-
Kostenlose Orientierungsberatungen für kleine und mittlere Unternehmen
In einer bundesweiten Aktionswoche der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V. (PIZnet) können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups zum Umgang mit und zur wirtschaftlichen Nutzung von gewerblichen Schutzrechten beraten lassen. Unter dem Titel „Schutzrechtsstrategien für KMU“ finden in der Woche vom 19. bis 23. September 2022 an 16 Standorten der deutschen Patentinformationszentren Orientierungsberatungen (keine Rechtsberatungen) statt. Die Aktionswoche hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) gemeinsam mit PIZnet konzipiert und in den vergangenen fünf Jahren mit großer Resonanz veranstaltet. Individuelle Beratung für jedes Unternehmen Im Rahmen der Aktionswoche erhalten die Unternehmen kostenfrei, neutral und vertraulich Rat zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum (englisch: „intellectual property“, IP). In den rund zweistündigen Orientierungsberatungen analysieren Expertinnen und…
-
Garant der Zukunft mit Tradition
Die Kühltechnik Carl von Lindes, die elektrische Straßenbahn Werner von Siemens‘ und das erste Automobil von Carl Benz – mit diesen Erfindungen nahm das deutsche Patentwesen seinen Anfang. Zu den ersten Marken zählten die gekreuzten Schwerter der Porzellan-Manufaktur Meissen und die Sphinx-Abbildung des Stiftherstellers Lothar von Faber. Und heute? Patentanmeldungen reichen inzwischen von Erfindungen mit Hilfe künstlicher Intelligenz über hochmoderne Medizintechnik bis hin zu klimaschonender Energieerzeugung und neuartiger Kfz-Antriebstechnologie. Mp3-Format, Echtzeit-MRT und feinfühlige Roboter waren erfolgreiche Erfindungen der vergangenen Jahrzehnte. Markenanmeldungen kommen von der Industrie, dem Mittelstand und von Start-ups. „Wir als Deutsches Patent- und Markenamt haben eine lange Tradition und wir prägen die Zukunft“, sagt DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Patente…
-
Europäischer Erfinderpreis für „phänomenale Lebensleistung“
DPMA-Präsidentin gratuliert mRNA-Pionierin Katalin Karikó zur Auszeichnung durch das Europäische Patentamt in der Kategorie „Lebenswerk“ – Forscherin war Wegbereiterin für Covid-19-Impfstoff – Deutsche Erfinder unter den Nominierten in anderen Kategorien Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, gratuliert der Biochemikerin und mRNA-Pionierin Katalin Karikó herzlich zur Auszeichnung mit dem Europäischen Erfinderpreis in der Kategorie „Lebenswerk“. „Katalin Karikós herausragende Innovationen in der mRNA-Technologie sind eine phänomenale Lebensleistung. Sie hat gezeigt, dass Großartiges möglich ist, wenn sich wissenschaftliche Exzellenz mit Ausdauer und Überzeugung verbindet“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Der Covid-19-Impfstoff, den Frau Karikó auf dieser Basis beim Mainzer Unternehmen BioNTech mitentwickelt hat, ist ein zentrales Instrument zur Linderung der Corona-Pandemie.…
-
Bundesjustizminister: „Kompetenzen des DPMA erhalten und ausbauen“
Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann lobt Deutsches Patent und Markenamt bei seinem Antrittsbesuch als „wichtige Stütze“ der Bundesregierung – DPMA-Präsidentin erfreut über „klares Bekenntnis zur großen Bedeutung nationaler gewerblicher Schutzrechte“ Der Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, hat die große Bedeutung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für die Arbeit der Bundesregierung hervorgehoben. „Die unbestrittene Kompetenz des DPMA wollen wir als Bundesregierung erhalten und weiter ausbauen“, sagte der Minister anlässlich seines Antrittsbesuchs beim DPMA in München. Genau wie die Wirtschaft wisse er die Fachkompetenz und das Engagement der vielen Prüferinnen und Prüfer zu schätzen. Das Amt und seine Mitarbeiter seien eine „wichtige Stütze“ bei der Regierungsarbeit – insbesondere, wenn…
-
Welttag des geistigen Eigentums 2022: DPMA-Präsidentin lobt Innovationsfreudigkeit junger Erfinderinnen und Erfinder
Welttag nimmt junge Innovatorinnen und Innovatoren in den Fokus – Deutsches Patent- und Markenamt registrierte in den vergangenen zehn Jahren um die 70 Patentanmeldungen Jugendlicher – DPMA-Präsidentin: „Wissen über geistiges Eigentum eröffnet jungen Menschen eine echte Zukunftsperspektive.“ Anlässlich des Welttags des geistigen Eigentumes am 26. April hat die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, die Innovationsfreudigkeit junger Menschen gewürdigt. „Wie kreativ und lösungsorientiert Jugendliche an technische Probleme herangehen, ist häufig beeindruckend“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Ihr Erfindergeist zeigt sich nicht nur in vielen Wettbewerben, sondern immer wieder auch in Schutzrechtsanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt“. Gleichzeitig warb Cornelia Rudloff-Schäffer dafür, Jugendlichen neben Kreativität und technischem Verständnis frühzeitig auch…
-
Jahresstatistik 2021: Zahl der Patenterteilungen auf Rekordniveau
Deutsches Patent- und Markenamt schließt 2021 so viele Patent- und Markenverfahren ab wie seit über 30 Jahren nicht mehr – DPMA-Präsidentin: Hohe Zahl erteilter Patente stärkt Unternehmen in der Krise – Patentanmeldungen rückläufig, Markenanmeldungen auf Höchststand seit 22 Jahren Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seine Leistung im vergangenen Jahr deutlich gesteigert und so viele Patentverfahren abgeschlossen wie seit über 30 Jahren nicht mehr. Insgesamt verzeichnete das Amt 48 489 Abschlüsse und damit 16,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Auch die Zahl der Patenterteilungen lag auf einem Rekordniveau innerhalb der letzten 30 Jahre: Die Prüferinnen und Prüfer des DPMA stellten 2021 für 21 113 Erfindungen positive Beschlüsse aus –…
-
Flugtaxis und Co.: Zahl der Innovationen enorm gestiegen
DPMA-Auswertung: Verdreifachung der Patentanmeldungen zu „Urban Air Mobility“ innerhalb von fünf Jahren – Zahl deutscher Erfindungen geht sprunghaft nach oben – Vier von zehn Anmeldungen für deutschen Markt kommen aus den USA – DPMA-Präsidentin: Dynamik deutet auf wichtigen Zukunftsmarkt hin Die Innovationstätigkeit zur urbanen Luftmobilität hat in den vergangenen fünf Jahren rasant zugenommen. 2020 wurden auf diesem Technikgebiet fast dreimal so viele Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland veröffentlicht wie noch 2016. Deutsche Unternehmen machten – was die Zahl angemeldeter Erfindungen zu Flugtaxis und anderen Anwendungen der „Urban Air Mobility“ betrifft – zuletzt einen deutlichen Sprung nach vorne. Das zeigt eine aktuelle Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). „Vor ein…
-
Deutscher Zukunftspreis für „Schlüssel im Kampf gegen COVID-19“
DPMA-Präsidentin gratuliert BioNTech-Forscherteam zur Auszeichnung durch den Bundespräsidenten – „Herausragende Kombination von Forscherdrang und Unternehmergeist“ Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, hat den Forschern des Impfstoffherstellers BioNTech zur Auszeichnung mit dem Deutschen Zukunftspreis gratuliert. „Ich beglückwünsche die Forscher zu dieser bedeutenden Auszeichnung und bedanke mich für diese herausragende Erfindung.“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Mit ihrem neuartigen mRNA-Impfstoff haben die Preisträger den Schlüssel zur Linderung eines der Menschheitsprobleme dieser Zeit entwickelt. Gleichzeitig haben die Gründer beeindruckenden Mut bewiesen, unternehmerisch zu denken und in Kooperation mit Investoren ein wirtschaftlich höchst erfolgreiches Unternehmen zu entwickeln.“ Prof. Dr. Ugur Sahin, Privatdozentin Dr. Özlem Türeci, Prof. Dr. Christoph Huber und Prof. Dr.…
-
Global Innovation Index 2021: DPMA-Präsidentin sieht für Deutschland Licht und Schatten
– Deutsches Innovationssystem laut Studie der Weltorganisation für geistiges Eigentum stark in der Forschung und Entwicklung sowie bei Patentanmeldungen, schwächer dagegen bei der digitalen Transformation – DPMA-Präsidentin zieht gemischtes Fazit Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer, hat das Abschneiden Deutschlands beim Global Innovation Index 2021 der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zwiespältig bewertet. „Dass Deutschland bei Patentanmeldungen weltweit führend ist, freut uns und verdeutlicht die nach wie vor hohe Innovationskraft deutscher Unternehmen“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Die Daten zeigen auch, dass das internationale System des geistigen Eigentums für unsere Wirtschaft hochattraktiv ist.“ Die hohe Anmeldeaktivität steht offenbar im unmittelbaren Zusammenhang mit den laut der Studie international ebenfalls herausragenden…
-
Mehr Informationsdienstleistungen zum Schutz geistigen Eigentums
DPMA erhält gesetzlichen Auftrag zu verstärkter Information der Öffentlichkeit und zur Zusammenarbeit mit anderen europäischen und internationalen Behörden im Bereich des geistigen Eigentums – Neuregelung als wichtiger Baustein der Innovationsinitiative in Deutschland Das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes vom 30. August 2021 ist am 07.09.2021 im Bundesgesetzblatt Teil I S. 4074 verkündet worden. Das Gesetz ist ein weiteres Element der aktuellen Innovationsinitiative in Deutschland mit dem Ziel, den Schutz und die Förderung von Innovationen zu intensivieren und effektiver auszugestalten. Mit dem heute verkündeten Gesetz wird ein neuer § 26a in das Patentgesetz (PatG) eingefügt, der die Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts…
