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PIZnet-Aktionswoche: „Schutzrechtsstrategien für KMU“
Wie schütze ich Erfindungen, Kennzeichen und Designs und wie setze ich sie am Markt erfolgreich ein? Wie kann ich mich gegen Plagiate wehren? In einer bundesweiten Aktionswoche der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren PIZnet e.V. (PIZnet) können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups zum Umgang mit und zur wirtschaftlichen Nutzung von gewerblichen Schutzrechten beraten lassen. Unter dem Titel „Schutzrechtsstrategien für KMU“ finden in der Woche vom 20. bis 24. September 2021 an sechzehn Standorten deutscher Patentinformationszentren Orientierungsberatungen (keine Rechtsberatungen) statt. Das Konzept der Aktionswoche hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) gemeinsam mit PIZnet im Rahmen des EU-Projektes VIP4SME erarbeitet und bereits in den vergangenen vier Jahren mit großer Resonanz durchgeführt. Individuelle Beratung für jedes Unternehmen…
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Reformpaket stärkt Innovationsstandort Deutschland
Das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. Patentrechts-modernisierungsgesetz – 2. PatMoG) sieht zahlreiche Neuregelungen im Patentrecht und in weiteren Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes für die Verfahren vor dem DPMA vor. Die neuen Regelungen sind am 17. August 2021 im Bundesgesetzblatt (BGBl. Teil I S. 3490) verkündet worden. „Das Reformpaket stärkt die herausragende Stellung Deutschlands und des Deutschen Patent- und Markenamts als Standort für den Schutz geistigen Eigentums im europäischen und internationalen Vergleich“, kommentierte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. Ein wichtiges Element des 2. PatMoG für Verfahren vor dem DPMA ist die ab dem kommenden Jahr vorgesehene Möglichkeit, an Verhandlungen, Anhörungen und Vernehmungen in den Schutzrechtsverfahren im Wege der Bild-…
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„Brillanter Technik-Pionier“: DPMA-Präsidentin gratuliert Karl Leo zum Europäischen Erfinderpreis
Auszeichnung in der Kategorie „Lebenswerk“ für Erfindung organischer Leuchtdioden, die hellere und schärfere Displays ermöglichen – Preise in insgesamt fünf Kategorien verliehen – Weitere deutsche Spitzenforscher unter den Nominierten Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer, gratuliert dem Physiker Prof. Dr. Karl Leo herzlich zur Ehrung mit dem Europäischen Erfinderpreis. „Karl Leo ist ein brillanter Technik-Pionier“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Mit seinen OLEDs hat er eine bis dahin unterschätzte Technologie für die industrielle Anwendung nutzbar gemacht und so die Entwicklung von Hightech-Produkten wie Smartphones und Flachbildschirmen in ihrer heutigen Form mit ermöglicht. Erfindende Forscher wie Karl Leo sind für den Erfolg unseres Innovationsstandorts von herausragender Bedeutung.“ Für seine Erfindungen…
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DPMA-Jahresbericht 2020: Innovationstrends zu Kfz-Technik und Digitalisierung
Welche Technologien entwickeln sich derzeit besonders stark? Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Innovationstätigkeit ausgewirkt? Und wie unterstützt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) innovative Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums? In seinem Jahresbericht 2020, der seit heute online verfügbar ist, informiert das DPMA über aktuelle Trends zu den gewerblichen Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design und gibt nützliche Informationen zu deren Funktion und Anmeldung. „Auch bei uns haben die Auswirkungen der Corona-Pandemie das vergangene Jahr geprägt“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Neben unerfreulichen Folgen gibt es aber auch Lichtblicke, die mich optimistisch stimmen.“ Zwar sank die Gesamtzahl der Patentanmeldungen im Vergleich zum Vorjahr. In einzelnen zukunftsträchtigen Technologiefeldern wie der…
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„Weitsichtige Wegbereiterin der umfassenden Digitalisierung“
Die bisherige Vizepräsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Christine Moosbauer, ist Ende Mai in den Ruhestand verabschiedet und ihr Nachfolger Bernd Maile mit der Wahrnehmung der Geschäfte eines Vizepräsidenten beauftragt worden. „Für die erfolgreiche Zusammenarbeit danke ich Christine Moosbauer sehr herzlich“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Sie hat die strategische Ausrichtung des DPMA von einer klassischen Verwaltung hin zu einer modernen, digital arbeitenden Dienstleistungs-behörde maßgeblich geprägt und das Amt mit Weitsicht während ihrer fast dreißigjährigen Tätigkeit in verschiedenen Positionen als Vorreiter des digitalen Wandels im Bereich des E-Government positioniert. Außerdem hat sie als Expertin für Steuerung und Strategiefragen wichtige Meilensteine gesetzt und Impulse für künftige Maßnahmen gegeben“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer.…
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Kühlschrank, Kaffeefilter, komplexe Roboter
Zum Welttag der Kreativität und Innovation am 21. April hat das Deutsche Patent- und Markenamt seine Postergalerie bedeutender Erfindungen überarbeitet und erweitert – DPMA-Präsidentin: Fundgrube für spannende Geschichten Erfindergeist hat viele Triebfedern: Carl Linde, Professor für Maschinenlehre in München, machte sich vor fast 150 Jahren angeregt durch ein Preisausschreiben Gedanken, wie man Kälte maschinell erzeugen könnte. 1877 ließ er sich seine Kälteerzeugungsmaschine beim Kaiserlichen Patentamt patentieren – und revolutionierte so die Kühltechnik. Diese und viele andere bedeutende Erfindungen aus Deutschland hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in den vergangenen Jahren in einer Postergalerie gesammelt und anschaulich aufbereitet. Anlässlich des Welttags der Kreativität und Innovation am 21. April hat das…
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Digitalisierung: Immense Zuwächse bei Patentanmeldungen aus China und Südkorea
Unternehmen aus China und Südkorea gewinnen in digitalen Schlüsseltechnologien auf dem deutschen und dem europäischen Markt immer stärker an Boden. In ausgewählten Technologiefeldern der Digitalisierung verzeichneten die beiden asiatischen Länder bei den 2020 veröffentlichten Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland unter den anmeldestärksten Staaten die größten Zuwächse. Zwar liegen die USA in allen Bereichen weiter an der Spitze, China folgt aber insbesondere in der Digitalen Kommunikationstechnik, in der Anmeldungen zur zukunftsweisenden 5G-Technologie erfasst werden, bereits dicht dahinter. Die Zahl chinesischer Anmeldungen lag hier um 29,1 Prozent höher als im Vorjahr – der mit Abstand größte Zuwachs in diesem Bereich. In der Computertechnik, in der unter anderem Erfindungen zur Künstlichen Intelligenz enthalten…
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Marken-Boom im Lockdown
. – Deutsches Patent- und Markenamt registriert in Jahresbilanz 2020 historische Höchstwerte im Markenbereich – starke Leistungszahlen trotz Pandemie – DPMA-Präsidentin: Patentbilanz spiegelt technologische Umbrüche deutlich wie selten zuvor Trotz der Unsicherheiten über den Verlauf der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im vergangenen Jahr eine immense Steigerung an Markenanträgen registriert. 2020 gingen beim DPMA 89 438 Markenanmeldungen ein. Das sind 10 607 mehr als im Vorjahr (+ 13,5 Prozent) und so viele wie seit 20 Jahren nicht mehr. Höher hatte die Zahl der Markenanmeldungen lediglich zu Zeiten des Internet-Booms zur Jahrtausendwende gelegen. Zum ersten Mal in seiner Geschichte trug das DPMA mehr als 60 000 Marken in das…
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Neue Generation von Mikrochips: DPMA-Präsidentin gratuliert Gewinnern des Deutschen Zukunftspreises
Mit ihrer Entwicklung ermöglichen sie eine neue Generation von Mikrochips: Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, gratuliert den Entwicklern der Carl Zeiss SMT GmbH aus Oberkochen, der TRUMPF Lasersystems for Semiconductor Manufacturing GmbH aus Ditzingen und des Fraunhofer Instituts für Angewandte Optik und Feinmechanik aus Jena zur Auszeichnung mit dem Deutschen Zukunftspreis 2020 des Bundespräsidenten. „Mit ihrer Entwicklung erreichen die Preisträger das, was herausragende Erfinder auszeichnet: Sie verschieben die Grenzen des technisch Machbaren. Wegen der zentralen Bedeutung der Chiptechnologie für die aktuelle technische Entwicklung sind sie damit Wegbereiter des Fortschritts in vielen wichtigen Wirtschaftsbereichen“, sagte die DPMA-Präsidentin. Dr. rer. nat. Peter Kürz (Carl Zeiss SMT), Dr.…
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„Erfindergeist ist in ganz Bayern zu Hause“
Lebensrettende Medizintechnik in Pandemiezeiten, Hilfstechnologie für den 3D-Druck, umweltschonende Kaffeekapseln: Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, hat den Gewinnern des Innovationspreis Bayern 2020 gratuliert. „Die Bandbreite intelligenter technischer Lösungen ist eindrucksvoll“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Die Preisträger zeigen, dass innovative und marktfähige Produkte in Bayern nicht nur von Münchner Großkonzernen entwickelt werden, sondern auch von vielen kleinen und mittleren Unternehmen in allen Regionen des Freistaats. Kreativität und Erfindergeist sind in ganz Bayern zu Hause.“ Gratulation an Hauptpreis-Gewinnerin ADVITOS GmbH Die DPMA-Präsidentin, die Mitglied der Jury ist, würdigte insbesondere das Münchner Medizintechnikunternehmen ADVITOS GmbH als Gewinnerin des Hauptpreises: „Die Bedrohung durch ein neues Virus macht uns deutlich, wie…
