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    TAGWERC erwirkt einstweilige Verfügung gegen DMCA-Antrag – Oberlandgericht Düsseldorf bestätigt Urteil

    Der Designhändler TAGWERC als Antragsteller ist mit Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Carin Panton von Halem als Antragsgegnerin wegen der Verbreitung unwahrer Behauptungen im Internet erfolgreich vorgegangen. Nach erfolgloser Abmahnung und Anhörung im schriftlichen Verfahren erließ das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen die Antragsgegnerin. Auf den Widerspruch der Antragsgegnerin bestätigte das Gericht den Erlass mit Urteil vom 10.03.2020, Az. 14c O 94/19. Das Oberlandgericht Düsseldorf wies die dagegen gerichtete Berufung der Antragsgegnerin zurück (Beschluss vom 29.01.2021, Az. I-20 U 186/20). Laut Urteil ist es der Antragsgegnerin „unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel untersagt, gegenüber Suchmaschinenbetreibern und Betreibern von Social Media Plattformen zu behaupten, a) die Antragstellerin verwende in…