-
Konrad von Löhneysen als Sprecher im Vorstand bestätigt, neuer Stellvertreter ist Matthias Lutzweiler
Konrad von Löhneysen, Geschäftsführer der Embassy of Music, ist als Sprecher der außerordentlichen Mitglieder des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI) für weitere drei Jahre bestätigt worden. Matthias Lutzweiler, Geschäftsführer Naxos Deutschland, ist neuer Stellvertreter; er folgt in dieser Funktion Manfred Görgen (MDG – Musikproduktion Dabringhaus und Grimm Audiovision). Die Sprecherwahl fand gestern im Rahmen der jährlichen Versammlung der außerordentlichen Mitglieder des BVMI statt, pandemiebedingt nicht physisch, sondern online als Videokonferenz. Dr. Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des BVMI: „Leider mussten wir dieses Mal ohne echte Versammlung auskommen, die uns besonders am Herzen liegt. Umso mehr freue ich mich über die trotzdem zahlreiche und aktive Teilnahme! Große Gratulation an Konrad von Löhneysen zur Wiederwahl und…
-
Forum Musikwirtschaft begrüßt außerordentliche Wirtschaftshilfe, fordert aber Nachbesserungen
Das Forum Musikwirtschaft begrüßt die angekündigte außerordentliche Wirtschaftshilfe zur Entschädigung finanzieller Ausfälle aufgrund von Unternehmensschließungen zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie. Bei dem durchaus beachtlichen Entschädigungsbeschluss fallen jedoch zahlreiche Unternehmen der Musikwirtschaft sowie Künstler*innen und Urheber*innen ein weiteres Mal durch das Hilfe-Raster. Das Forum erwartet daher, dass durch die Ausgestaltung des Beschlusses sichergestellt wird, dass tatsächlich alle Unternehmen, die durch den neuen Lockdown unmittelbar oder auch nur mittelbar betroffen sind, ebenfalls durch den Beschluss begünstigt werden. Es ist erfreulich, dass die die Politik die existentielle Not der durch die Corona-Krise besonders betroffenen Wirtschaftszweige erkannt hat und zumindest zur Kompensation der durch den aktuellen Lockdown entstehenden Einnahmeverluste eine Entschädigung anbietet. Der angekündigte Erstattungsbetrag…
-
BVMI begrüßt die Entscheidung des OLG Köln
In einer vielbeachteten Entscheidung hat das Oberlandesgericht Köln heute den Anonymisierungsdienst der Firma Cloudflare Inc. verpflichtet, den Zugang zu Inhalten zu sperren, die auf der Internetseite eines ihrer Kunden angeboten wurden. Das Verfahren war von einem Mitgliedsunternehmen des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI) eingeleitet worden, da trotz Hinweis auf Rechtsverletzungen auf der strukturell rechtsverletzenden Website ddl-music.to die Inhalte nicht gesperrt worden waren. Cloudflare bietet ein sogenanntes CDN (Content Delivery Network) an, das von strukturell urheberrechtsverletzenden Websites missbraucht wird, um sich durch Anonymisierung der Rechtsverfolgung zu entziehen. Dem hat nun das Oberlandesgericht Köln einen Riegel vorgeschoben: Es hat Cloudflare verpflichtet, bei ihren Kunden die Sperrung von Inhalten zu bewirken, die ihr von Rechteinhabern…
-
Rechteinhaber kritisieren BMJV-Entwurf zur Reform des Urheberrechts
Eine breite Allianz von Verbänden und Institutionen von Rechteinhabern verschiedener Branchen* kritisieren den Referentenentwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) scharf. Mit dem am 13. Oktober 2020 veröffentlichten Entwurf wird ein Rechtsrahmen geschaffen, der die Intention der DSM-Richtlinie teilweise konterkariert, die europäischen Vorgaben überschießend umsetzt und etablierte Rechtspositionen der Kreativbranche und Rechteinhaber – unabhängig von der individuellen Interessenlage – nicht berücksichtigt. In diesem Jahr wurden große Teile der Kreativwirtschaft ungleich hart durch die Corona-Krise getroffen; auch in den nächsten Monaten und Jahren werden die Auswirkungen für viele Verwerter und Rechteinhaber deutlich spürbar sein. Umso wichtiger ist es für die deutsche Kreativbranche daher, dass der…
-
BVMI anlässlich Vorstellung der neuen Musikwirtschaftsstudie heute in Hamburg
Bei der Vorstellung der neuaufgelegten volkswirtschaftlichen Studie „Musikwirtschaft in Deutschland“ heute in Hamburg hat der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), Dr. Florian Drücke, noch einmal bekräftigt, wie wichtig die wortlautgetreue Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie in Deutschland für die Musikindustrie als Teilbranche der Musikwirtschaft ist. Der vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) aktuell vorliegende „Diskussionsentwurf“ ist aus Sicht des BVMI dagegen inakzeptabel, weil er an wesentlichen Stellen neue Ausnahmeregelungen vorschlägt, die mit dem auf europäischer Ebene verhandelten Kompromiss nicht übereinstimmen. Er würde die deutsche Kultur- und Kreativwirtschaft gegenüber ihren europäischen Kolleginnen und Kollegen erheblich schlechterstellen. „Der „Diskussionsentwurf“ enthält beispielsweise neue Schrankenregelungen und Bagatellgrenzen und will das auf europäischer Ebene…
-
Weitere Anbieter von Streaming-Manipulation-Websites müssen Tätigkeit einstellen
Erneut müssen Betreiber von fünf Websites, die die Manipulation von Audio-Streams anbieten, ihren Dienst einstellen. Das gaben der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) und sein internationaler Dachverband IFPI heute bekannt. Danach haben die Landgerichte Bremen, Hamburg, Köln und Darmstadt einstweilige Verfügungen gegen die Betreiber von socialnow.de, von socialgeiz.de und likergeiz.de, von http://netlikes.de sowie von likesandmore.de erlassen. Aufgrund der Verfügungen ist es den Betreibern ab sofort untersagt, ihre Manipulationsdienste – die Erzeugung von Plays, die nicht auf die Nutzung durch echte Hörer/innen zurückgehen – anzubieten. Dies gilt für alle Online-Musikdienste. Eine weitere Seite, fanexplosion.de, hat ihr Angebot nach einer Unterlassungsaufforderung durch den BVMI eingestellt. Die neuen gerichtlichen Verfügungen sind Teil einer umfassenden Kampagne…
-
Musikindustrie im 1. Halbjahr 2020 gewachsen /// Rund drei Viertel des Umsatzes durch Digitalgeschäft – dringendes Argument für die korrekte Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
Die Musikindustrie in Deutschland ist trotz der pandemiebedingt schwierigen Situation gewachsen, wie der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) heute bekanntgab: In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres nahm die Branche insgesamt 783,7 Millionen Euro durch Audio-Streams sowie durch den Verkauf von CDs, Downloads und Vinyl ein. Das sind 4,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (1. Hj. 2019: 748,1 Mio. Euro Umsatz nach dem Gesamtjahresabschluss 2019). Verantwortlich für das positive Ergebnis ist das weiter auf hohem Niveau dynamisch wachsende Audio-Streaming, das um 20,7 Prozent zulegte und seine Position als umsatzstärkstes Format weiter ausbauen konnte. Das Video-Streaming wächst mit 31,3 Prozent sogar noch deutlicher, hat aber mit 3,3 Prozent noch immer einen sehr…
-
NEUSTART KULTUR: Musikwirtschaftsverbände begrüßen die Aufstockung der Künstler*innenförderung der Initiative Musik im Rahmen der pandemiebedingten Investitionen in Kultureinrichtungen
Die maßgeblichen Verbände der deutschen Musikwirtschaft begrüßen das von Kulturstaatsministerin Grütters heute vorgestellte erste Teilprogramm aus dem Konjunkturpaket NEUSTART KULTUR zur Erhöhung der Künstler*innenförderung der Initiative Musik. Damit kommt die Staatsministerin nun den Empfehlungen der Musikwirtschaftsverbände und der Verwertungsgesellschaften in Teilen nach, mit passgenaueren Förderprogrammen die hochgradige Arbeitsteilung sowie die gegenseitige Abhängigkeit der Branchensektoren zu berücksichtigten. Für die aktuelle Förderrunde werden die Mittel der bestehenden Künstler*innenförderung der Initiative Musik um insgesamt 10 Millionen Euro aufgestockt. Das seit vielen Jahren intensiv genutzte Programm hilft Künstler*innen und ihren wirtschaftlichen Partnern bislang durch eine Förderung von 40 Prozent der Kosten. Dieser Förderanteil wird nun für einen befristeten Zeitraum um 50 Prozent auf 90…
-
BVMI zu den heutigen Schlussanträgen des Generalanwalts: „Dies unterstreicht ein weiteres Mal, wie dringend wir die europäische Urheberrechtsrichtlinie brauchen!“
Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) sieht in den Schlussanträgen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in den Verfahren „Peterson gegen Google & Youtube“ und „Elsevier Inc. gegen Cyando AG (Uploaded)“ nur einen weiteren Beleg dafür, wie dringend die EU-Urheberrechtsrichtlinie gebraucht wird. Nach Auffassung von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe „haften Betreiber von Online-Plattformen wie YouTube und Uploaded nach dem derzeitigen Stand des Unionsrechts nicht unmittelbar für das rechtswidrige Hochladen geschützter Werke durch Nutzer dieser Plattformen“. Der Generalanwalt folgt in seiner Begründung ausdrücklich nicht der bisherigen EuGH-Rechtsprechung, so dass nun abzuwarten bleibt, wie der EuGH in dieser Sache entscheiden wird. Die beiden Verfahren (Az. I ZR 140/15 und Az. I ZR 53/17) waren dem EuGH…
-
BGH sieht Interessen des Tonträgerherstellers durch Sample „hinreichend betroffen“
Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) sieht sich nach dem gestern veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall „Metall auf Metall“ in seiner bisherigen positiven Einschätzung (s. PM des BVMI vom 30. April 2020) grundsätzlich bestätigt. So stellt das Urteil klar, dass die Vervielfältigung im Rahmen des Sampling vor dem Hintergrund der europarechtlichen Harmonisierung nach dem 22. Dezember 2002 grundsätzlich nur mit Zustimmung des Rechteinhabers der Tonaufnahme möglich ist. Auch greift nach BGH-Auffassung hier keine Schrankenregelung ein. Die Beklagten hätten die zwei Takte einer zwei Sekunden dauernden Rhythmussequenz zwar in leicht geänderter, aber beim Hören wiedererkennbarer Form in ihren neuen Tonträger übernommen, so dass es sich unter Einbeziehung der Vorgaben des EuGH…
