-
Bundesnetzagentur veröffentlicht Marktuntersuchung Eisenbahnen
Die Bundesnetzagentur hat die „Marktuntersuchung Eisenbahnen 2023“ veröffentlicht. Eisenbahnmarkt erholt sich in 2022 weiter. Umsatz steigt in allen Verkehrsdiensten. Im Berichtszeitraum 2022 erholte sich der Eisenbahnmarkt nach den pandemiebedingten Rückgängen der Jahre 2020 und 2021 deutlich. Der Umsatz über alle Verkehrsdienste stieg um rund 15 Prozent auf 23,8 Mrd. Euro. Hierbei konnte der der Fernverkehr sowohl prozentual als auch nominell die deutlichste Steigerung verbuchen. Wettbewerbssituation stagniert Die Anteile der Wettbewerber an der Verkehrsleistung blieben im Schienenpersonenverkehr gegenüber dem Vorjahr unverändert. Im Schienengüterverkehr konnte ein leichter Zugewinn der Wettbewerber verzeichnet werden. Pünktlichkeit Die Pünktlichkeit der Verkehre sank weiter ab. Der Verspätungsanteil für den Gesamtmarkt stieg deutlich und näherte sich weiter der…
-
Bürgereingaben Post 2023
Im Jahr 2023 erreichten die Bundesnetzagentur 41.589 Eingaben zu Mängeln der Postversorgung. Damit liegt die Zahl der Eingaben auf einem ähnlich hohen Niveau wie im Jahr 2022 – da waren es 43.125 Eingaben. Auch im Januar 2024 setzt sich dieser Trend fort. „Die Beschwerdezahl bleibt weiter hoch. Wieder sind über 40.000 Bürgereingaben bei der Bundesnetzagentur eingegangen. Das Beschwerdeaufkommen zeigt uns, wie wichtig den Menschen eine zuverlässige Postversorgung ist. Leider haben wir bisher nur sehr begrenzte Möglichkeiten, bei Qualitätsmängeln tätig zu werden. Die geplante Überarbeitung des Postgesetzes soll uns hier bessere und stärkere Befugnisse an die Hand geben. Der erhobene Zeigefinger allein reicht nicht aus“, so Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur.…
-
Über die Hälfte der Schlichtungsverfahren enden erfolgreich
Die Schlichtungsstelle Post und die Schlichtungsstelle Telekommunikation der Bundesnetzagentur haben am 1. Februar ihre Tätigkeitsberichte für das Jahr 2023 veröffentlicht. „In mehr als der Hälfte aller zulässigen Schlichtungsverfahren haben die Parteien sich geeinigt. Die Schlichtung ist damit ein bedeutendes Element im Verbraucherschutz bei der Bundesnetzagentur,“ sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. Die beiden Schlichtungsstellen vermitteln bei Streitigkeiten zwischen Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie den betroffenen Unternehmen. Das Ziel ist eine einvernehmliche Lösung. Die Schlichtungsstellen bieten seit Jahren ein niederschwelliges, kostenfreies und effizientes Angebot zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Schlichtungsstelle Post Die Zahl der Eingänge bei der Schlichtungsstelle Post ist erneut gestiegen. Im Jahr 2023 gingen 3.574 Schlichtungsanträge und Eingaben ein. Das bedeutet einen Anstieg um…
-
Die Sanktionen der Bundesnetzagentur betreffen Millionen von Produkten
Die Bundesnetzagentur sanktionierte 2023 im Online- und stationären Handel über 8.100 unterschiedliche Gerätetypen, was einer Gesamtstückzahl von mehr als 73 Millionen entspricht. Diese Produkte erfüllten nicht die gesetzlichen Anforderungen und wiesen zum Teil erhebliche Mängel auf. 2022 waren es über 8.200 Gerätetypen mit einer Gesamtstückzahl von 16 Millionen. „Der Trend unzulässiger und risikobehafteter Produkte aus Drittstaaten setzt sich fort. In Zusammenarbeit mit Betreibern von Online-Plattformen gelang es uns 2023, den Verkauf von Millionen nicht konformer Produkte auf Online-Marktplätzen zu stoppen. So schützen wir Verbraucherinnen und Verbraucher vor unzulässigen Produkten.“, sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. Marktüberwachung im Onlinehandel Die Online-Marktüberwachung der Bundesnetzagentur hat im Jahr 2023 mehr als 2.400 auffällige Angebote identifiziert…
-
Ergebnisse der Ausschreibung für PV-Freiflächenanlagen zum Gebotstermin 1. Dezember 2023
Die Bundesnetzagentur hat heute die erfolgreichen Gebote der Ausschreibung für PV-Freiflächenanlagen und für Solaranlagen, die auf, an oder in baulichen Anlagen errichtet werden, die weder Gebäude noch Lärmschutzwände sind (Solaranlagen des ersten Segments) des Gebotstermins 1. Dezember 2023 bekanntgegeben. "Auch die letzte Ausschreibungsrunde stellt einen Rekord auf: Noch nie gab es bei einer Ausschreibung von Freiflächenanlagen eine derart große Beteiligung. Mit einer eingereichten Gebotsmenge von 5,48 Gigawatt wurde die Ausschreibungsmenge von 1,61 Gigawatt fast dreieinhalb Mal überzeichnet. Der Wettbewerb hat zu niedrigen Zuschlagswerten geführt", sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. Ausschreibung für Solaranlagen des ersten Segments („PV-Freiflächenanlagen“) Die Solarausschreibung für Solaranlagen des ersten Segments zum Gebotstermin 1. Dezember 2023 ist…
-
Bundesnetzagentur startet Ausschreibungen für Offshore-Windenergie
Die Bundesnetzagentur hat heute zwei weitere nicht zentral voruntersuchte Flächen in der Nordsee mit einer Gesamtleistung von 2.500 MW für Windenergieanlagen auf See zur Ausschreibung gestellt. Die beiden Flächen für Offshore-Windparks mit einer Leistung von 1.500 MW und 1.000 MW liegen in der Nordsee, etwa 120 km nordwestlich von Helgoland. Die Inbetriebnahme der Windparks ist für das Jahr 2031 vorgesehen. Ausschreibungen nicht zentral voruntersuchter Flächen Zur Erreichung der Ausbauziele für die Windenergie auf See werden weiterhin auch Flächen ausgeschrieben, bei denen die bezuschlagten Bieter die Untersuchungen in eigener Zuständigkeit durchführen müssen. Eine staatliche Voruntersuchung der Flächen, bei der beispielsweise die Meeresumwelt, der Baugrund und wind- und ozeanographische Verhältnisse analysiert werden,…
-
Untersuchung der Wettbewerbsverhältnisse im Mobilfunkmarkt
Die Bundesnetzagentur hat heute ein Gutachten zu den Wettbewerbsverhältnissen im Mobilfunkmarkt veröffentlicht. Das Gutachten stellt einen Beitrag im Verfahren zur Bereitstellung der Mobilfunkfrequenzen aus den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz dar. „Die Förderung des Wettbewerbs ist ein wichtiges Ziel der Frequenzregulierung. Wir werden die Ergebnisse des Gutachtens bei der anstehenden Entscheidung im Frequenzverfahren berücksichtigen“, sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. Ergebnisse des Gutachtens Die Gutachter kommen zu dem Schluss, dass derzeit sowohl auf dem Endkunden- als auch auf dem Vorleistungsmarkt im Bereich des öffentlichen Mobilfunks wirksamer Wettbewerb herrsche. Die Auswertung der Vielzahl unterschiedlicher Indikatoren zeige, dass die aktuelle Situation auf den Endkunden- und Vorleistungsmärkten sowohl im Interesse…
-
Schienengüterverkehr: Ergebnisse aus der Endkundenkonsultation 2023 veröffentlicht
Die Bundesnetzagentur hat im Jahr 2023 Vertreterinnen und Vertreter der Endkunden im Schienengüterverkehr nach ihren Ansichten zu aktuellen Themen der Branche befragt. Im Zentrum der Konsultation standen Fragen zu Image, Verfügbarkeit und Zukunft des Schienengüterverkehrs. Die Ergebnisse basieren auf den Antworten von 283 teilnehmenden Unternehmen und Wirtschaftsverbänden. Die Befragung richtete sich insbesondere an die jeweiligen Unternehmensstellen, die den Eisenbahnverkehr organisieren und beauftragen. Image Knapp zwei Drittel der Befragten bewerten das Image des Schienengüterverkehrs bezogen auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz als positiv. Für gut 51 Prozent der Befragten gehört zudem das Engagement für Umwelt- und Klimaschutz auch aufgrund der eigenen Unternehmenskultur zu den Hauptgründen, weshalb der Güterverkehr auf der Schiene bevorzugt wird.…
-
Bundesnetzagentur verhängt Höchstbußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung
Die Bundesnetzagentur verhängte 2023 wegen unerlaubter Telefonwerbung Bußgelder in Höhe von 1,435 Mio. Euro. Im Jahr 2022 waren es 1,15 Mio. Euro. „Noch immer halten sich viele Unternehmen bei der Durchführung von Werbeanrufen nicht an die gesetzlichen Vorgaben. Dies führt dazu, dass die Bundesnetzagentur im Jahr 2023 besonders hohe Bußgelder verhängen musste“, sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. „Ein Lichtblick sind die sinkenden Beschwerdezahlen. Diese sind auch Ergebnis des konsequenten Vorgehens der Bundesnetzagentur gegen unerlaubte Telefonwerbung.“ Grund für den hohen Bußgeldbetrag im Jahr 2023 sind die vielen extremen Fälle unerlaubter Telefonwerbung, in denen Unternehmen bzw. Unternehmensvertreter vorsätzlich die gesetzlichen Vorgaben ignorierten. Überwiegend wurden die Verfahren dabei – wie schon in den…
-
Netzregulierung soll schneller und unbürokratischer werden
Die Bundesnetzagentur hat heute ein Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung der Kosten- und Anreizregulierung im Strom- und Gasbereich veröffentlicht. „Die Netzbetreiber unternehmen erfolgreich erhebliche Anstrengungen, um die Herausforderungen der Energiewende zu meistern. Dabei wollen wir sie noch stärker unterstützen. Die Entgeltregulierung hat sich über die Jahre zu einem, dem Steuerrecht vergleichbaren Regelungsdickicht entwickelt. Sie soll insgesamt schneller und einfacher und vor allem weniger bürokratisch werden. Gleichzeitig sollen die Rahmenbedingungen verlässlich bleiben,“ sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. „Die Dynamik der Energiewende verstärkt sich. Die Stromnetze müssen beschleunigt ausgebaut und digitalisiert werden. Gasnetze können wir teilweise für Wasserstoff umrüsten. Der andere Teil wird perspektivisch stillgelegt. All das führt zu Änderungen der Kosten. Diese Änderungen wollen…
