Bundestag beschließt 15,1 Millionen Euro mehr für das Goethe-Institut

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am 10. November beschlossen, die institutionelle Förderung des Goethe-Instituts im Vergleich zum ersten Regierungsentwurf um 15,1 Millionen Euro auf rund 239 Millionen Euro zu erhöhen. Damit sind die ursprünglich für 2023 geplanten Kürzungen vollständig zurückgenommen. 14 Millionen Euro sind an eine sogenannte Maßgabenvorgabe gekoppelt. Das Goethe-Institut wird in diesem Zusammenhang gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt im Zuge der Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik ein Zukunftskonzept entwickeln. In den zusätzlichen Mitteln enthalten sind 0,5 Millionen Euro für eine Fachkräfteinitiative in Südamerika sowie 0,6 Millionen Euro für die Finanzierung der Deutsch-Türkischen Jugendbrücke, die von der Stiftung Mercator gemeinsam mit dem Goethe-Institut betreut wird.

Die Präsidentin des Goethe-Instituts Carola Lentz sagte zu der Entscheidung: „Wir bedanken uns beim Deutschen Bundestag und dem Auswärtigen Amt für diese große Unterstützung. Gerade angesichts der angespannten Haushaltslage verstehen wir die Rücknahme der Kürzungen als klares Bekenntnis zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Im kommenden Jahr werden wir uns mit ganzer Kraft unserem Auftrag widmen, und uns insbesondere für die Stärkung offener Zivilgesellschaften weltweit einsetzen. Auch unsere Programme zur Fachkräftegewinnung werden wir weiter engagiert vorantreiben.“

Der Generalsekretär des Goethe-Instituts Johannes Ebert ergänzte: „Wir sehen die Ergebnisse des Haushaltsverfahrens auch als Vertrauensbeweis des Deutschen Bundestags, dem ich herzlich danke. Dieses Vertrauen gibt uns Rückhalt für Zukunftskonzepte, die unsere Arbeit angesichts der aktuellen globalen Herausforderungen konsolidieren und weiterentwickeln. Gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt werden wir diese nun mit Schwung und Engagement vorantreiben.“

Hintergrund

Nach dem im Juni verabschiedeten Haushaltsgesetz hatte sich die Zuwendung für das globale Netzwerk des Goethe-Instituts – von rund 250 Millionen Euro im Jahr 2021 – für 2022 auf 233 Millionen Euro reduziert. Im Laufe des Jahres kam eine globale Minderausgabe in Höhe von 7,5 Millionen Euro dazu. Nach der Bereinigungssitzung beträgt die institutionelle Förderung des Goethe-Instituts nun im Jahr 2023 rund 239 Millionen. (Sie setzen sich zusammen aus 235 Millionen Euro für Betrieb und operative Mittel sowie Mietkosten.) Das sind 15,1 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen.