„Jede politisch verantwortliche Person muss 2021 auch ein:e Digitalpolitiker:in sein“ – BREKO startet Initiative „Fiber for Future“

Digitalisierung steht im Jahr der Bundestagswahl weit oben auf der politischen Agenda. Die Corona-Pandemie und die Klimakrise haben gezeigt: Deutschland muss in vielen Bereichen schneller und digitaler werden. Ob digitale Bildung, digitale Verwaltung, digitale Gesundheitslösungen oder der Einsatz digitaler Anwendungen für eine nachhaltige Entwicklung. Bei all diesen Themen hat Deutschland noch großen Nachholbedarf. Um das Potential der Digitalisierung in allen Bereichen auszuschöpfen und die Entwicklung innovativer Technologien zu ermöglichen, braucht Deutschland die beste digitale Infrastruktur, also flächendeckend verfügbare Glasfasernetze.

Mit der heute startenden Initiative will der BREKO die Bedeutung der Digitalpolitik und der digitalen Infrastruktur für alle Politikbereiche im Wahljahr 2021 hervorheben. Um in Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik und damit auf allen politischen Ebenen in Deutschland für noch mehr digitalpolitische Kompetenz zu werben, zeichnet der Verband im Rahmen der Kampagne ausgewählte Politiker:innen für ihre geleistete digitalpolitische Arbeit aus. Diese sollen als Vorbilder für Politiker:innen dienen, sich im Bereich Digitalpolitik zu engagieren. Zudem erhalten interessierte Politiker:innen in virtuellen Eventformaten Informationen und Impulse zu wichtigen Themen der Digitalpolitik. (Potenziellen) Bundestags- und Landtagsabgeordneten werden im Rahmen der Aktion Möglichkeiten geboten, sich über die Chancen des digitalen Wandelns in den Wahlkreisen, insbesondere zu den Herausforderungen und Lösungs-ansätzen beim Glasfaserausbau als wichtige Grundlage der Digitalisierung zu informieren und sich im Wahlkampf für digitalpolitische Themen stark zu machen. Dies soll dazu beitragen, die Digitalisierung in Deutschland langfristig und nachhaltig im Sinne der Bürger:innen und Unternehmen zu gestalten.

Digitalpolitische Vorreiter:innen ausgezeichnet

Beim Glasfaserforum in NRW wurde Anfang Mai der nordrhein-westfälische Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart als erster Digitalpolitiker ausgezeichnet. Andreas Pinkwart erhielt die Auszeichnung für seinen Einsatz für die Digitalstrategie des Landes NRW sowie die Unterstützung der Städte und Kreise beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Zum Auftakt der Kampagne wurden insgesamt neun Poliker:innen für die Auszeichnung aus-gewählt. Die offizielle Verleihung folgt.

Die bisher im Rahmen der Initiative ausgezeichneten Politiker:innen im Überblick:

• Hansjörg Durz, Mitglied des Bundestags, Mitglied im Bundestags-Ausschuss Digitale Agenda, CSU
• Gustav Herzog, Mitglied des Bundestags, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für digitale Infrastruktur, SPD
• Manuel Höferlin, Mitglied des Bundestags, Vorsitzender des Bundestags-Ausschuss Digitale Agenda, FDP
• Thomas Jarzombek, Mitglied des Bundestags, Beauftragter des BMWi für Digitale Wirtschaft und Start-ups und Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, CDU
• Lars Klingbeil, Mitglied des Bundestags, Generalsekretär der SPD
• Falko Mohrs, Mitglied des Bundestags, Mitglied im Bundestags-Ausschuss Digitale Agenda, SPD
• Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, SPD
• Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, FDP
• Margit Stumpp, Mitglied des Bundestags, Sprecherin für Bildungspolitik, Medienpolitik und Expertin für digitale Infrastruktur, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Im politischen Umfeld stieß die Aktion zum Start auf positive Resonanz. Einige Stimmen der ausgezeichneten Politiker:innen:

„Ich freue mich sehr über diese Auszeichnung als Digitalpolitiker! Das ist für mich Motivation und Ansporn. Die Corona-Pandemie zeigt unter dem Brennglas, wie sehr unser Alltag auf eine moderne digitale Infrastruktur in Deutschland angewiesen ist. Wir müssen weiter mit viel Energie dafür arbeiten, um unsere Netze aufzurüsten.“ Thomas Jarzombek, Beauftragter des BMWi für Digitale Wirtschaft und Start-ups und Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, Mitglied des Bundestag, CDU

„Ich habe mich immer dafür eingesetzt, die Digitalisierung als Chance zu sehen und das Positive nach vorne zu stellen. Als Chance, dass es den Menschen in unserem Land besser geht, dass wir neue Jobs schaffen und unsere Wirtschaft noch stärker machen. Mit unserer großen Vielfalt an kleinen und mittleren Unternehmen haben wir die besten Voraussetzungen, Deutschland zum Anwendungsweltmeister von Künstlicher Intelligenz zu machen und damit weltweit Vorbild für Digitalisierung zu werden. Leider wurden digitalpolitische Ambitionen in den letzten Jahren an entscheidenden Stellen immer wieder ausgebremst. Wie groß der digitale Aufholbedarf ist, hat die Corona-Krise gezeigt. Umso mehr freue ich mich über diese Auszeichnung und die Initiative der BREKO. Ich bin davon überzeugt: Wer Deutschlands Zukunft erfolgreich gestalten will, muss digitalpolitisch kompetent sein.“ Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, Mitglied der Bundestags

"Ich freue mich sehr über die Auszeichnung als Digitalpolitikerin durch den BREKO-Verband. Nicht erst die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie bedeutsam digitale Prozesse und Verfahren sind – und dass Deutschland noch an einigen Stellen Nachholbedarf hat. Dazu gehört auch die Digitalisierung in der Bildung und die Vermittlung von informatischer- und Medienkompetenz. Das letzte Jahr hat belegt, dass nur mit schnellem und breitbandigem Internetzugang Menschen am gesellschaftlichen, zunehmend digitalisierten Leben teilnehmen können, um Homeoffice, Distanzunterricht oder digitale Verwaltungsleistungen nutzen können. Flächendeckend verlässliche Breitband-Internetzugänge sind Teil der Daseinsvorsorge und ein wichtiger Baustein zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Dafür werde ich mich auch zukünftig mit größtem Engagement einsetzen" Margit Stumpp, Sprecherin für Bildungspolitik, Medienpolitik und Expertin für digitale Infrastruktur, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Eventformate rund um die Digitalpolitik

Ob als Politiker:in, Unternehmer:in oder Bürger:in – Digitalpolitik geht alle an. Die virtuellen Events der Initiative im Vorfeld der Bundestagswahl und den Landtagswahlen thematisieren die Herausforderungen einer zukunftsgerichteten Digitalpolitik für verschiedene Zielgruppen. Geplant ist, auch die ausgezeichneten Digitalpolitiker:innen aktiv in die Events einzubeziehen, um über Herausforderungen und Erfolgsfaktoren der Digitalpolitik zu berichten.

Mehr zur Initiative sowie den ausgezeichneten Politiker:innen und zu den von ihnen gesetzten digitalpolitischen Impulsen unter fiber-for-future.de, digitalpolitikerin.de sowie auf LinkedIn und Twitter.