Verbraucher & Recht

Zensur und Verfolgung in Polen

Der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS in ver.di) verfolgt mit Zorn die zunehmende Zensur und Verfolgung von Schriftstellerinnen/Schriftstellern und Journalistinnen/Journalisten in Polen. Die Beschneidung der bürgerlichen Freiheitsrechte in dem Mitgliedsstaat der Europäischen Union verstößt gegen die Grundwerte der Gemeinschaft, wie sie in Artikel 2 des Maastrichter Vertrages festgelegt sind, und widerspricht damit den europäischen Werten.

Die Verhinderung einer Ausstellung mit Bildern des bekannten Fotografen Chris Niedenthal in Rzeszow zeigt, dass ein freier Fluss von Informationen im Nachrichtenbereich ebenso wie im Bereich der Kunst in Polen nicht mehr möglich ist. Niedenthal wollte Bilder von aktuellen Demonstrationen zeigen.

Die Einschränkungen der Freiheitsrechte durchziehen alle Bereiche des öffentlichen Lebens. Neben den Radiostationen und Zeitungen sind die Rechte queerer Menschen, Frauenrechte und die Meinungsfreiheit in Polen von Unterdrückung betroffen.

»Polen durchläuft eine rechtskonservative, gegen die Freiheit des Individuums gerichtete ideologische Neuformierung des Staates«, äußert sich Leander Sukov, stellvertretender Vorsitzender des VS. »Wir fordern Deutschland und die EU auf, sich auf europäischer Ebene für die Sanktionierung der Einschränkung von Meinungsfreiheit und freiem Journalismus in Polen und anderen EU-Staaten einzusetzen.«

Der VS steht solidarisch an der Seite derer, die in Polen die Freiheit des Wortes und alle bürgerlichen Freiheitsrechte verteidigen. Der VS schließt sich dem Protest des deutschen und des polnischen PEN-Zent-25 rums an.

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