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Vorsorgliche Flugannullierung erlaubt
Bei außergewöhnlichen Umständen, wie beispielsweise extreme Wetterlagen, haben Fluggesellschaften einen gewissen Spielraum, welche Flüge sie vorsorglich annullieren. Dabei kann die Flugstreichung laut ARAG Experten auch dann zulässig sein, wenn der Flug theoretisch möglich wäre, aber Verspätungen bei Folge-Flügen vermieden werden sollen. Allerdings muss Passagieren ein zeitnaher Ersatzflug angeboten werden. In einem konkreten Fall wurde der Flug einer Passagierin aufgrund eines Schneesturms gecancelt, so dass sie ihr Zeil erst am nächsten Tag erreichte. Einen Anspruch auf eine Ausgleichszahlung hatte sie aufgrund der außergewöhnlichen Umstände gemäß Fluggastrechteverordnung (Artikel 5, Absatz 3) nicht (Bundesgerichtshof, Az.: X ZR 136/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BGH Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:…
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Mieterhöhung: Was ist erlaubt und was nicht?
Was viele Mieter nicht wissen: Es gibt einige berechtigte Gründe für Mieterhöhungen. Eines haben sie jedoch gemeinsam: Sie folgen ganz klaren Regeln. Als gesetzliche Grundlage für das Mietrecht und damit auch für Mieterhöhungen dient das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Einen Rundumblick zum Thema gibt die ARAG Mietrechts-Expertin Christina Gellert. Darf nicht jeder Vermieter selbst festlegen, wie hoch die Miete sein soll? Christina Gellert: Natürlich darf jeder Vermieter den Preis für seine Wohnung selbst festlegen, aber er muss sich hierbei auch an gewisse gesetzliche Regeln halten, damit die Mieten nicht durch die Decke schießen. Das regelt das Bürgerliche Gesetzbuch, vor allem die Paragraphen 557 bis 561. Welche Fristen gibt es bei Mieterhöhungen zu…
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Dark season, safe Home: Wie man Einbrechern im Winter die Tour vermasselt
Polizeistatistiken lassen keinen Zweifel: Zwar pausieren Einbrecher nicht im Sommer, aber Haupteinbruchszeit sind definitiv die Herbst- und Wintermonate. Kein Wunder, lässt es sich doch im Dunkeln weit unbeobachteter in Häuser und Wohnungen eindringen. Dabei sprechen die steigenden Einbruchszahlen für sich: Im letzten Jahr wurden rund 12.000 Einbrüche mehr verzeichnet als 2022. Wie man sich vor kriminellen Besuchern schützen kann, darüber informieren ARAG Experten. Riegel vor Vor allen elektronischen Sicherungen rät die Polizei unbedingt zur mechanischen Sicherung. Nicht dass selbst sicherste Schlösser nicht zu knacken sind. Aber bei einem Einbruch soll es schnell gehen und jede zusätzliche Hürde kann für einen Abbruch und damit für den eigenen Schutz sorgen. Ideal sind laut ARAG Experten…
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Großeltern und Enkel: ein Recht aufeinander
Großeltern sind aus der Kinderbetreuung in Deutschland nicht wegzudenken. Sie springen ein, wenn Kitas geschlossen haben, Schulferien länger dauern, als es der Urlaub erlaubt, oder wenn andere unerwartete Herausforderungen den Alltag auf den Kopf stellen. Doch sie sind mehr als nur der Betreuungs-Notnagel: Oma und Opa haben sogar ein Recht darauf, ihre Enkel zu sehen. Zum Ehrentag der Großeltern am 12. November geben die ARAG Experten einen rechtlichen Überblick. Oma und Opa unverzichtbar bei der Kinderbetreuung Eine Studie zeigt, dass mehr als die Hälfte der Kinder unter sechs Jahren regelmäßig oder bei Bedarf von Oma und Opa betreut werden, und selbst bei Kindern unter zehn Jahren helfen Großeltern noch in rund einem…
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Laternenumzug: Sicher strahlend durch die Nacht
Der Sankt-Martins-Abend gehört zu den besonderen Tagen im Herbst. Während die Kinder mit ihren leuchtenden Laternen durch die Straßen ziehen, erinnert dieser Brauch an die Legende des heiligen Martin, der für Nächstenliebe und Licht in der Dunkelheit steht. Doch bei aller Freude und Besinnlichkeit gibt es einige wichtige Aspekte, die es zu beachten gilt, um den Umzug sicher und unbeschwert zu gestalten. Die ARAG Experten mit Tipps für einen gelungenen Sankt-Martins-Umzug. Kerze oder Glühbirne? Durch das enge Miteinander der Kleinen und ihre natürliche Unaufmerksamkeit kann eine Laterne mit echter Kerze schnell in Flammen stehen oder noch schlimmer: Haare und Kleidung der kleinen Umzugsteilnehmer fangen Feuer. Umgehen kann man ein solches…
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Alle Pakete müssen bei Rücksendung verschlossen sein
Wer von einem Kaufvertrag zurücktritt, muss die Ware – in diesem Fall handelte es sich um einen Carport – so zur Abholung für den Verkäufer bereitstellen, dass sie transportfähig ist. Das umfasst bei einem vereinbarungsgemäß "bis Bordsteinkante" gelieferten Bausatz, dass dieser auf öffentlichem Grund bereitgehalten wird. Auch darf nach Auskunft der ARAG Experten laut dem Amtsgericht München kein Paket geöffnet sein (Az.: 142 C 21245/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des AG München . Sie wollen mehr von den ARAG Experten lesen oder hören? Schauen Sie hier: https://www.arag.com/… Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850…
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Keine Vergütung für zu altes Gutachten
Ein Sachverständigengutachten, das in einem Prozess aus dem Bereich der Schmerzmedizin auf einer Untersuchung beruht, die mehr als sechs Monate zurückliegt, ist unverwertbar und muss auch nicht vergütet werden. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, wonach zivilrechtliche Regelungen nicht anwendbar seien (Az.: L 10 KO 2110/24). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des LSG Baden-Württemberg . Sie wollen mehr von den ARAG Experten lesen oder hören? Schauen Sie hier: https://www.arag.com/… Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de…
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Urheberrechtlicher Schutz bei Luftaufnahmen
Luftaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Objekten, zum Beispiel Kunstwerken, die mithilfe von Drohnen erstellt werden, fallen nicht unter die Panoramafreiheit. Wer unerlaubt Luftaufnahmen von Kunstwerken veröffentlicht, begeht laut ARAG Experten eine Urheberrechtsverletzung, wie der Bundesgerichtshof entschieden hat (Az.: I ZR 67/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BGH . Sie wollen mehr von den ARAG Experten lesen oder hören? Schauen Sie hier: https://www.arag.com/… Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Stories von ARAG SE…
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Schimmelalarm: Rechtliches bei Schimmel in der Wohnung
„Der Herbst, der Herbst, der Herbst ist da…“, die Tage werden kürzer und die Temperaturen sinken. Wenn es draußen ungemütlicher wird, drehen wir drinnen die Heizung auf. Doch was uns warm hält, birgt auch ein Risiko: Schimmelbildung in der Wohnung. Wenn sich warme, feuchte Luft an kalten Wänden niederschlägt, entsteht schnell ein idealer Nährboden für Schimmel. Besonders in der kalten Jahreszeit kann das zum Problem werden – und für Mieter sowie Vermieter rechtliche Fragen aufwerfen. Die ARAG Experten geben daher Tipps aus dem Mietrecht. Wann bildet sich Schimmel? Oft ist eine zu hohe Feuchtigkeit im Haus auf einen mangelhaften Zustand der baulichen Substanz zurückzuführen. Dafür kann es zahlreiche Ursachen geben,…
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Von der Idee zum Patent
Eine brilliante Idee ist der Grundstein für großen Fortschritt. Ob die Entdeckung von Antibiotika, die Idee der globalen Vernetzung mit Hilfe des Internets oder die Idee des elektrischen Antriebs für Fahrzeuge: Ohne die zündende Idee eines Innovators wäre vieles nicht passiert. Allein in Deutschland wurden im letzten Jahr knapp 60.000 Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Im aktuellen Ländervergleich internationaler Patentanmeldungen aus dem Hochschulbereich liegt Deutschland hinter den USA auf dem zweiten Platz . Aber nicht jede Idee ist patentierbar. Und nicht jeder Erfinder darf ein Patent anmelden. ARAG Experte Tobias Klingelhöfer über Voraussetzungen und Grenzen von Patenten. Was ist ein Patent, welche Voraussetzungen muss es erfüllen und wie…
