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Was bleibt nach 16 Jahren CDU-Bundeskulturpolitik?
Der Koalitionsvertrag steht, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP werden fast sicher zu einer Ampel-Regierung zusammenfinden und Olaf Scholz wird, wie geplant, im Dezember zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Ära Merkel ist zu Ende. Damit endet eine 16-jährige Erfolgsgeschichte christdemokratischer Kulturpolitik in der Berliner Republik. Doch zurück auf Anfang: Der Schwerpunkt der gerade erschienenen Doppelausgabe Dezember/Januar von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, wirft einen Blick zurück auf die vergangenen 16 Jahre CDU-Kulturpolitik und fragt: Was bleibt davon und was kommt jetzt? Die Themen des Schwerpunktes sind: Rückblick: Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters im Gespräch Ausblick: Schriftstellerin Tanja Dückers im Gespräch Erwartungen an die neue Bundesregierung…
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Claudia Roth soll Kulturstaatsministerin werden
Die Grünen-Politikerin Claudia Roth MdB wird neue Kulturstaatsministerin. Das geht aus einem Schreiben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner an Parteimitglieder vom Donnerstagabend hervor. Claudia Roth (66) gehört seit 1998 dem Deutschen Bundestag an. Von 2001 bis 2002 sowie von 2004 bis 2013 war sie eine von zwei Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen. Seit Oktober 2013 ist sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Nun wird sie wohl die erste Kulturstaatsministerin von Bündnis 90/Die Grünen. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Bündnis 90/Die Grünen haben zugegriffen und wollen in den kommenden vier Jahren die Bundeskulturpolitik gestalten. Mit Claudia Roth wird ein Politikprofi dieses wichtige politische Amt übernehmen. Als Kulturstaatsministerin im Kanzleramt untersteht…
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Künstlersozialversicherung: Pandemiebedingte Ausnahmeregelungen sollen auch 2022 gelten
Morgen Vormittag findet die zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines "Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" statt. Es gibt nun eine Beschlussempfehlung und den Bericht des Hauptausschusses (Drucksache 20/78) der eine wichtige Forderung des Deutschen Kulturrates aufnimmt. Der Deutsche Kulturrat hatte am 11. November die folgende Mitteilung versendet: Ampel: Erste Bewährungsprobe für die Kultur heute im Bundestag. Hierin forderten wir eine dringende Nachbesserung im Infektionsschutzgesetz, damit wie schon wie im Jahr 2021 die in der Künstlersozialversicherung Versicherten ihren Kranken- und Pflegeversicherungsschutz auch im kommenden Jahr nicht…
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Mehr Kulturpolitik wagen! Fragen an die künftige Bundesregierung
Was für eine Kulturpolitik sollte die künftige Ampel-Koalition machen? Eine starke, heißt es in unserem Kulturpolitischen Salon. Zumal die Pandemie gezeigt habe, dass die Kultur nicht krisenfest ist. Hilft da ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz? Der Kulturpolitische Salon ist ein Diskussionsforum in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bühnenverein, dem Deutschen Kulturrat und Deutschlandfunk Kultur. Die Aufzeichnung fand am 11. November im Deutschen Theater Berlin statt. Ausgestrahlt wird die Sendung Morgen, 14. November 2021 ab 01.05 (für Menschen mit Schlafstörungen) auf Deutschlandradio Kultur und ist sofort im Netz abrufbar. Beim Kulturpolitischen Salon im Deutschen Theater diskutierten: Lavinia Frey, Geschäftsführerin Programm und Projekte, Stiftung Humboldt Forum Christiane Peitz, Kulturredakteurin Der Tagesspiegel Thomas E.…
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Ampel: Erste Bewährungsprobe für die Kultur heute im Bundestag
Heute findet im Deutschen Bundestag die erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Drucksache 20/15) statt. Die Reform des Gesetzes hat mittelbare und unmittelbare Auswirkungen auf den Kulturbereich. Bedingt durch die steigende Zahl an Corona-Infektionen und Einschränkungen bei Kulturveranstaltungen hat sich die Lage im Kulturbereich nach einer gewissen Entspannung über den Sommer hinweg nun erneut verschärft. Veranstaltungen werden abgesagt oder verschoben, Vorhaben mit internationalen Künstlerinnen und Künstlern können nicht realisiert werden. Mit den verschiedenen Maßnahmen im Bereich der Künstlersozialversicherung, den Überbrückungshilfen des Bundeswirtschaftsministeriums, vereinfachten Vergabeverfahren sowie den BKM-Programmen NEUSTART KULTUR sowie Sonderfonds des Bundes für…
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Kultur- und Kreativwirtschaft stärken
Das neu gegründete Kulturwirtschaftsbündnis k3d unterstützt die Forderung des Deutschen Kulturrates nach einer Stärkung der Bundeskulturpolitik auf der Bundesebene. Sie fordern: „Schaffung einer exponierten Zuständigkeit für die Kultur- und Kreativwirtschaft in der nächsten Bundesregierung, die nicht von einem Ministerium an ein anderes verweist, sondern Kräfte bündelt und katalysiert sowie die Koordination auf Länder- und Europa-Ebene sicherstellt.“ Der Deutsche Kulturrat hat in seinen 11 Forderungen an die neue Bundesregierung die Einrichtung eines Bundeskulturministerium gefordert. Der Deutsche Kulturrat sagt: „Bundeskulturpolitik wird in verschiedenen Ressorts gestaltet. Dies kann eine Stärke sein, führt aber allzu oft dazu, dass sich niemand richtig zuständig fühlt und dadurch Themen und Anliegen zu kurz kommen oder liegenbleiben. Der…
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Radio: Eine Liebeserklärung
Am 22. Dezember 1920 spielten Reichspostmitarbeitende der Hauptfunkstelle Königs Wusterhausen bei Berlin ein historisches Weihnachtskonzert – die erste öffentliche Rundfunkaussendung in Deutschland. Seit über 100 Jahren ist das Radio nun bereits auf Sendung und aus der Kultur nicht mehr wegzudenken. Ob Sportübertragungen, kulturpolitische Diskussionsrunden oder als Promoter von Musik – das Radio hat einen stabilen Platz in der Mediennutzung. Passend zum hundertjährigen Jubiläum widmet die aktuelle Ausgabe von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, dem Thema „Radio Gaga – 100 Jahre auf Sendung“ einen Schwerpunkt. Die Themen des Schwerpunktes sind: Geschichte und Entwicklung des Radios in Deutschland Radio als nationalsozialistisches Propagandainstrument Hörspiele und Podcasts „Gastarbeitersendungen“ Privates Radio Radiobau…
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Danke!
Der neugewählte Deutsche Bundestag konstituiert sich morgen. Damit scheiden eine Reihe von wichtigen Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker aus dem Deutschen Bundestag aus, die über viele Jahre den Kulturbereich unterstützt haben. Besonders in der Corona-Pandemie war die Hilfe der Abgeordneten aus dem Kulturausschuss des Deutschen Bundestages zentral. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, sagt deshalb den aus dem Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ausscheidenden ordentlichen Mitgliedern Simone Barrientos, Die Linke (Sprecherin) Melanie Bernstein, CDU/CSU (Obfrau) Hartmut Ebbing, FDP (Sprecher) Volker Kauder, CDU/CSU Brigitte Freihold, Die Linke Elisabeth Motschmann, CDU/CSU (Sprecherin) Martin Rabanus, SPD (Sprecher) Johannes Selle, CDU/CSU (stellv. Ausschussvorsitzender) Margit Stumpp, Bündnis90/Die Grünen Danke für ihre hervorragende Arbeit.…
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Bundestagswahl: Arbeitslosenversicherung auch für selbständige Künstlerinnen und Künstler?
Die Bundestagswahl rückt näher. Es ist Zeit darauf zu schauen, was die Parteien in der Bundeskulturpolitik für die kommende Legislaturperiode planen. Heute stellen wir die Antworten der Parteien auf unsere Fragen zur Öffnung der Arbeitslosenversicherung und anderer sozialpolitischer Maßnahmen für selbständige Künstlerinnen und Künstlern sowie andere Soloselbständige in Kultur und Medien vor. In der Coronapandemie trat die schwierige soziale Lage speziell für diese Gruppen sehr deutlich zutage. SPD: Die SPD will in der kommenden Legislaturperiode die sozialen Sicherungssysteme weiterentwickeln, um die oben genannten Gruppen krisenresilienter zu machen. Die Existenz der Künstlersozialversicherung ist für die SPD nicht verhandelbar. Die Arbeitslosenversicherung soll für Selbständige zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickelt werden. CDU/CSU: CDU/CSU wollen…
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Behinderte im Kulturbereich – Schwerpunkt in Politik & Kultur
Eine Behinderung ist kein bedauerlicher Einzelfall, sondern kann jeden oder jede betreffen. Umso erstaunlicher ist es, dass auch im Kultur- und Medienbereich Behinderung immer noch eine relativ geringe Rolle spielt. Natürlich, es gibt die Pioniere, die vor Jahrzehnten begonnen haben, sich für Inklusion einzusetzen. Durchgängig angekommen ist das Thema im Kulturbereich aber noch nicht und vor allem mangelt es an der beruflichen Integration von Menschen mit Beeinträchtigungen in Kultur und Medien. Seit Jahren setzt sich der Deutsche Kulturrat für mehr Inklusion im Kulturbereich ein. Nach dem 2018 erschienenen Dossier „Inklusion in Kultur und Medien“ widmet nun Politik & Kultur, die Zeitung des Deutschen Kulturrates, sich dem Thema in der frisch…