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Schlafapnoeoperation: Gutachter bestätigen medizinische Notwendigkeit
CLLB-Rechtsanwälte konnten erneut Ansprüche auf Kostenübernahme von Schlafapnoeoperationen zugunsten ihrer Mandanten gegenüber privaten Krankenversicherern außergerichtlich durchsetzen. Zudem liegen der Kanzlei CLLB mittlerweile sechs Gerichtsgutachten vor, welche die medizinische Notwendigkeit einer Schlafapnoeoperation bestätigen. Die Operation führt zu einer Erweiterung der oberen Atemwege, wodurch die Patienten wieder Luft zum Atmen bekommen und ein erholsamer Schlaf gewährleistet wird. Demgegenüber stehen eine Reihe von minimalinvasiven Methoden, insbesondere eine Beatmungstherapie, welche Patienten jedoch bis ins hohe Alter des Nachts anzuwenden haben. Mit einem Schlauch verbunden und einer Maske im Gesicht werden die Patienten jede Nacht therapiert. Während diese Form der Therapie lediglich eine Hilfsbehandlung mit einem medizinischen Hilfsmittel in Form einer CPAP-Maske darstellt, führt die…
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Schlafapnoe: Eine unentdeckte und unterschätzte Volkserkrankung?
Studien zur Folge leiden in Deutschland über alle Altersgruppen etwa 30 Prozent der Männer und 13 Prozent der Frauen unter einer obstruktiven Schlafapnoe. Zudem steigt die Häufigkeit mit dem Alter deutlich an. So sind bis zu 60 Prozent der 65- bis 70-jährigen Männer von einer obstruktiven Schlafapnoe betroffen. Die Schlafapnoe ist eine Atmungsstörung, bei der die Atmung im Schlaf immer wieder flacher wird (Hypopnoe) oder ganz aussetzt (Apnoe). In etwa 90 Prozent der Fälle ist eine Verengung beziehungsweise Blockierung (Obstruktion) der oberen Atemwege ursächlich. Das typische Symptom der obstruktiven Schlafapnoe ist lautes, unregelmäßiges Schnarchen. Auch häufiges nächtliches Aufwachen durch die Atemaussetzer gehört zu den Warnzeichen. Zudem leiden viele Menschen mit…
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Zahlreiche Urteile gegen Eurogine – CLLB Rechtsanwälte erstreiten Schmerzengeld
Für die Frauen war der Bruch der Arme häufig mit großen Schmerzen, operativen Eingriffen und psychischen Belastungen verbunden. Betroffene Frauen haben aber sehr gute Aussichten, Schmerzensgeldansprüche durchzusetzen. Dies belegen zahlreiche Urteile, die CLLB Rechtsanwälte an Land- und Oberlandesgerichten erstritten haben. Zum Hintergrund: Materialfehler bei Kupferspiralen des Herstellers Eurogine konnten dazu führen, dass die Seitenarme der Spirale brechen. Ende 2019 gab das deutsche Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine entsprechende Warnmeldung heraus und ein Rückruf für betroffenen Chargen folgte. Für zahlreiche Frauen, denen bereits eine fehlerhafte Kupferspirale eingesetzt worden war, kamen Warnung und Rückruf allerdings zu spät. Hier kam es tatsächlich zum Bruch der Seitenarme, die oftmals operativ entfernt werden…
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Betrug mit Festgeldanlagen auf Zinsbund.de
Mit Meldung vom 17.12.2024 berichtete die BAFIN, dass der Verdacht besteht, dass auf der Webseite Zinsbund.de Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen insbesondere Tages- und Festgelder ohne die notwendige Erlaubnis angeboten werden. Im vorliegenden Fall, der die Kanzlei CLLB jüngst erreichte, wurde mit einer scheinbar seriösen Festgeldanlage der ING mit einem moderaten Zinssatz von 4,3 % p.a. geworben. Der vermeintliche Bankmitarbeiter, welcher den Geschädigten telefonisch kontaktierte, sprach dialektfrei und fließend Deutsch, wirkte vertrauenswürdig, hielt sich vornehm zurück. Die übermittelten Unterlagen enthielten eine Übersicht zur Anlage mit Kontoeröffnungsantrag und Post-ID-Code und ergaben keinerlei Anhaltspunkte für einen möglichen Betrug. Der Hinweis auf die gesetzliche Einlagensicherung von € 100.000 sowie offenbar von den Tätern parallel geschaltete…
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Fehlerhafte Kupferspirale – Hersteller Eurogine zu 7.500 Euro Schmerzensgeld verurteilt
Viele Frauen vertrauen bei der Verhütung auf eine Kupferspirale. Der spanische Hersteller Eurogine geriet allerdings in die Schlagzeilen, weil die Seitenarme der Spirale abbrechen konnten. Für die betroffenen Frauen bedeutet dies körperliche Schmerzen und psychische Belastungen. CLLB Rechtsanwälte hat für eine weitere Mandantin Schmerzengeld erstritten. Das Landgericht Wuppertal entschied mit Urteil vom 9. Januar 2025, dass Eurogine der Frau Schmerzensgeld in Höhe von 7.500 Euro zahlen muss. Bei Kupferspiralen des Herstellers Eurogine konnten aufgrund von Materialfehlern die Seitenarme abbrechen. Das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) veröffentlichte deshalb im Dezember 2019 eine Warnmeldung, später folgte ein Rückruf für bestimmte Chargen. Für viele Frauen kam das allerdings zu spät. Sie hatten…
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Online-Casino muss mehr als 105.000 Euro zurückzahlen
Über 105.000 Euro hatte ein Mandant der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte in knapp 2 ½ Jahren beim Glückspiel im Internet verloren. Das Landgericht Augsburg hatte das Online-Casino daraufhin zur Erstattung der Verluste verurteilt. Nachdem der Glückspielanbieter hiergegen in Berufung gegangen war, bestätigte das Oberlandesgericht München in seiner Entscheidung vom 03.01.2025 das erstinstanzliche Urteil. Online-Casinospiele waren bis einschließlich 30.06.2021 grundsätzlich in Deutschland verboten und durften auch danach nur mit einer deutschen Erlaubnis angeboten werden. Der von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte in obigem Verfahren vertretene Online-Glückspieler hatte von Dezember 2019 bis März 2022 bei einem Anbieter als Malta gespielt, der über keine entsprechende Erlaubnis verfügte. In diesem Zeitraum verlor der Online-Glückspieler mehr als…
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OLG Naumburg verurteilt Eurogine
Bereits mit Urteil vom 05.11.2024 verurteilte das OLG Naumburg den Hersteller Eurogine wegen einer gebrochenen Kupferspirale auf Schmerzensgeld in Höhe von € 5.000,00 und stellte fest, dass dieser für sämtliche Spätfolgen zu haften hat. Das Besondere an dem Urteil: Es schafft Klarheit, dass der Hersteller auch in Fallvarianten zu haften hat, in denen eine sog. Lotnummer nicht notiert worden ist. Der Hersteller behauptet in derartigen Verfahren, dass die Spirale nicht von der Warnmeldung erfasst wird, weshalb die Haftung ausscheidet. Dem erteilten die Richter des 1. Zivilsenats nun eine Absage: Hoch sensible Einsatzgebiete, wie hier im Inneren des Körpers, rechtfertigen in der Regel eine höhere Sicherheitserwartung. Von einer Kupferspirale kann erwartet…
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BGH-Urteil gegen Facebook nach Datendiebstahl
CLLB-Rechtsanwälte berichteten bereits über das Datenleck bei Facebook und die damit einhergehenden Risiken für betroffene Personen. Nach über drei Jahren Facebook Datenskandal scheint nun das letzte Wort gesprochen: Facebook hat für den Datenschutzverstoß zu haften und betroffenen Verbrauchern Schadensersatz zu leisten. Der Bundesgerichtshof hat in einem noch nie dagewesenen Leitentscheidungsverfahren klargestellt, dass bereits der Kontrollverlust über personenbezogene Daten ausreicht, um einen immateriellen Schadensersatzanspruch nach der DSGVO zu begründen. „Nach der für die Auslegung des Art. 82 Abs. 1 DSGVO maßgeblichen Rechtsprechung des EuGH kann auch der bloße und kurzzeitige Verlust der Kontrolle über eigene personenbezogene Daten infolge eines Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung ein immaterieller Schaden im Sinne der Norm sein.…
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Beschluss des Kammergerichts Berlin: Banken müssen Transaktionen überwachen
Das Kammergericht Berlin konkretisiert mit aktuellem Beschluss (Az. 4 U 79/23) die Pflichten von Kreditkartenausstellern. Hiernach sind diese verpflichtet, durch eine automatisierte und algorithmische Transaktionsüberwachung dafür zu sorgen, dass auffällige und für den Kunden untypische Zahlungen erkannt werden. Hierzu gehören z.B. Transaktionen ins Ausland oder ungewöhnlich hohe Beträge. Das Kammergericht Berlin knüpft damit an seine bisherige Rechtsprechung an, wonach einem Zahlungsdienstleister, der durch veraltete Sicherheitsmaßnahmen die Zahlungsabbuchungen nicht unterbunden hat, ein erhebliches Mitverschulden treffen kann (Urteil vom 29.11.2010, zum Az.: 26 U 159/09). Im konkreten Verfahren hatte die Bank ein Sicherheitssystem verwandt, welches bei der Mehrzahl der Kreditinstitute nicht mehr im Einsatz war. Obwohl der Kunde seine TANs den Kriminellen…
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Deepfakes durch KI – Ein neues Zeitalter digitaler Bedrohungen
Deepfakes sind täuschend echt wirkende, manipulierte Bild-, Video- oder Audioaufnahmen, die mit Hilfe von künstlicher Intelligenz generiert werden. Mit der passenden Software lassen sich leicht Stimmen oder Gesichter in Echtzeit tauschen. Deepfakes stellen damit eine signifikante Eskalation im Bereich der Internetkriminalität dar und werfen spannende sicherheitstechnische und rechtliche Fragen auf. Wer haftet, wenn bspw. auf Facebook ein Video von Elon Musk auftaucht, welcher angeblich eine Verdoppelung für überwiesene Kryptos verspricht? Und welche Rechte haben geschädigte Opfer, deren biometrische Gesichtsdaten missbraucht wurden? Wie sieht es mit der Arbeitnehmerhaftung aus, wenn der Arbeitnehmer auf einen angeblichen Anruf des CEOs reingefallen ist? Der Umfang der Haftung des Arbeitnehmers bestimmt sich nach dem Grad…
