• Firmenintern

    DPMA-Jahreszahlen 2022: Patenterteilungen wieder auf Rekordniveau

    Deutsches Patent- und Markenamt abermals sehr leistungsfähig – Zahl der Patentanmeldungen stabilisiert sich etwas, aber deutlich weniger Erfindungen kommen aus Deutschland – Markenanmeldungen wieder auf Vor-Corona-Niveau München. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat sich im vergangenen Jahr abermals als sehr leistungsfähig erwiesen. Für 23.592 Erfindungen erteilten die Prüferinnen und Prüfer des DPMA Patente. Damit liegt die Zahl der Patenterteilungen um 11,7 Prozent höher als im Vorjahr und so hoch wie seit mehr als 30 Jahren nicht mehr. Mit erteilten Patenten sind Unternehmen attraktiver für Investoren, können vorteilhaftere Kooperationen eingehen und selbst neue Produkte exklusiv vermarkten. Das stärkt ihre Wettbewerbsfähigkeit und gibt ihnen Planungssicherheit sowie neue Handlungsoptionen. Neben der abermals…

  • Medien

    Amtsübergabe im DPMA: Auf Cornelia Rudloff-Schäffer folgt Eva Schewior

    Cornelia Rudloff-Schäffer geht nach 14 Jahren als Präsidentin in den Ruhestand – Eva Schewior übernimmt die Leitung am 1. Februar – Würdigung durch Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann bei Festakt in München München. Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann Cornelia Rudloff-Schäffer als Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in den Ruhestand verabschiedet und Eva Schewior als ihre Nachfolgerin ins Amt eingeführt. „Cornelia Rudloff-Schäffer hat sich über 14 Jahre als Präsidentin des DPMA um den Patent- und Markenschutz, um das DPMA und um seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrlich verdient gemacht. Dafür danke ich ihr recht herzlich“, sagte der Bundesjustizminister. „Zugleich haben wir in Eva Schewior eine ausgezeichnete…

  • Verbraucher & Recht

    Kampf gegen Produktpiraterie: G7 wollen Zusammenarbeit verstärken

    Patent- und Markenämter der führenden Industriestaaten beraten unter Vorsitz Deutschlands – Fälschungen schaden allen Wirtschaftsbranchen – Verbraucherinnen und Verbraucher können Kampf gegen Fälschungen und Produktpiraterie unterstützen München. Die Ämter für geistiges Eigentum der sieben führenden Industriestaaten (G7) haben sich bei einem hochrangigen Treffen mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum und dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) auf eine stärkere Zusammenarbeit im Kampf gegen Fälschungen und Produktpiraterie verständigt. Diese weltweiten Phänomene bedürften einer „effektiven Reaktion“, stellten die Behördenspitzen in einer gemeinsamen Erklärung fest.  Die Ämter verständigten sich zudem darauf, die internationale Zusammenarbeit auch insgesamt weiter zu verstärken, um eine „positive Kultur des geistigen Eigentums“ zu fördern. Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens, das…

  • Forschung und Entwicklung

    Innovationspreis Thüringen 2022: „Außerordentliche Innovationskraft, hervorragende Entwicklungen“

    Oberflächenreinigung mit Eiskugeln, Kommunikationssystem für Mannschaftssport, kontaktloser Fingerabdruck-Scanner: DPMA-Präsidentin gratuliert Unternehmen zur Auszeichnung mit dem Innovationspreis Thüringen 2022 – Jury zeichnet vor allem kleine und mittlere Unternehmen aus Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, hat den Gewinnern des Innovationspreises Thüringen 2022 herzlich zu ihrer Auszeichnung gratuliert. „Die prämierten Erfindungen verdeutlichen die außerordentlich hohe Innovationskraft in Thüringen“, betonte die DPMA-Präsidentin. „Erfreulich ist, dass die Innovationstätigkeit sich nicht auf die bekannten erfolgreichen Großunternehmen beschränkt, sondern auch kleine und mittlere Unternehmen hervorragende Entwicklungen auf den Markt bringen.“ Rudloff-Schäffer hob hervor, dass Thüringen mit 25 Patentanmeldungen pro 100.000 Einwohner im vergangenen Jahr seinen Spitzenplatz unter den mittel- und ostdeutschen Bundesländern…

  • Forschung und Entwicklung

    Innovationspreis Bayern 2022: „Eindrucksvolle und hoch innovative technische Lösungen“

    Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, hat den Gewinnern des Innovationspreises Bayern 2022 herzlich gratuliert. „Der Innovationspreis Bayern zeigt eindrucksvoll, wie gerade auch kleine und mittlere Unternehmen mit hoch kreativen technischen Lösungen zu unserer Innovationskraft beitragen“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Die Preisträger aus ganz Bayern decken ein breites Spektrum der Innovationstätigkeit ab – von hoch spezialisierten Verfahren in der industriellen Fertigung bis hin zu Anwendungen, die Menschen ganz direkt helfen.“ Glückwunsch zum Hauptpreis an Evosys Laser GmbH In ihrer Würdigung hob die DPMA-Präsidentin, die Mitglied der Jury ist, die Entwicklung der Erlangener Evosys Laser GmbH als Gewinnerin des Hauptpreises hervor. Das Unternehmen hat ein innovatives Verfahren zum…

  • Verbraucher & Recht

    „Innovationspotenzial von Frauen bleibt ungenutzt“

    Studie zum Anteil an Erfinderinnen in europäischen Patentanmeldungen: Deutschland mit nur 10 Prozent Frauenanteil auf drittletztem Platz – DPMA-Präsidentin: Wir müssen die Kreativität und den Wissensschatz von Frauen durch Verbesserung der Rahmenbedingungen deutlich stärker ausschöpfen, um die Spitzenstellung in Forschung und Entwicklung zu behaupten Nur 10 Prozent Erfinderinnen und damit weit hinten im internationalen Vergleich: Angesichts einer aktuellen Studie des Europäischen Patentamts hat die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, dazu aufgerufen, die Innovationstätigkeit von Frauen stärker zu fördern. „Wir lassen einen erheblichen Teil unseres Innovationspotenzials ungenutzt, weil Frauen in Forschung und Entwicklung nicht angemessen zum Zug kommen“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Der internationale Vergleich zeigt, dass andere…

  • Bildung & Karriere

    „Bisher unerreichtes Niveau“: Deutscher Zukunftspreis 2022 für Hightech-Mikroskop

    . – Jury wählt Vorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts aus  – DPMA-Präsidentin gratuliert Forschern von ZEISS Research Microscopy Solutions zur Auszeichnung durch den Bundespräsidenten Berlin. Mit einem hochauflösenden 3D-Mikroskop ermöglichen sie bisher unbekannte Einblicke: Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, hat Dr. Thomas Kalkbrenner, Dr. Jörg Siebenmorgen und Ralf Wolleschensky von ZEISS Research Microscopy Solutions in Jena zur Auszeichnung mit dem Deutschen Zukunftspreis durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert. „Wir freuen uns sehr, dass die Jury unseren Vorschlag für diese herausragende Auszeichnung ausgewählt hat“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Kaum ein Instrument hat Forschung und Innovation so stark vorangebracht wie das Mikroskop. Mit ihrer neuen Technologie heben die…

  • Finanzen / Bilanzen

    Spreizdübel, Airbag, Stollenschuh: Freie Erfinderinnen und Erfinder weiter „wichtiger Teil der Innovationslandschaft“

    Mehr als 2.500 Patentanmeldungen unabhängiger Entwickler im vergangenen Jahr – DPMA-Präsidentin: „Freie Erfinderinnen und Erfinder setzen immer wieder wichtige Akzente.“ Bayer, Maschinenbauer, männlich – dieses Profil ist in der freien Erfinderszene in Deutschland besonders verbreitet. Jede vierte Patentanmeldung (24,6 Prozent) eines freien Erfinders oder einer freien Erfinderin kam 2021 aus Bayern. Fast vier von zehn Erfindungen (38,0 Prozent) sind dem Technologiesektor „Maschinenbau“ zuzurechnen. Und nur 7,3 Prozent der Anmeldungen kamen von Frauen. Das geht aus einer Analyse hervor, die das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) anlässlich der internationalen Erfindermesse iENA in Nürnberg (27. bis 30. Oktober) heute vorgelegt hat. Unter freien Erfinderinnen und Erfindern versteht das DPMA Personen, die Patentanmeldungen…

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  • Verbraucher & Recht

    Weiterer gravierender Betrugsfall: Deutsches Patent- und Markenamt warnt erneut vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

    Anlässlich eines weiteren gravierenden Falles warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zum wiederholten Mal vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen. Im aktuellen Fall geht es um gefälschte Rechnungen an Inhaberinnen und Inhaber eingetragener Marken, die unerlaubterweise das Logo des DPMA und die Adresse des Informations- und Dienstleistungszentrums des DPMA in Berlin enthalten. Sie sind angeblich im Namen einer hochrangigen Mitarbeiterin der oberen Bundesbehörde verfasst und fordern zur Zahlung bestimmter Summen auf ausländische Konten auf. Die gefälschten Rechnungen, die dem DPMA bisher vorliegen, wurden allem Anschein nach per frankiertem Brief verschickt. Sie verweisen auf polnische Bankverbindungen. Die Schreiben sind nach bisherigen Erkenntnissen an Markeninhaberinnen und Markeninhaber gerichtet, deren Anmeldungen 2020 oder…

  • Verbraucher & Recht

    Deutscher Zukunftspreis: Zwei DPMA-Vorschläge unter den nominierten Innovationen

    Ein System für hochpräzise Tumorbehandlungen und ein hochauflösendes 3D-Mikroskop, das neue Möglichkeiten in der Diagnostik eröffnet: Zwei vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vorgeschlagene Innovationen sind in diesem Jahr für den Deutschen Zukunftspreis des Bundespräsidenten nominiert. „Wir freuen uns sehr, dass die hochkarätige Jury des Zukunftspreises den Vorschlägen unserer Fachleute folgt. Vor allem aber gratulieren wir den beiden exzellenten Teams aus Forschung und Entwicklung zur Nominierung. Dies ist bereits eine herausragende Auszeichnung“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Von einer präzisen medizinischen Diagnostik hängt das Leben häufig ganz unmittelbar ab. Die beeindruckenden Fortschritte in diesem Bereich werden vielen schwer kranken Menschen ermutigende neue Perspektiven schaffen.“ Die dritte nominierte Innovation besteht in einer…