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Wo sind die Nachfolger von Dübel und Schraubstollen?
Stadtpläne mit innovativer, handlicher Faltung, neuartige Fußballschuhe mit Schraubstollen und einfache, aber inzwischen unverzichtbare Spreizdübel – das sind drei wegweisende Erfindungen, die eins gemeinsam haben: Sie stammen nicht aus der Entwicklungsabteilung eines Unternehmens, sondern von Tüftlern und Tüftlerinnen, die sie unter eigenem Namen zum Patent anmeldeten. Mit solchen Anmeldungen freier Erfinderinnen und Erfinder hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt in einer aktuellen Analyse beschäftigt – mit interessanten Ergebnissen zu Herkunft, Geschlecht und Betätigungsfeld der Anmelder. Fast ein Viertel der Patentanmeldungen, bei denen Anmelderin oder Anmelder nicht ein Unternehmen oder eine Forschungseinrichtung ist, sondern die Erfinderin oder der Erfinder selbst, stammten 2019 aus Bayern. Mit 655 solcher Anmeldungen lag der…
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30 Jahre Deutsche Einheit, 1,34 Millionen Erfindungen: Internetserie des Deutschen Patent- und Markenamts
rund 1,34 Millionen Erfindungen – mit dieser Zahl könnte man das Gemeinschaftswerk der Deutschen Einheit aus Sicht des gewerblichen Rechtsschutzes kurz umschreiben. Denn so viele Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt seit der Wiedervereinigung vor 30 Jahren aus allen deutschen Bundesländern zusammen entgegengenommen. Eine beachtliche Summe an Innovationen – auch wenn natürlich längst nicht jede Anmeldung tatsächlich zum Patent wurde. Auch für den gewerblichen Rechtsschutz war die Wiedervereinigung eine große Herausforderung: Mit den Aufgaben des „Amtes für Erfindungs- und Patentwesen“ (AfEP) der DDR übernahm das Deutsche Patent- und Markenamt (damals noch Deutsches Patentamt) 13,5 Millionen Patentdokumente und vor allem 450 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Kolleginnen und Kollegen,…
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Preiswürdige Robotertechnik im OP
Robotik trifft auf Hochleistungsmedizin: Das neuartige robotische Visualisierungssystem KINEVO 900 der Carl Zeiss Meditec AG in Oberkochen ist auf Vorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für den Zukunftspreis des Bundespräsidenten 2020 nominiert worden. „Ich freue mich sehr, dass die Jury unserem Vorschlag gefolgt ist“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Das neue System bringt dort mehr Präzision, Sicherheit und Effizienz, wo es oft um Menschenleben geht: im Operationssaal. Mit effizienteren Abläufen und damit sinkenden Kosten, besteht die Hoffnung, dass künftig weltweit noch mehr Menschen von Hochleistungsmedizin profitieren.“ Die DPMA-Präsidentin ist Mitglied im Kuratorium des Zukunftspreises, das die Leitlinien für die Ehrung festlegt. Die zuständigen Entwickler, Dr. Michelangelo Masini, Frank Seitzinger (beide…
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PIZnet-Aktionswoche: „Schutzrechtsstrategien für KMU“
Wie schütze ich technische Erfindungen und Marken? Wie setze ich sie am Markt erfolgreich ein? Und wie kann ich mich gegen Nachahmungen wehren? In einer bundesweiten Aktionswoche der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren PIZnet e.V. (PIZnet) können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups zum Umgang mit und zur wirtschaftlichen Nutzung von gewerblichen Schutzrechten beraten lassen. Unter dem Titel „Schutzrechtsstrategien für KMU“ finden in der Woche vom 21. bis 25. September 2020 in siebzehn Städten die Orientierungsberatungen (keine Rechtsberatung) statt. Das Konzept der Aktionswoche hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) gemeinsam mit dem PIZnet im Rahmen des EU-Projektes VIP4SME erarbeitet und bereits in den vergangenen drei Jahren mit großer Resonanz durchgeführt. Individuelle Beratung für jedes Unternehmen…
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Bundesverwaltungsgericht stärkt Kompetenzen des Deutschen Patent- und Markenamts
Das Bundesverwaltungsgericht hat Klarheit in einer zentralen Frage der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften geschaffen. Das oberste Verwaltungsgericht bestätigte am 17. Juni, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Aufsichtsbehörde berechtigt ist, Tarife von Verwertungsgesellschaften umfassend zu prüfen. Es stellte zudem fest, dass Verwertungsgesellschaften verpflichtet sind, den Umfang der von ihnen wahrgenommenen Rechte vor Aufstellung eines Tarifs hinreichend zu ermitteln. „Ich freue mich, dass das Bundesverwaltungsgericht die Rechtsauffassung des Deutschen Patent- und Markenamts im Wesentlichen bestätigt hat“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Dass in dieser wichtigen Frage der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften nun Rechtssicherheit besteht, ist für unsere Tätigkeit von großer Bedeutung.“ Dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht waren Verfahren vor…
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DPMA-Jahresbericht 2019: Techniktrends zu Digitalisierung und Automobilbranche
Wo in Deutschland entstehen die meisten Innovationen? Was tut sich bei der Digitalisierung? Und wie wirkt sich das neue Markenrecht aus? In seinem heute veröffentlichten Jahresbericht 2019 bietet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wieder wichtige aktuelle Informationen über gewerbliche Schutzrechte sowie Innovationen und Techniktrends. Mit Rankings und Infografiken zeigt die Bundesbehörde, welche Bundesländer bei Anmeldungen für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs vorne liegen und welche Unternehmen die meisten Erfindungen einreichen. Wie die Digitalisierung unterschiedliche Technikbereiche zunehmend prägt, zeigt eine aktuelle Auswertung im Jahresbericht: Die Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland in den einschlägigen Bereichen Kommunikationstechnik, Halbleiter, Audiovisuelle Technik und Datenverarbeitungsverfahren stieg 2019 um knapp 10 Prozent im…
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Innovationen bei E-Mobilität und beim autonomen Fahren rasant gestiegen
Seit dem Abgasskandal in der Automobilindustrie Ende 2015 hat die Innovationstätigkeit zur Elektromobilität in Deutschland deutlich an Fahrt aufgenommen. Im Jahr 2019 veröffentlichten das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das Europäische Patentamt (EPA) 660 Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland, die sich direkt auf Fahrzeuge mit Elektroantrieb beziehen – 42 Prozent mehr als noch 2017. Auch bei den Schlüsseltechnologien zur Stromversorgung von Elektrofahrzeugen – Batterien und Brennstoffzellen – hat die Innovationstätigkeit stark zugelegt: In der Batterietechnik lag die Zahl der veröffentlichten Anmeldungen bei 2 684 und damit um 41 Prozent höher als 2017. Bei Brennstoffzellen waren es im selben Zeitraum 848 veröffentlichte Anmeldungen – ein Plus von 18 Prozent. Patentanmeldungen…
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„Effizient, zügig und kostengünstig“: Gesetzesänderungen stärken Rechte von Markeninhabern
Vom 1. Mai an stärken Gesetzesänderungen die Rechte von Markeninhabern: In Nichtigkeitsverfahren, die bisher ausschließlich vor den ordentlichen Gerichten verhandelt werden mussten, können nun auch die Fachleute des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) entscheiden. Zudem können Verfallsverfahren vollständig beim DPMA durchgeführt werden. „Mit den neuen Regelungen werden Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren für Markeninhaber effizienter, zügiger und kostengünstiger. Das stärkt ihre Rechte und schafft mehr Rechtssicherheit“, kommentierte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. Nichtigkeitsverfahren und Verfallsverfahren jetzt beim DPMA möglich Eine neue Regelung gibt es zum einen bei Anträgen auf Nichtigkeit und Löschung einer eingetragenen Marke aufgrund eines entgegenstehenden älteren Rechts: Wollte ein Rechteinhaber – wenn er seine älteren Rechte verletzt sah – ein solches…
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Erfindungen für eine grüne Zukunft
Windräder, Solaranlagen, Niedrigenergielampen, Elektromotoren: Neue Technologien tragen dazu bei, Ressourcen zu schonen und die Umwelt zu schützen. Gewerbliche Schutzrechte helfen dabei, Innovationen wirtschaftlich zu nutzen und sind ein Anreiz für Neuentwicklungen. „Innovate for a green future“ (Erfinden für eine grüne Zukunft) – unter diesem Motto steht der diesjährige Welttag des geistigen Eigentums, den die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) am 26. April veranstaltet. Anlässlich des Welttags hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Entwicklung bei den erneuerbaren Energien genauer angesehen. Die Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen zu erneuerbaren Energien mit Wirkung für Deutschland ist nach einem mehrjährigen Abwärtstrend im vergangenen Jahr erstmals wieder deutlich gestiegen. 2019 veröffentlichten das DPMA…
