Trippelschritte Richtung Glasgow
Die Klimazwischenverhandlungen enden an diesem Donnerstag mit nur wenig Fortschritt bei wichtigen Themen wie der zwischenstaatlichen Kooperation bei CO2-Minderungen. „Bei der Umsetzung des Pariser Abkommens tasten wir uns leider noch immer langsam durch Treibsand vor, obwohl wir schon längst festen Boden unter unseren Füßen haben könnten und müssten“, sagt Viviane Raddatz, Leiterin Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland.
Bei der Frage der zwischenstaatlichen Kooperation unter Artikel 6 – also unter anderem der Anrechenbarkeit von CO2-Minderungsprojekten eines Landes in einem anderen Land – gilt es, Doppelzählungen und das Einbeziehen von Zertifikaten aus der Prä-Paris-Ära zu vermeiden, damit das Pariser Abkommen nicht gleich zu Beginn Löcher bekommt. „Gut ist, dass sich viele Delegierte für Menschenrechte stark gemacht haben. Begrüßenswert ist auch die Idee, immer eine Zahl an Zertifikaten automatisch zu löschen, sobald überhaupt mit Minderungen gehandelt wird. Die endgültigen Entscheidungen zu Artikel 6 müssen nun dringend im November in Glasgow getroffen werden“, so Raddatz.
Bei der Frage zu den Umsetzungszeiträumen für die nationalen Klimabeiträge (NDC) gab es leider keine Einigung – die klimafreundliche und vom WWF geforderte Lösung von fünf Jahren stieß bei einigen wenigen Staaten auf noch großen Widerstand. Die EU blieb leider bei ihrer neutralen Position und konnte so keinen Fortschritt forcieren. „Damit die nationalen Klimabeiträge ihre volle Wirkung entfalten können, ist es wichtig, sie in einheitlichen und relativ kurzen Zeiträumen umzusetzen. Und das heißt innerhalb von fünf Jahren, nicht von zehn“, sagt Raddatz.
Von den Diskussionen um Transparenz u.a. von Berichtspflichten waren beobachtende Organisationen ironischerweise ausgeschlossen. „Die intransparenten Verhandlungen haben Vertrauen zwischen Staaten und Beobachtern untergraben und in den geschlossenen Räumen wurde auch inhaltlich an vielen Stellen Fortschritt verhindert“, kritisiert Raddatz. Es braucht hier ein gemeinsames Vorgehen, um Umsetzungslücken rechtzeitig zu erkennen und gegensteuern zu können.
„So wichtig es war, dass die Zwischenverhandlungen stattgefunden haben – sie haben uns nur Trippelschritte näher an gute Ergebnisse bei der COP im November geführt. Aber ein Erfolg der Klimakonferenz ist elementar im Kampf gegen die Klimakrise. Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft müssen nun mit maximaler Dringlichkeit an ambitionierten Lösungen arbeiten. Für Deutschland bedeutet das, die neuen Klimaziele mit umfassenden und schnellen Maßnahmen erreichbar zu machen.“
Bei der Frage der zwischenstaatlichen Kooperation unter Artikel 6 – also unter anderem der Anrechenbarkeit von CO2-Minderungsprojekten eines Landes in einem anderen Land – gilt es, Doppelzählungen und das Einbeziehen von Zertifikaten aus der Prä-Paris-Ära zu vermeiden, damit das Pariser Abkommen nicht gleich zu Beginn Löcher bekommt. „Gut ist, dass sich viele Delegierte für Menschenrechte stark gemacht haben. Begrüßenswert ist auch die Idee, immer eine Zahl an Zertifikaten automatisch zu löschen, sobald überhaupt mit Minderungen gehandelt wird. Die endgültigen Entscheidungen zu Artikel 6 müssen nun dringend im November in Glasgow getroffen werden“, so Raddatz.
Bei der Frage zu den Umsetzungszeiträumen für die nationalen Klimabeiträge (NDC) gab es leider keine Einigung – die klimafreundliche und vom WWF geforderte Lösung von fünf Jahren stieß bei einigen wenigen Staaten auf noch großen Widerstand. Die EU blieb leider bei ihrer neutralen Position und konnte so keinen Fortschritt forcieren. „Damit die nationalen Klimabeiträge ihre volle Wirkung entfalten können, ist es wichtig, sie in einheitlichen und relativ kurzen Zeiträumen umzusetzen. Und das heißt innerhalb von fünf Jahren, nicht von zehn“, sagt Raddatz.
Von den Diskussionen um Transparenz u.a. von Berichtspflichten waren beobachtende Organisationen ironischerweise ausgeschlossen. „Die intransparenten Verhandlungen haben Vertrauen zwischen Staaten und Beobachtern untergraben und in den geschlossenen Räumen wurde auch inhaltlich an vielen Stellen Fortschritt verhindert“, kritisiert Raddatz. Es braucht hier ein gemeinsames Vorgehen, um Umsetzungslücken rechtzeitig zu erkennen und gegensteuern zu können.
„So wichtig es war, dass die Zwischenverhandlungen stattgefunden haben – sie haben uns nur Trippelschritte näher an gute Ergebnisse bei der COP im November geführt. Aber ein Erfolg der Klimakonferenz ist elementar im Kampf gegen die Klimakrise. Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft müssen nun mit maximaler Dringlichkeit an ambitionierten Lösungen arbeiten. Für Deutschland bedeutet das, die neuen Klimaziele mit umfassenden und schnellen Maßnahmen erreichbar zu machen.“
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