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Die kommunalen Jobcenter blicken in die Zukunft
Heute findet der alljährliche Tag der kommunalen Jobcenter in digitaler Form statt. Die 104 kommunalen Jobcenter diskutieren dabei wichtige Zukunftsfragen vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemie-Situation. Der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag freuen sich darüber hinaus, an diesem Tag das Strategische Leitbild der kommunalen Jobcenter zu veröffentlichen, das während der vergangenen zwölf Monate erarbeitet worden ist. Die beiden kommunalen Spitzenverbände sind davon überzeugt, dass es auf diese Weise gelungen ist, eine gute Zukunftsvorstellung mit der Perspektive 2030 zu formulieren, die einen Rahmen für die weitere Entwicklung der 104 kommunalen Jobcenter bietet. „Der Markenkern der kommunalen Jobcenter ist die integrierte Leistungserbringung aus einer Hand und der Anspruch, den Menschen passgenau…
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EEG 2021 muss ambitionierten EE-Ausbau besser unterstützen
Nachhaltiger Klimaschutz braucht noch mehr erneuerbare Energie. Damit die Energieversorgung der Zukunft klimafreundlich und versorgungssicher ist, müssen jetzt die Weichen gestellt werden. Die anstehende Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) muss sich daher daran messen lassen, ob sie den notwendigen Ausbau von Energieerzeugung aus Sonne, Wind und Co. ambitioniert genug unterstützt. Dabei ist klar: Die dezentralen Erneuerbaren Energien werden vor Ort ausgebaut. Die Kommunen und kommunalen Unternehmen spielen eine Schlüsselrolle bei der Energiewende. Dies haben der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des EEG deutlich gemacht. Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, fordert durch die Novelle stärkere Unterstützung…
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Corona-Hilfen stärken die Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Krise
Der Bundestag hat am Donnerstagabend die Corona-Hilfen des Bundes für Kommunen beschlossen, und heute steht die Verabschiedung im Bundesrat an. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, sagte dazu gegenüber der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagausgabe): „Die Corona-Hilfen stärken die Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Krise. Der Ausgleich der drastischen Gewerbesteuerausfälle für 2020 durch Bund und Länder und die dauerhaft höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft sind echte Hilfen. Die Koalition hat damit ein großes Paket geschnürt und breite Unterstützung dafür erhalten. Das wissen die Städte sehr zu schätzen. In diesem Jahr können die Städte noch gut investieren, weil die Gewerbesteuerverluste aufgefangen werden. Danach ziehen allerdings dunkle Wolken…
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Schnelle wirtschaftliche Erholung gerät in Gefahr, wenn Kommunen Investitionen zusammenstreichen
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zu den Ergebnissen der Steuerschätzung: „Städte und Gemeinden müssen auch 2021 und 2022 mit deutlich weniger Steuereinnahmen rechnen, als vor der Corona-Krise prognostiziert. Im laufenden Jahr haben Bund und Länder die kommunalen Haushalte erfolgreich stabilisiert. Das hilft uns sehr. Die Ergebnisse der Steuerschätzung zeigen aber deutlich: Die finanziellen Probleme der Kommunen im nächsten Jahr fallen noch dramatischer aus, als wir durch die Mai-Steuerschätzung befürchten mussten. Das war bei den Entscheidungen über das Konjunkturpaket noch nicht absehbar. Die Kommunen brauchen deshalb auch für das nächste und übernächste Jahr Hilfen von Bund und Ländern in Milliardenhöhe. Nur so können Städte und Gemeinden zu einer…
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Digitale Souveränität für Kommunen
Souverän ist, wer selbstbestimmt handelt. Was bedeutet diese Souveränität in der digitalen Welt? Technologische Abhängigkeiten schränken die Handlungsfreiheit ein. Das wurde in den letzten Monaten besonders offensichtlich. Technische Systeme, die nicht zusammenpassen, verhindern einen schnellen Informationsfluss. Nur eine bestimmte Software nutzen zu können, begrenzt die Möglichkeiten. Der Deutsche Städtetag und die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) starten eine gemeinsame Initiative, um das Thema „Digitale Souveränität“ näher für die kommunale Ebene zu beleuchten. Der Begriff „Digitale Souveränität“ hat Hochkonjunktur. Nicht nur analog, sondern auch digital souverän zu handeln, ist für Kommunen grundlegend. Aktuell gibt es hier Abhängigkeiten, beispielsweise weil Software nicht flexibel anzupassen ist oder nur durch einen bestimmten Hersteller bereitgestellt…
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Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zur Bertelsmann-Studie „Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme“
„Die Zahlen der Bertelsmann-Stiftung beim „Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme“ zeigen: Der Kita-Ausbau geht weiter. Die erheblichen Kraftanstrengungen der Städte für eine verbesserte Kindertagesbetreuung in den vergangenen Jahren lohnen sich. Auch der Personalschlüssel in den Kitas hat sich verbessert. Diesen Weg werden die Städte auch weiter gehen. Denn der Bedarf an Kinderbetreuung, besonders in den Groß- und Universitätsstädten steigt immer noch an. Eine ganz besondere Herausforderung für alle Beteiligten ist die laufende Rückkehr zum Regelbetrieb in den Kitas mit zusätzlichen Corona-Regeln. Um die Kinderbetreuung sowohl qualitativ als auch quantitativ auszubauen, brauchen wir allerdings ausreichend ausgebildetes Fachpersonal. Da ist schon einiges in Bewegung gekommen. Wir setzen uns aktiv dafür ein, die Ausbildungs- und…
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Corona-Pandemie gemeinsam eindämmen – Europa zukunftsfest machen
Die deutschen Städte stehen ein für das Motto der deutschen Ratspräsidentschaft „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ Sie fordern die Bundesregierung auf, dieses Motto mit Leben zu füllen. Der Deutsche Städtetag hält es für richtig, vorrangig die Folgen der Corona-Pandemie anzugehen und abzumildern. Aber auch die Herausforderungen, die uns bereits vor Corona beschäftigt haben, werden die Europäische Union und die Städte in Europa weiter angehen, besonders beim Klimaschutz, betonte der Präsident des Deutschen Städtetages, der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung. Außerdem müsse Europa während der deutschen Ratspräsidentschaft die Verhandlungen über den längst überfälligen EU-Haushalt zum Abschluss bringen. Dabei dürften geplante Aufbauprogramme nicht zu Lasten von Projekten in den Städten finanziert werden. Der…
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Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni
. Städtetag, Gemeindebund und VKU am Tag der Daseinsvorsorge: Corona-Pandemie zeigt eindrucksvoll – auf Daseinsvorsorge in den Kommunen ist Verlass Krisen wie die gegenwärtige Corona-Pandemie zeigen, was wirklich zählt und auf wen wir uns verlassen können. Daseinsvorsorge ist eine beruhigende Konstante in Zeiten der Verunsicherung. Was vielleicht verstaubt klingt, ist ein harter Standortfaktor für die Wirtschaft und schafft Lebensqualität für uns alle. Bürgerinnen und Bürger können sich tagtäglich auf ihre Kommune und die kommunalen Unternehmen vor Ort verlassen – auch in Corona-Zeiten. Nun geht es darum, sie langfristig zu sichern und zukunftsfest aufzustellen. Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Verband kommunaler Unternehmen stellen die Leistungen der…
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Kommunale Zusammenarbeit intensivieren und verbreitern
Die deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei haben in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag und dem Verband türkischer Kommunen (TBB) erstmals eine virtuelle Städtepartnerschafts-konferenz abgehalten. Für den Deutschen Städtetag leitete Präsidiumsmitglied Belit Onay, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover, den Roundtable von rund 20 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern aus beiden Ländern. An insgesamt vier Tagen wurden auf Fachebene Erfahrungen, Best Practices aus der kommunalen Arbeit und Möglichkeiten der kommunalen Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen deutschen und türkischen Städten ausgetauscht. Vier Fachausschüsse mit Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Organisationen sowie aus den Mitgliedsstädten von Deutschem Städtetag und Verband türkischer Kommunen berieten zu den Schwerpunkten Digitale Stadt, Nachhaltige Stadtentwicklung, Schutz von marginalisierten Gruppen und Geflüchteten in der…
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Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum Thema Corona-Warn-App
Der Deutsche Städtetag unterstützt die Corona-Warn-App als zusätzliches Tool, um die Pandemie einzudämmen und Infektionsketten schneller als bisher zu unterbrechen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, lobt die freiwillige Nutzung, weil sie Vertrauen in die App schafft: „Die Corona-Warn-App ist ein zusätzliches Werkzeug, um Infektionsketten schnell und sicher nachzuverfolgen. Es ist gut, dass sie jetzt startet. Wirksam werden kann sie aber nur, wenn sie häufig genutzt wird. Deshalb werben die Städte dafür, dass viele Menschen die App auf ihrem Smartphone installieren. Die langen Diskussionen um die App und einen wirksamen Datenschutz haben sich gelohnt, die damit verbundene Wartezeit auch. Denn ohne Vertrauen in die App würden die Menschen sie…
