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Der Strategische Kompass: Ein Fahrplan für die Europäische Union als sicherheitspolitische Akteurin
Seit langem ist klar, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten ihr internationales Handeln anpassen müssen, wenn sie nicht Spielball der Politik anderer Mächte werden wollen. Der Strategische Kompass der EU soll dazu einen Beitrag leisten, indem er mehr Klarheit über die außen- und sicherheitspolitischen Ziele und die Mittel Europas schafft. Beim Blick auf das Dokument sind zwei Schwerpunkte hervorzuheben und festzuhalten, dass der Kompass in die richtige Richtung weist. Nun obliegt es den Mitgliedsstaaten, diese auch einzuschlagen. Hintergrund: Eine handlungsfähigere Union in einer sich verändernden strategischen Lage Seit mehr als einer Dekade hat sich das Sicherheitsumfeld der Europäischen Union kontinuierlich verschlechtert. Die Krisen in Syrien und Libyen gehen in…
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Mehr Realismus und Fantasie: Gedanken zu einer zukünftigen deutschen China-Politik
Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die Bundesregierung eine China-Strategie erarbeitet. Dabei gilt es, die zur Verfügung stehenden Ressourcen zu berücksichtigen. Vor allem sollte eine zukünftige deutsche China-Politik erstens sowohl zivilgesellschaftliche als auch staatliche Chinaexpertise besser koordinieren, zweitens konsequent die europäischen, transatlantischen und pazifischen Dimensionen berücksichtigen sowie drittens den deutschen Mangel an strategischem Denken in alternativen Szenarien überwinden. Obwohl der Umgang mit der Volksrepublik China zu den Schlüsselfeldern deutscher Politik zählt, verfügt die Bundesrepublik allenfalls über Fragmente einer China-Strategie. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurde vereinbart, eine solche zu erarbeiten. Ausgangspunkt ist die Einordnung des Umgangs mit der Volksrepublik China entlang den Dimensionen Partnerschaft, Wettbewerb und Systemrivalität – so die Wortwahl…
