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ARAG: 3 Fragen, 3 Antworten zum Verkehrsrecht
Darf man in einer Einbahnstraße rückwärtsfahren? Man darf. Aber nur in zwei Fällen: Entweder, weil man rückwärts von einem Grundstück auf die Einbahnstraße auffährt oder weil man rückwärts einparken möchte. Beim Einparken ist aber laut ARAG Experten das unmittelbare Rangieren gemeint und nicht das Zurücklegen einiger Meter, um erst zu einer Parklücke zu gelangen. In einem konkreten Fall war eine Autofahrerin einige wenige Meter rückwärts in einer Einbahnstraße gefahren, um ein vor ihr ausparkendes Fahrzeug aus der Parklücke fahren zu lassen und diese anschließend selbst zu nutzen. Allerdings rummste es auf dem kurzen Weg nach hinten, weil gleichzeitig ein Auto rückwärts aus der Grundstücksausfahrt auf die Straße wollte. Dieser Fahrer…
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Parkscheibe 2.0: Regeln für elektronische Parkscheiben
Durchschnittlich 41 Stunden im Jahr verbringen Autofahrer in den zehn größten Städten Deutschlands damit, nach einem Parkplatz zu suchen. Es ist aber nicht nur ein zeitaufwändiges sondern durch zusätzlichen Benzinverbrauch und die Abgasbelastung vor allem auch ein teures Unterfangen. Gleichzeitig werden vor allem kostenfreie Parkplätze in Innenstädten immer rarer und die Parkgebühren immer teurer. Wer in dieser angespannten Parkplatzlage ein kostenfreies Plätzchen mit Parkscheibe findet, kann sich glücklich schätzen. Was es bei der Verwendung von herkömmlichen und digitalen Parkscheiben zu beachten gilt, wissen die ARAG Experten. Was sind elektronische Parkscheiben? Digitale Parkscheiben sind bereits seit 2005 in Deutschland erlaubt. Im Ausland gelten unterschiedliche Regelungen und es sind unter Umständen andere Modelle zugelassen,…
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Runter vom Sofa, rein ins Fitnessstudio
Knapp jeder zweite Deutsche geht mit dem Vorsatz ins neue Jahr, mehr Sport zu treiben. Neben dem Sparen und mehr Zeit mit der Familie zu verbringen, ist die persönliche Fitness im Ranking traditionell weit vorne. Entsprechend voll wird es vor allem im ersten Quartal in den Fitnessstudios. Rund elf Millionen Menschen trainieren aktiv in einem Club und die Trainingshäufigkeit steigt scheinbar: Rund ein Viertel der Mitglieder kam im ersten Halbjahr 2023 häufiger zum Training als im Vorjahr. Daher verrät ARAG Experte Tobias Klingelhöfer, was man zu Regeln im Studio, Verträgen und Laufzeiten wissen muss. Bei durchschnittlichen Mitgliedsbeiträgen von etwa 45 Euro im Monat stellt sich die Frage, welche Kündigungsfristen für Fitnessstudios gelten. Tobias Klingelhöfer: Auch wenn die…
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Überschuldung vermeinden
Wohnen, Heizen, Lebensmittel – die Kosten für unser alltägliches Leben steigen. Der aktuelle SchuldnerAtlas zeigt, dass neben den Kosten auch die Überschuldung in Deutschland wächst: In 2023 waren knapp sechs Millionen Menschen überschuldet, rund 17.000 mehr als im Vorjahr. Zudem müssen gerade im Januar viele Versicherungen und andere jährlich anfallende Zahlungen bedient werden. Was man tun kann, wenn es finanziell eng wird, sagen ARAG Experten. Ab wann gilt man als überschuldet? Wer seinen täglichen Minimalbedarf nicht mehr finanzieren und seine Schulden dauerhaft nicht mehr tilgen kann, gilt als überschuldet. Das betrifft aktuell knapp 5,7 Millionen Menschen in Deutschland, wobei vor allem über 60-Jährige laut SchuldnerAtlas immer häufiger von Überschuldung betroffen sind. Zudem…
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Expressversand darf nicht voreingestellt sein
Wer online Ware bestellt und es eilig hat, kann in der Regel für einen Aufpreis einen Expressversand buchen. Die ARAG Experten weisen allerdings darauf hin, dass dieser kostenpflichtige Zusatzdienst im Online-Handel nicht voreingestellt sein darf. In einem konkreten Fall musste aber der kostenfreie Standardversand ausdrücklich gewählt werden, ansonsten erhielten Kunden ihre Ware extra schnell – und zahlten auch dafür. Darin sahen die Richter bei aller Transparenz des Angebots einen Verstoß gegen den Wettbewerb, woraufhin der Shop-Betreiber die Voreinstellung rückgängig machen musste (Landgericht Freiburg, Az.: 12 O 57/22). Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer…
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Unfall mit einem Anhänger – wer zahlt?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nach Auskunft der ARAG Experten klargestellt, dass auch das Rückwärtsfahren mit einem Anhänger ein "Ziehen" im Sinne des Paragrafen 19 Straßenverkehrsordnung ist. Somit erfasse die Haftung des Halters bei Unfällen mit Anhängern und Gespannen jede Bewegung des Anhängers durch das Zugfahrzeug, unabhängig von der Fahrtrichtung (Az.: VI ZR 98/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BGH . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Stories von ARAG SE Für…
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Wer schippt und streut, wenn der Räumdienst nicht kommt?
Bei vielen Mietshäusern und auch in den meisten Betrieben ist es üblich, den winterlichen Räum- und Streudienst auf Dritte zu übertragen. So weit so gut. Doch die Kontrolle, ob der beauftragte Dienstleister seiner Aufgabe auch nachgekommen ist, verbleibt beim Auftraggeber. So haftet er, wenn es infolge des NIchträumens zu einem Unfall kommt (Paragraf 823 Absatz 1, Bürgerliches Gesetzbuch). In einem konkreten Fall war ein Lkw auf einem nicht geräumten Betriebsgelände verunfallt, als er Ware liefern wollte. Der Firmeninhaber hatte zwar bemerkt, dass der Räumdienst nicht angetreten war, hätte aber laut ARAG Experten zumindest eine Warntafel auf der Zufahrt zum ungeräumten Gelände aufstellen müssen und den Fahrer der avisierten Warenlieferung vorwarnen…
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Testament für eine Geliebte
Was mit einem Besuch bei einer Prostituierten begann, endete in einer 16 Jahre langen Liebesbeziehung. Sogar seine Frau hatte der verheiratete Mann für die Geliebte verlassen und war mit seiner Herzensdame zusammengezogen. Als er vier Jahre nach dem Auszug starb, hinterließ er seiner Geliebten als Alleinerbin seine Hälfte des Einfamilienhauses, in dem die Ehefrau noch immer wohnte. Das empfand die sitzengelassene Ex als sittenwidrig und zog vor Gericht. Immerhin drohte ihr der Auszug und eine Teilungsversteigerung, wenn sie sich mit ihrer Rivalin nicht einig würde. Doch die Richter sahen im Geliebten-Testament nichts Sittenwidriges. Zum einen sollte mit dem Testament kein Sex bezahlt, sondern eine langjährige Liebesbeziehung gewürdigt werden. Und zum…
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Lärmbelästigung durch Kulturbanausen kein Mietmangel
Der passionierte Pianist hatte von seinem Vermieter zwar die Erlaubnis, in seiner Wohnung musizieren zu dürfen, aber er hatte die Rechnung ohne die Nachbarn gemacht: Sobald er sich ans Klavier setzte, um zu spielen, zeigten andere Hausbewohner ihren Unmut über die Musik , indem sie an Heizungsrohre und Wände klopften. Der Klavierspieler fühlte sich in seiner Musikausübung derart gestört, dass er einen Teil der Miete einbehielt. Seine Begründung: Die Wohnung sei nicht genügend schallisoliert, also liege ein Mietmangel vor. 25 Prozent Minderung hielt der Musiker laut ARAG Experten für angemessen. Doch sein Vermieter hatte wenig Verständnis und zog erfolgreich vor Gericht: Da das Haus in puncto Schallisolierung sogar über dem…
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Wenn die Katze nachts erschrickt
Der sogenannte Stellreflex sorgt bei Katzen dafür, dass sie fast immer sicher auf ihren Pfoten landen. Aber eben nur fast. Die ARAG Experten wissen von einem Fall, in dem dieser Reflex versagte, eine schlummernde Katze vom Kratzbaum fiel und sich dabei verletzte. Dieses seltene Missgeschick begann mit einem nächtlichen Werbefax. Durch das Klingeln aus dem Tiefschlaf gerissen, stürmte der Halter der Katze zum Faxgerät, im festen Glauben, es sei sein Telefon. Dem nächtlichen Anrufer wollte er seine Meinung sagen! Als er dabei am Kratzbaum vorbeipreschte, erschrak sein tief schlafender Stubentiger derart, dass er vor Schreck von seinem hohen Schlafplatz fiel. Die Tierarztkosten von knapp 750 Mark wollte der Katzenfreund vom…
