Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.1 auf dem Weg

Wirtschafts-Staatssekretär und Aufsichtsratsvorsitzender Christoph Dammermann sagt: "Mit dem Wirtschafts- und Strukturprogramm legt die Region die Strategie für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vor. Es zeigt den Weg auf, wie vor Ort neue Arbeitsplätze und eine hohe Lebensqualität entstehen. Ich freue mich, dass wir bei der Weiterentwicklung dieses so wichtigen Programms nun den nächsten Schritt gegangen sind. Die Landesregierung wird diesen Prozess auch weiterhin mit hohem Engagement unterstützen."

Das WSP 1.1 wird am 27. April im Rahmen der Veranstaltung "#Revier2030" der nordrhein-westfälischen Landesregierung offiziell übergeben und geht dort in einen weiteren Abstimmungsprozess. "Die finale Version werden wir im Rahmen unserer Revierkonferenz am Freitag, 25. Juni 2021, der breiten Öffentlichkeit vorstellen", kündigt Bodo Middeldorf an, der vor drei Tagen seine Arbeit bei der Zukunftsagentur Rheinisches Revier aufgenommen hat. Er bildet nun mit Ralph Sterck als Geschäftsführer eine Doppelspitze.

Das Wirtschafts- und Strukturprogramm ist die strategische Leitlinie für den Strukturwandel und vereint Beschreibungen der sogenannten Zukunftsfelder – "Energie und Industrie", "Ressourcen und Agrobusiness", "Innovation und Bildung" sowie "Raum und Infrastruktur" – mit konkreten Handlungsanweisungen sowie Angaben dazu, welche Projekte den Strukturwandel voranbringen und wie diese von Bund und Land gefördert werden können. Hierzu stehen Mittel in Höhe von bis zu 14,8 Milliarden Euro bis 2038 zur Verfügung.

Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur, sagt: "Das WSP 1.1 ist nicht nur Wegweiser und Grundlage für das Ende April startende Regelprogramm, sondern zeigt zugleich die Relevanz von Beschäftigung für den Gesamtprozess. Gemeinsam müssen wir nun identifizierte Probleme lösen und Projekte in die Umsetzung bringen, die Arbeitsplätze im Revier schaffen. Das ist die Top-Priorität im Strukturwandel. Bestehende Arbeitsplätze müssen gesichert, neue geschaffen werden und die Standortfaktoren für Neuansiedlungen und Gründungen wirtschaftsfreundlich sein."

Richtungsweiser für den Strukturwandel

Letztlich weist das WSP 1.1 die Richtung für den Strukturwandel. Es bildet beginnende Prozesse und deren Vernetzung untereinander ganzheitlich ab. Sein Ziel ist, einen Strukturbruch im Rheinischen Revier zu verhindern, der mit Blick auf den Braunkohleausstieg droht. Für einen gelingenden Strukturwandel zeichnet das WSP 1.1 folgende Vision: eine florierende Region, steigende Einwohnerzahlen, zufriedene Menschen, die bequem per Nahverkehr ihre Arbeit erreichen und ihre Freizeit mit hoher Lebensqualität in ihrer Heimat Rheinisches Revier verbringen. Fachliche Antworten auf wesentliche Fragen sind gefunden, nun sind Investoren, Gründer, Unternehmer, aber auch Wissenschaftler am Zug. Es gilt, identifizierte Probleme gemeinsam zu lösen und Projekte auf den Weg zu bringen, die Arbeitsplätze schaffen, Menschen mit besserer (Fort-)Bildung für diese qualifizieren, aber auch bei der Bau-, Ressourcen- und vor allem Energiewende helfen.

Das WSP 1.1 geht damit über das Vorgängerwerk WSP 1.0 hinaus. Innerhalb der fachthematischen Kapitel gibt es zahlreiche inhaltliche Aktualisierungen und Ergänzungen, die größten, die das Gesamtwerk betreffen, sind folgende:

Die Struktur des WSP 1.1 hat sich im Vergleich zur Vorversion geändert. Der angepasste Aufbau wird den Schnittflächen zwischen den einzelnen Zukunftsfeldern gerechter, weil er sich stärker an Themen als an Arbeitsbereichen orientiert.

Arbeitsplätzen und Wertschöpfung sind innerhalb dieser neuen Struktur weit vorn ein eigenes Kapitel gewidmet. Demnach ist das Bestreben, neue Unternehmen und damit auch Arbeitgeber zum Ansiedeln oder Gründen zu motivieren, stärker in den Fokus gerückt.

Externe Eingaben hat das Autorenteam überall eingearbeitet, wo dies möglich war. Dies betrifft Anmerkungen, Ergänzungen, Änderungswünsche von insgesamt 46 Kreisen, Kommunen, Planungsbehörden, Umweltverbänden, Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, Verkehrsverbünden, Initiativen, Nichtregierungsorganisationen und weiteren Verwaltern öffentlicher Sachbereiche.

Die Bürgerbeteiligung, die im Vorjahr – infolge der Einschränkungen durch Corona-Schutzmaßnahmen zwar nur eingeschränkt in persönlichem Austausch und an vielen Stellen virtuell – stattfand, umfasste acht verschiedene Einzelformate, etwa Revier-Touren und Bürgerwerkstätten. Das Bürgergremium "Spurgruppe" begleitete den Prozess und hat im Anschluss des ersten Beteiligungsprozesses zum WSP in sechs Einzelsitzungen die "Revier-Charta" mit der Zukunftsagentur entwickelt.

Der Umfang des WSP 1.1 ist kompakter, zudem von mehr Gestaltungselementen durchwirkt. Inhaltlich ist es hingegen dichter. Das resultiert in knapper und präziser formulierten Texten, die den Anspruch verfolgen, für alle Rezipienten zugänglicher zu sein. Dennoch trägt die Publikation der Tatsache Rechnung, dass der Strukturwandel ein komplexes Thema ist, bei dem viele Räder ineinandergreifen.

Hintergrund: Warum ist ein WSP 1.1 notwendig und sinnvoll?

Die Zahl signalisiert, dass es sich nicht um eine völlig neue, wohl aber um eine aktualisierte und erweiterte Version der ersten handelt: Das WSP 1.1 setzt die Grundgedanken des WSP 1.0 fort, baut auf ihnen jedoch Fortentwicklungen auf, die sich der Dynamik des Strukturwandels anpassen. Dennoch könnte die Frage aufkommen, warum gerade mal anderthalb Jahre nach der Veröffentlichung der ersten Version nun eine zweite notwendig und sinnvoll ist. Die wichtigste Antwort wurzelt im Entstehungsprozess des sogenannten Regelprogramms, das 2021 beginnt. Aus den „Vorprogrammen“ SofortprogrammPLUS und Starterpaket Kernrevier haben sich Erfahrungen und Erkenntnisse gewinnen lassen. Von diesen profitiert das Regelprogramm noch vor seinem Start, indem Zielsetzungen, Richtlinien und Auswahlkriterien für förderwürdige Projekte nun so formuliert werden können, dass aufgetretene Probleme vermieden und sich herauskristallisierte Bedürfnisse beachtet werden. Das WSP bündelt alle diese Einsichten und Entwicklungen, die bei Erscheinen der Version 1.0 im Dezember 2019 schlichtweg noch nicht bestanden, und bildet auf Basis des aktuellen Ist-Zustands den Weg zum Soll-Zustand realistisch ab. Da jedoch damit zu rechnen ist, dass Forschung und Innovationen weitere Änderungen an Herangehensweisen und damit auch konzeptionelle Anpassungen bedingen, ist das WSP 1.1 sicher nicht die letzte Version.