Mobile & Verkehr

Wofür haben vor fünf Jahren 105.425 Berliner*innen unterschrieben?

Auf den Tag genau vor fünf Jahren überreichte der Volksentscheid Fahrrad dem Berliner Senat nach nur dreieinhalb Wochen Sammelphase 105.425 Unterschriften für das erste Radgesetz Deutschlands. Daraus wurde das Berliner Mobilitätsgesetz. Was ist aus der Vision einer lebenswerten Stadt geworden, in der Menschen zum Radfahren verführt werden, fragt Changing Cities, der Verein hinter dem Volksentscheid.

Es begann mit einem goldenen Fahrrad vor dem Roten Rathaus im Dezember 2015 mit den zehn Zielen für ein Radgesetz. Es war der Anpfiff zur Berliner Verkehrswende, der bis heute nachklingt. Zwar haben die Menschen das erste deutsche Mobilitätsgesetz bekommen, im Alltag hat sich aber seither wenig verändert.

"Es geht um die Vision einer lebenswerten Stadt – von und mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die Zahl der Radfahrenden steigt und steigt, denn immer mehr Menschen erkennen die Vorzüge – TROTZ der schlechten Bedingungen und fehlenden Infrastruktur. Die Vision ist heute weitaus präsenter als vor fünf Jahren, als sie die Stadt wie ein Tsunami überrollte. Die Berliner Verwaltung kann sich glücklich schätzen, dass in der Stadt seit Jahren derart radbegeisterte Bürger*innen leben. Leider hat sie es bis heute nicht verstanden, diesen Enthusiasmus aufzugreifen, um die Stadt nachhaltig, lebenswert und ja, sexy zu machen", kommentiert Dr. Stefan Lehmkühler von Changing Cities.

Die Vision hinter dem Volksentscheid ist noch immer bezaubernd einfach: Alle sollen sicher und entspannt Fahrradfahren können. ‚Alle‘ meint dabei: den 85-Jährigen mit seinen 7 und 12 Jahre alten Urenkeln auf dem Weg zur Schule genauso wie die 31-jährige Pendlerin, die täglich von Rahnsdorf nach Buch und zurück fährt, und die 56-Jährige, die nach getaner Arbeit noch eine Runde zur Entspannung dreht.

"Als ich im Januar 2016 mit der Vorbereitung der Unterschriftensammlung begann, war uns allen klar: Die Zeit ist reif. Das Ding wird groß und wir werden mit der Sammlung ein deutliches Signal Richtung Abgeordnetenhauswahl senden. Als beim Zählen klar war, wir haben die 100.000 geknackt, standen uns Tränen in den Augen, weil wir bewiesen hatten, dass die Berliner*innen – mal wieder – viel weiter sind als ihre Regierenden, dass sie eine Radverkehrspolitik wollen, von der alle profitieren. Wir haben am 14. Juni 2016 mit 105.425 Unterschriften für den Radentscheid die Verkehrswende in Berlin eingeleitet, auch wenn der Senat davon bislang noch nicht viel auf die Straße gebracht hat", so Denis Petri, der die Unterschriftensammlung des Radentscheids 2016 organisiert hat.

105.425 Menschen setzten sich 2016 für 350 Kilometer sichere Fahrradstraßen auch für Kinder ein, für grüne Wellen für Radfahrende sowie für den Umbau von 75 gefährlichen Kreuzungen pro Jahr. "Wir wollen an diesem Jahrestag unsere Vision in Erinnerung rufen: Es ging und geht auch weiterhin um lebenswerte Städte, Städte für Menschen, urbanes Miteinander, Vielfalt, Diversität und Klimaschutz. Dabei geht es nicht um ein dörfliches Paradies, sondern auch um ganz viel ’selbst Stadt machen‘. Uns war immer klar: Mit der Unterschriftensammlung ist nicht das Ende erreicht, sondern der Anfang gemacht. Wir haben seitdem immer wieder mit guten Konzepten und konkreten Planungsansätzen die Initiative ergriffen. Der Radentscheid war der Startschuss für die konstruktiv-kritische Begleitung der Berliner Verkehrspolitik", kommentiert Kerstin Stark von Changing Cities, die die Initiative mitgegründet und das Radgesetz mitgeschrieben hat.

Am 28. Juni um 11:26 Uhr (Zeitpunkt der Verabschiedung) lädt Changing Cities anlässlich des dritten Geburtstages des Berliner Mobilitätsgesetzes zur Pressekonferenz ein. Wir werden hier die vergangenen drei Jahre bilanzieren und unseren Ausblick auf die Abgeordnetenwahl im September 2021 und die nächste Legislatur geben. Einladung folgt.

Über den Changing Cities e.V.

Wir fördern zivilgesellschaftliches Engagement für lebenswertere Städte. Das bislang größte Projekt von Changing Cities e.V. ist der Volksentscheid Fahrrad in Berlin, mit dem es 2016 gelang, die Berliner Verkehrspolitik zu drehen und das bundesweit erste Mobilitätsgesetz anzustoßen. Changing Cities e.V. unterstützt landes- und bundesweit Bürger*inneninitiativen, die sich im Bereich nachhaltige Verkehrswende und lebenswerte Städte einsetzen, mit Kampagnenwissen oder stößt solche Initiativen an. Changing Cities ist als gemeinnützig anerkannt.

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