Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus wird heute berufen

Der Zentralrat erwartet jetzt von Bundesministerin Anne Spiegel eine angemessene Ausstattung für den Bundesbeauftragten

„Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma begrüßt es sehr, daß mit Mehmet Daimagüler ein kompetenter und durchsetzungsstarker Bundesbeauftragter für die Bekämpfung von Antiziganismus berufen wird. Es ist ein Erfolg der jahrelangen Arbeit des Zentralrates, daß die Bundesregierung die Bekämpfung des Antiziganismus als wichtigen Teil des gemeinsamen Einsatzes für Demokratie und gegen Ausgrenzung und Stigmatisierung in ihr Programm aufgenommen hat. Es ist jetzt die Erwartung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, daß der Arbeitsstab des Bundesbeauftragten personell und finanziell angemessen ausgestattet wird, um die vielfältigen Aufgaben, die unter anderem auch die Koordination zwischen Bund und den Ländern betreffen wird, erfüllen zu können“, erklärt heute Romani Rose. 

Der Erfolg der Arbeit des Antiziganismus-Beauftragten wird auch von der positiven Zusammenarbeit mit den im Bundesministerium des Innern bereits vorhandenen Strukturen abhängen, etwa der Nationalen Kontaktstelle zur Umsetzung der EU-Roma Strategie 2030 sowie dem Beratenden Ausschuß für Fragen der deutschen Sinti und Roma. „Angesichts der bereits bestehenden Strukturen im BMI war für uns die Zuordnung zum Familienministerium überraschend, zumal es zuvor keinerlei Konsultation mit dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma gab. Wir hatten frühzeitig unsere Erwartungen den Fraktionen und dann auch Bundeskanzler Olaf Scholz mitgeteilt, daß nämlich das Amt des Antiziganismus-Beauftragten in das gleiche Ressort kommen solle wie das des Antisemitismus-Beauftragten“, so Rose.

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hatte zusammen mit der Forderung nach einer Unabhängigen Kommission Antiziganismus (UKA) auch schon die Forderung nach der Berufung eines Antiziganismus-Beauftragten erhoben. Der Bericht der UKA empfahl dann als wichtigen Punkt die Einrichtung dieses Amtes.  Da die Bekämpfung von Antiziganismus auf Bundes- wie auf Landesebene stattfinden muß, wird hierzu eine Bund-Länder-Kommission eingesetzt werden müssen, an der auch die kommunalen Spitzenverbände beteiligt werden müssen. 

„Die Auseinandersetzung mit Antiziganismus ist auf der politischen Agenda angekommen, es kommt jetzt darauf an, die gleichberechtigte Teilhabe von Sinti und Roma im gesamten gesellschaftlichen Leben voranzubringen. Hierzu gehört vor allen Dingen auch, daß der Beitrag von Sinti und Roma zur deutschen und europäischen Kultur deutlich gemacht werden kann, vom Einfluß der Musik ungarischer Roma auf die europäische Klassik von Haydn bis Brahms und vielen anderen, oder auch in der Literatur, im Films und vielen anderen Bereichen“, erklärte Rose.