Maschinen- und Anlagenbau braucht Außenwirtschaftspolitik aus einem Guss

Die Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus sind existenziell abhängig vom Export aus Deutschland und Europa heraus, aber auch von eigenen Aktivitäten direkt vor Ort im Zielmarkt. Beides müssen die politisch Verantwortlichen in Brüssel und Berlin beim Neustart nach der Pandemie im Blick haben. „Es geht um die Stärkung der Standorte in Deutschland und der EU durch eine aktive Außenwirtschaftspolitik. Das wird auch für die künftige Bundesregierung eine Kernaufgabe sein“, erläutert Ulrich Ackermann, Abteilungsleiter Außenwirtschaft im VDMA. Dabei geht es um Themen, die von Deutschland als großes EU-Mitglied in Brüssel vorangetrieben werden müssen, wie die Ratifizierung bereits angeschlossener und die Verhandlung neuer Freihandelsabkommen mit wichtigen Drittländern. Auch US-Präsident Joe Biden hat die Tür für Verhandlungen mit seinen ambitionierten Klimazielen und seiner generellen Bereitschaft, auf Europa zuzugehen, aufgestoßen. Dadurch bietet sich eine echte Chance für einen Neustart der transatlantischen Handelsbeziehungen.

Aber auch in der deutschen Außenwirtschaftspolitik gibt es viel zu tun. Gemessen an der Bedeutung des Exports für Arbeitsplätze und Wohlstand in Deutschland wird die Außenwirtschaft als Politikfeld strukturell vernachlässigt. Wichtige Themen wie Exportfinanzierung oder Doppelbesteuerungsabkommen werden in der Bundesregierung nicht geschlossen angegangen. „Die außenwirtschaftlich relevanten Bundesministerien, Behörden und Organisationen arbeiten heute oft unkoordiniert nebeneinander her. Für eine starke Stellung Deutschlands in der Welt brauchen wir aber eine Außenwirtschaftspolitik aus einem Guss. Wir fordern daher einen Beauftragten der Bundesregierung für Außenwirtschaft“, erklärt Ackermann.

Die Erwartungen des VDMA an die Außenwirtschaftspolitik der Bundesregierung finden Sie in der Kurzposition „Außenwirtschaftspolitik für mehr Handel“.