Staatliche Schulamt entsprechend der Entwicklung des Infektionsgeschehens aktualisierte Handlungsanweisungen bekommen. So gilt jetzt außerhalb der Unterrichtsräume wieder eine generelle Maskenpflicht für die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte.

Rd. 760 Schülerinnen und Schüler wurden als neue Erstklässler in die Grundschulen aufgenommen.

Dies sind 80 oder annähernd 10% weniger als im Jahr zuvor. Der stärkste Einschulungsjahrgang war an der Eichberggrundschule Lauterbach mit alleine 100 Kindern zu verzeichnen.

Die geringste Einschulungszahl weist die Grundschule Lautertal mit 13 Kindern aus, gefolgt von der Grundschule Feldatal mit 14 Kindern.

Sofortprogramm des Bundes zur Beschaffung digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler

Aus den vom Bund aufgelegten Sofortprogramm für Endgeräte wird der Vogelsbergkreis, wie bereits in der letzten KT-Sitzung berichtet, rd. 500.000 Euro erhalten. In Erwartung dieser Mittel wurden inzwischen 600 Tablets sowie 50 Laptops für das Homeschooling bestellt und auch geliefert.

Rd. 400 Geräte wurden in den letzten beiden Wochen nach entsprechender Konfiguration auch bereits an die Schulen verbracht. Damit ist der von den Schulen zu Beginn der Sommerferien gemeldete Bedarf zunächst abgedeckt.

Weiterer Ausbau der Betreuungs- und Ganztagsangebote

Neu in das Ganztagsprogramm des Landes wurden die Astrid-Lindgren-Schule Grebenau und die Verbundschule Kirtorf/Ruhlkirchen aufgenommen.

Darüber hinaus erfolgte eine Angebotsausweitung an der Grundschule Schotten.

Mit der Grundschule Wartenberg ist jetzt auch noch eine weitere Grundschule im Pakt für den Nachmittag. Damit erhöht sich die Zahl der Vogelsberger Paktschulen auf insgesamt 8.

Amt für Gefahrenabwehr

Brandschutz

Der Bau der Atemschutzübungsanlage in Alsfeld schreitet voran. Die Einrichtung der Anlage, die aus einer Kriech- und Laufstrecke mit Hindernissen sowie Arbeitsgeräten zur Erzeugung von Belastungssituationen besteht, wurde ausgeschrieben und beauftragt. Die zugehörige Ausführungsplanung wurde abgestimmt und freigegeben. Die eingesetzte Software wird es zukünftig ermöglichen, den dokumentierten Streckendurchgang in einer zentralen Datenbank abzulegen, was den Verwaltungsaufwand für die Feuerwehren reduziert.

Für den überörtlichen Brandschutz im Landkreis wurden Zuwendungen für ein Staffellöschfahrzeug der Stadt Ulrichstein und ein Tanklöschfahrzeug der Gemeinde Mücke in Höhe von jeweils 20.000€ bewilligt. Außer in ihrem örtlichen Einsatzgebiet werden diese Fahrzeuge auch in anderen Kommunen des Landkreises bei Bedarf eingesetzt. Beide Fahrzeuge führen größere Mengen Löschwasser mit, was insbesondere für die Bekämpfung von Waldbränden von einsatztaktischer Bedeutung ist.

Rettungsdienst

Am 16.07. wurde die vom DRK Mittelhessen betriebene Rettungswache Kirtorf in Dienst gestellt. Die bislang vorhandene Übergangslösung in einem Mietverhältnis wurde durch eine neue, dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Rettungswache ersetzt und bietet eine zweckmäßige Unterbringung des Rettungswagens und der zugehörigen Besatzung.

Weiterhin findet seit Anfang Juli die Alarmierung des Rettungsdienstes im gesamten Kreisgebiet über digitale Pager statt.

Katastrophenschutz

Die Verteilung von Schutzmaterial, welches durch das Land im Rahmen der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt wird, findet weiterhin statt. Hierbei werden u.a. Schutzmasken, FaceShields, Schutzhandschuhe und Desinfektionsmittel an die Bedarfsträger wie z.B. Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe, Rettungsdienst und öffentlicher Gesundheitsdienst beliefert. Inzwischen wurde seitens des Landes der Beschluss gefasst, dass für die bereitgestellten Artikel keine Rechnungsstellung erfolgen wird.

Eine weitere Verteilaktion wurde im Rahmen des Landesprogramms „Digitaler Begleiter“ durchgeführt. Hierbei wurden im Kreisgebiet insgesamt 315 Tablet-PCs an stationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe verteilt. Die Tablets sollen bei Besuchsverboten den Kontakt zu Angehörigen per Videotelefonie ermöglichen und bieten auch weitere Funktionen über Apps und Internetzugang.

Erster Kreisbeigeordneter Dr. Jens  Mischak berichtet

Amt für Wirtschaft und den ländlichen Raum

Sachgebiet Dorf- und Regionalentwicklung (90.3)

Dorfentwicklung: Förderschwerpunkte 2020

Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) hat zwei neue Förderschwerpunkte aus dem Vogelsbergkreis für die Dorfentwicklung in Hessen anerkannt. Frau Staatsministerin Priska Hinz hat die Stadt Grebenau am 06. August 2020 besucht und den Anerkennungsbescheid zur Dorfentwicklung an Herrn Bürgermeister Lars Wicke überreicht. Herr Bürgermeister Sascha Spielberger (Gemeinde Freiensteinau) hat den Anerkennungsbescheid am 11.08.2020 bei einer Veranstaltung in Gelnhausen entgegennehmen dürfen.

Beide Kommunen werden in den nächsten 18 Monaten ein Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) als Grundlage für die Förderung der Dorfentwicklung erstellen. Die Förderphase wird voraussichtlich im Sommer 2020 beginnen. Mit Ende des Jahres 2027 scheiden Grebenau und Freiensteinau aus dem Hessischen Dorfentwicklungsprogramm aus.

Corona-Pandemie

Auf Grund der Corona-Pandemie haben sich zwei Änderungen in der Dorfentwicklung ergeben. Zum einen erhalten die Förderschwerpunkte aus dem Jahr 2018, das betrifft im Vogelsbergkreis die Stadt Alsfeld, ein zusätzliches Jahr der Förderphase und laufen daher erst mit Ende des Jahres 2026 als Förderschwerpunkt der hessischen Dorfentwicklung aus. Die Förderschwerpunkte 2018 befanden sich im Frühjahr 2020 in der Schlussphase der Konzeptentwicklung, in der der Bürgerbeteiligung eine wichtige Rolle zugeordnet wird. Aufgrund der Corona-Auflagen war die Beteiligung in Form von Bürgerveranstaltungen nicht möglich und die IKEK konnten erst verspätet verabschiedet werden.

Eine zweite bedeutende Änderung auf Grund der Corona-Pandemie ist die Anhebung der kommunalen Förderquoten. Zum 01.08.2020 hat das HMUKLV die jeweiligen FAG-Quoten, vorerst befristet bis zum 31.12.2021, um 15 Prozent für die kommunalen Förderungen in der Dorfentwicklung aufgestockt, um die geschwächte Finanzkraft der Kommunen auszugleichen.

Sachgebiet Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur (90.4)

Projekt: Regionale Vermarktungsinitiativen

Weiterhin ist das zentrale Projekt innerhalb dieses Themenfeldes der Aufbau der Regionalmarke Vogelsberg ORIGINAL.

Im Zuge des zweiten Produkt-Wettbewerbs konnten wiederum rd. 150 Produkte von 50 Produzenten bewertet werden. In Summe sind jetzt 266 Produkte von über 80 Produzenten als Vogelsberg ORIGINAL ausgezeichnet und bereits weitgehend in die Website www.vogelsberg-original.de eingearbeitet worden.

Die jetzt anstehenden Arbeiten sind u. a.:

• Das Erstellen Tandem-Videos zur Illustrierung von Wertschöpfungsketten
• Das Erstellen einer Faltkarte mit Informationen zu den Anbietern der Vogelsberg ORIGINAL Produkte
• Die Kennzeichnung von weiteren Verkaufsstellen für Vogelsberg ORIGINAL Produkte
• Die Organisation der nächsten Verkaufsaktion mit Produkt-Taschen
• Das Vorbereiten von tragfähigen Strukturen für die Regionalmarke
• Die Akquise von Anschlussförderungen

Eine CORONA-bedingte Laufzeitverlängerung über den 31.12. 2020 hinaus wurde von der verantwortlichen Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung in Bonn noch nicht entschieden.

Unternehmensberatung in Coronazeiten

Als Kooperationspartner der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WI-Bank) wurden im Sachgebiet Beratungen insbesondere zur Beantragung des im Rahmen der Corona-Krise für Unternehmen geschaffenen Förderdarlehens „Hessen-Mikroliquidität“ durchgeführt und im Auftrag der WI-Bank eine Vorprüfung der Anträge vorgenommen. Insgesamt konnten so (Stand 31.07.2020) Finanzierungsanträge für 26 Unternehmen der Region mit einem Gesamtvolumen von rd. 710 tsd. EUR positiv beschieden und als Liquiditätshilfe an die heimische Wirtschaft ausgereicht werden.

Projekt: Nachwuchssicherung durch Tage der Ausbildung

Das Projekt hat das Ziel, die heimische Wirtschaft bei der Suche nach und der Gewinnung von Azubis zu unterstützen. Im Berichtszeitraum wurde von der Behördenleitung sowie dem HMWEVW entschieden, dass der erste Tag der Ausbildung (TdA) im Vogelsbergkreis im Einzugsgebiet der Schulstandorte Alsfeld, Homberg (Ohm) und Mücke am 25.09.2020 veranstaltet werden soll. Fachlich standen daher an:

• Vorbereitung (Inhalte, Testläufe) der Projekthomepage tagederausbildung.de, die auch das organisatorische Herzstück des Vorhabens darstellt
• Vorbereitung der Werbekampagne, mit der Schüler*innen und Eltern angesprochen werden (Flyer, Plakatwände, Social-Media-Kampagne, Zeitungsanzeigen)
• Einbindung der relevanten 7 Schulen im Vogelsbergkreis, da sie zentrale Zugangswege zu Schüler*innen und Eltern bedeuten
• Vorbereitung und Start der Akquise teilnehmender Unternehmen in diesen Kommunen: Alsfeld, Antrifttal, Feldatal, Gemünden, Grebenau, Homberg (Ohm), Kirtorf, Mücke, Romrod, Schwalmtal und Ulrichstein

Projekt: OloV – Optimierung der lokalen Vermittlungsarbeit im Übergang Schule – Beruf

Hier organisieren wir den regelmäßigen Austausch und die projektbezogene Zusammenarbeit der wichtigsten Vogelsberger Ausbildungsmarktpartner (9 Institutionen neben dem Vogelsbergkreis). Im Berichtszeitraum wurde

• der jährliche Monitoringbericht für den Zeitraum 01.07.2019 bis 30.06.2020 erstellt und an die landesweite OloV-Koordinierungsstelle übersendet
• das Antragsverfahren von drei Vogelsberger Bildungsträgern im Bundesprogramm BOP durch ein positives Votum der OloV-Steuerungsgruppe unterstützt
• der „Umzug“ des Digitalen InfoPoints Ausbildung Vogelsberg unter ausbildung-vogelsberg.de von der Vogelsberg Consult GmbH zum Landkreis fertiggestellt. Die Freischaltung der inhaltlich aktualisierten, technisch und optisch erneuerten Seite erfolgte am 12. August 2020.

• eine Veranstaltung mit dem Arbeitstitel „Azubi-Akquise in Zeiten von Corona: Social-Media als Weg zur Gewinnung von Praktikant*innen und Azubis“ vorbereitet, die Ende des Jahres für die Zielgruppe Unternehmen stattfinden soll (Recherche potenzieller Referent*innen)

Projekt: Bildungscoach – Fachkräfte durch Weiterbildung von Beschäftigten

Im Rahmen der landesweiten Initiative ProAbschluss werden mit Unterstützung des HMWEVW und des ESF Unternehmen der Region und deren Beschäftigte dabei unterstützt, Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beruflich zu dringend benötigten Fachkräften weiterzuentwickeln (www.weiterbildung-vogelsberg.de)

Im Berichtszeitraum wurden die laufenden Vorhaben wie z.B. Qualifizierung im Metallbereich und Öffentlichkeitsarbeit vorbereitet. Beratungen von Unternehmen und Beschäftigten zur Nachqualifizierung liefen per Telefon oder Mail.

Im Rahmen der Hessischen Qualifizierungsoffensive hat das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW) am 01.07.2020 letztmalig in dieser ESF-Förderperiode dazu aufgerufen, Anträge für das Förderprogramm „Bildungscoaches“ zu stellen.

Ein entsprechender Förderantrag für den Vogelsbergkreis mit einer Projektlaufzeit bis zum 31.12.2021 wurde erarbeitet und fristgerecht eingereicht.

Gesundheitsamt

Jugendärztlicher Dienst:

Die Schuleingangs-Untersuchungen sind für das Schuljahr 2020/2021 vollumfänglich beendet worden. Hier ein Dank an den Jugendärztlichen Dienst.

Der Jugendärztliche Dienst führt aktuell die Seiteneinsteiger-Untersuchung durch, d. h. es werden die Kinder untersucht, welche nicht regelhaft in Deutschland eingeschult worden sind und somit der Regeleinschulungs-Untersuchung vor Beginn des ersten Schuljahres entgangen sind.

SARS-CoV-2/Covid-19:

Leider muss festgestellt werden, dass in den letzten Wochen eine deutliche Zunahme von Covid-19-Fällen aufgetreten ist. Durch die Belastung durch die Covid-19-Infektionen konnte das Gesundheitsamt des Vogelsbergkreises den originären, gesetzlich vorgegebenen Pflichtaufgaben in der Hygiene nur teilweise nachkommen.

Vhs

Das gedruckte vhs-Programmheft ist Anfang August erschienen und beinhaltet wieder mehr als 430 Kurse. Nach den Sommerferien bzw. zum offiziellen Semesterstart 31. August 2020 werden die vhs-Kurse an den Start gehen: in teilweise größere Räume verlegt, teilweise auch mit reduzierten Gruppengrößen, unter Einhaltung des vorgegebenen Mindestabstands und unter Berücksichtigung eines eigenen Hygienekonzepts. Einzelne Kursangebote, z.B. Singen, können jedoch weiterhin nicht durchgeführt werden. Die Anmeldezahlen bewegen sich bislang im üblichen Rahmen (Stand: Anfang August).

Die beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellten Anträge auf Zuschüsse nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) wurden inzwischen positiv beschieden.

Für die Integrationskurse erhält die vhs laut vorläufigem Bescheid mit Datum 22.06.2020 einen Zuschuss für die Monate März bis September 2020 in Gesamthöhe von 220.040,23 EUR, der i.d.R. monatlich anteilig ausbezahlt wird. Bislang sind hiervon 152.503,13 EUR bereits beim Kreis eingegangen. Ein festgelegter Anteil dieser Zuschusssumme muss an freiberufliche Deutsch-Honorarkräfte weitergegeben werden, wie dies auch beantragt wurde. Damit sollen Corona-bedingte Honorarausfälle abgefedert und die Honorarkräfte im Integrationsbereich gehalten werden. Im Falle der vhs des Vogelsbergkreises liegt dieser Anteil bei ca. 31% und beläuft sich auf eine Gesamtsumme von 68.774,23 EUR. Über juristisch geprüfte Vereinbarungen mit den betroffenen Honorarkräften wurden die jeweils monatlich berechneten Summen nach einem vom BAMF vorgegebenen Schlüssel festgeschrieben. Bislang wurden für die Monate März bis Mai Zuschüsse an Honorarkräfte in Höhe von 26.318,50 EUR laut Buchhaltung der vhs bereits ausbezahlt, die Auszahlung für die Monate Juni und Juli erfolgt dann Ende August (Größenordnung: gut 20.000 EUR).

Für die Berufssprachkurse erhält die vhs laut vorläufigem Bescheid mit Datum 30.07.2020 einen Zuschuss für die Monate März bis September 2020 in Gesamthöhe von 24.525,41 EUR, der ebenfalls in Raten ausbezahlt wird. Anfang August sind hiervon 16.997,81 EUR für die erste Rate (Monate März bis Juli 2020) beim Kreis eingegangen. Die vhs bereitet nun die Berechnung für die Auszahlung der Zuschusssummen an die freiberuflichen Honorarkräfte vor, die in den Berufssprachkursen während des Lockdowns eingesetzt gewesen wären – analog zum Prozedere bei den Integrationskursen.

Jugendamt

Aufgrund der Corona Pandemie mussten durch das Sachgebiet Jugendarbeit – Jugendbildung die geplanten Sommerfreizeiten in Landenhausen, Neuglobsow und Usedom und die Familienfreizeit in der Nähe von Dresden abgesagt werden.

Um den Kindern und Jugendlichen trotzdem attraktive und an den Coronaverordnungen orientierte Freizeitangebote machen zu können, organisierte das Sachgebiet in enger Kooperation mit den Kommunalen Jugendförderungen und den Trägern der freien Jugendhilfe kurzfristig dezentrale wohnortnahe Ferienangebote.

An den 19 einwöchigen Veranstaltungen nahmen knapp 200 Kinder und Jugendliche mit viel Spaß teil. Auch seitens der Eltern wurde das Angebot dankbar aufgenommen.

Parallel dazu startete das Sachgebiet gefördert über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ einen Wettbewerb für Kinder und Jugendliche zum Thema „Corona – aber was ist mit mir?“ Dieser Wettbewerb läuft noch bis zum 15. September 2020.