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BGH zur HOAI: EuGH soll entscheiden über die Anwendbarkeit von verbindlichen Mindest- und Höchstsätzen bis zur Neuregelung
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Frage verhandelt, ob maßgebliche Bestimmungen der HOAI, insbesondere auch die verbindlichen Mindest- und Höchstsätze, trotz des EuGH-Urteils vom 4.7.2019 bis zu einer Neufassung der Verordnung weiterhin anzuwenden sind oder nicht. Mehrere Oberlandesgerichte hatten hierzu gegensätzliche Positionen vertreten. Der BGH hat in der heutigen mündlichen Verhandlung durchblicken lassen, dass er der Rechtsauffassung unter anderem des OLG Hamm zuneigt. Zur Erinnerung: Das OLG Hamm hatte sich für eine uneingeschränkte Weitergeltung der HOAI bis zu einer Neuregelung ausgesprochen. Diese Auffassung käme den Interessen der Architekten und Ingenieure entgegen. Mit der zurückhaltenden Haltung des BGH bleibt die diffuse Situation bestehen. Barbara Ettinger-Brinckmann, Präsidentin der Bundesarchitektenkammer:…
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Coronakrise: Architekten blicken mit Sorge in die Zukunft
Eine aktuelle gemeinsame Umfrage von Bundesarchitektenkammer und Bundesingenieurkammer zeigt, dass sich Architekturbüros auf wirtschaftlich schwierige Zeiten einstellen. Der Berufsstand wird vor allem von nachgelagerten Effekten betroffen sein. Über 6.000 Architektinnen und Architekten aller Fachrichtungen sowie Stadtplaner haben sich Anfang April Zeit für drängende Fragen zu den Auswirkungen der Coronakrise genommen. Dreiviertel der Befragten spüren bereits konkret die Folgen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Covid-19, ein Drittel sogar deutlich negative. Die meistgenannten Probleme stellen abgesagte oder zurückgestellte Aufträge dar (52%), Verzögerungen im Genehmigungsprozess durch eine unterbesetzte öffentliche Verwaltung (41%) sowie Störungen auf der Baustelle (34%). Ab dem 2. Halbjahr 2020 rechnen Architekten und Ingenieure insgesamt mit einer deutlichen Verschlechterung der…
