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„Delikate“ Mitbringsel aus dem Urlaub? – Der Zoll rät ab!
In wenigen Wochen beginnen in Baden-Württemberg die großen Sommerferien und viele haben auf ihrer Rückreise sicherlich wieder ein Souvenir im Gepäck. Werden jedoch tierische Produkte aus dem Ausland mitgebracht, ist Vorsicht geboten, denn dies stellt zumeist einen tierseuchenrechtlichen Verstoß da. Solche Erzeugnisse werden grundsätzlich beschlagnahmt und die Reisenden erwartet ein Bußgeld. „Im vergangenen Jahr hat das Hauptzollamt Karlsruhe gemeinsam mit dem Veterinäramt Rastatt am Flughafen Karlsruhe / Baden-Baden knapp eine Tonne tierischer Produkte sichergestellt, deren Einfuhr nach dem Tierseuchenrecht verboten war“ erklärt Alina Holm, Sprecherin des Hauptzollamts Karlsruhe. „Zuletzt brachte ein Reisender zwei gefrorene Ziegenschädel aus Marokko mit. Diese wurden umgehend konfisziert und fachgerecht vernichtet“, so Holm weiter. Damit Reisende…
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Waschen, schneiden, Hungerlohn
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Karlsruhe hat am Dienstag, den 5. April, im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung in 213 Friseursalons und Barber-Shops insgesamt 462 Arbeitnehmer*innen überprüft. Ziel dieser Kontrolle war es, gesetzeswidrige Arbeitsbedingungen aufzudecken. Im Fokus der Kontrolle stand deshalb die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten des Arbeitgebers, die illegale Beschäftigung von Ausländern, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II, Scheinselbstständigkeit sowie die Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Mindestlohngesetz. „Der gesetzliche Mindestlohn von 9,82 Euro je Stunde gilt auch für Friseurbetriebe und Barbershops. Zum 1. Juli 2022 ist eine Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns auf 10,45 Euro geplant“, so Stephanie Henig, Pressesprecherin des Hauptzollamts Karlsruhe. Unterstützt wurden die…
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Zoll stößt auf nicht angemeldetes Bargeld von knapp 20.000 Euro
Zöllner des Hauptzollamts Karlsruhe haben am vergangenen Wochenende am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden einen Bargeldschmuggelversuch aufgedeckt. Im Abflugbereich in die Türkei gab der Reisende auf Befragen an, 20.000 Schweizer Franken mit sich zu führen. Bei der Kontrolle seiner Umhängetasche wurden die zuvor angegebenen 20.000 Schweizer Franken sowie 225 Euro und 3.615 Türkische Lira aufgefunden. Gegen den 47-Jährigen wurde wegen Nichtanmeldung der mitgeführten Barmittel ein Bußgeldverfahren eingeleitet, da er das Bargeld vor Betreten des Abflugbereichs beim Zoll hätte schriftlich anmelden müssen. Zusatzinformation: Wer mit Barmitteln (Bargeld, Gold, übertragbare Inhaberpapiere) im Gesamtwert von mehr als 10.000 Euro aus einem Nicht-EU-Staat nach Deutschland ein- oder ausreist, muss diesen Betrag beim Zoll anmelden bzw. bei Reisen…
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Weltverbrauchertag am 15. März
Eines der grundlegendsten Verbraucherrechte ist das Recht auf Sicherheit. Die Überwachung des internationalen Warenverkehrs nach oder aus Deutschland trägt hierzu erheblich bei und findet nicht nur an der Grenze, sondern auch an den Zollämtern im Binnenland statt. Stellt der Zoll dabei bedenkliche Waren fest, werden diese der jeweiligen Fachbehörde zur Prüfung übergeben. Wenn die Waren nicht gesetzeskonform oder sogar gefährlich sind, werden sie aus dem Verkehr gezogen, um die Bürgerinnen und Bürger vor Schaden zu bewahren. Zu Unrecht verwendete Prüfsiegel, unsicheres Kinderspielzeug oder nicht zugelassene Arzneimittel sind nur einige Beispiele, warum der Zoll bei den Kontrollen genau hinschaut und eng mit den Fachbehörden zusammenarbeitet. Häufig handelt es sich bei solchen…
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Korallen, Elfenbeinfiguren, Schlangen- und Krokodilleder
Viele Tier- und Pflanzenarten sind in ihrem Bestand gefährdet oder sogar vom Aussterben bedroht. Täglich sterben weltweit bis zu 150 Tier- und Pflanzenarten aus. Der Raubbau an der Natur, aber auch Profitgier, sind die Hauptgründe für das Artensterben. Seit 1976 ist das Washingtoner Artenschutzübereinkommen in Deutschland gültig. Weltweit sind heute rund 5.800 wildlebende Tierarten und 30.000 Pflanzenarten gelistet. Der deutsche Zoll überwacht zum Schutz von Flora und Fauna die Einhaltung der gesetzlichen Ein- und Ausfuhrregelungen im internationalen Warenverkehr. Artengeschützte Tiere und Pflanzen sowie daraus hergestellte Waren, die verbotswidrig beziehungsweise ohne die erforderlichen Dokumente ein- oder ausgeführt werden, werden von den Zollbehörden beschlagnahmt. Hierbei ist es unerheblich, ob die Waren privat…
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Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe stellt Jahresbilanz 2021 vor
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vernichten Arbeitsplätze und verursachen enorme finanzielle Schäden. Kein legal arbeitendes Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann mit Arbeitgebern konkurrieren, die „schwarz“ arbeiten lassen oder Arbeitnehmer illegal beschäftigen. Denn diese zahlen meist weder Steuern noch Sozialabgaben. Hinzu kommt, dass illegale Arbeitnehmer oft weit unter der gesetzlich vorgegebenen Höhe bezahlt und leider in vielen Fällen auch regelrecht ausgebeutet werden. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) hat in den letzten Jahren konsequent den Verfolgungsdruck erhöht, um erfolgreich gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug vorzugehen. Das Hauptzollamt Karlsruhe führte mit seinen Schwarzarbeitsbekämpfungseinheiten in Karlsruhe, Heidelberg, Rastatt und Ludwigshafen im vergangenen Jahr insgesamt 2.008 Arbeitgeberprüfungen durch. Das entspricht…
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Zollkontrolle bei Sohn endet mit Festnahme des Vaters!
Bei einer Kontrolle des Hauptzollamts Karlsruhe an der Rheinbrücke in Wintersdorf wurde in der vergangenen Woche ein 49-Jähriger festgenommen. Zuvor war schon dessen Sohn beim Grenzübertritt mit seinem französischen PKW angehalten worden. Da dieser allerdings seinen Hauptwohnsitz in Deutschland hat, hätte für das Auto Kraftfahrzeugsteuer entrichtet werden müssen. Die Beamten nahmen den Sachverhalt zur nachträglichen Prüfung auf und glaubten die Sache damit erledigt zu haben. Kurze Zeit später erschien jedoch der Vater des Fahrers unaufgefordert an der Kontrollstelle und reagierte mit Unverständnis. Hartnäckig stellte er die von den Beamten getroffene Maßnahme in Frage. Derweil ergab eine Überprüfung seiner Personalien, dass gegen ihn ein Haftbefehl wegen Sachbeschädigung ausstand. Der renitente Mann…
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Zöllner und Polizisten gehen von Amts wegen angeln
Wie vielfältig der Dienstalltag sein kann, zeigt ein Beispiel von vergangener Woche. Beamte des Hauptzollamts Karlsruhe waren im Rahmen einer Streifenfahrt entlang des Rheins unterwegs. Dort wurden sie von einem aufmerksamen Bürger angesprochen, der eine vermeintliche Schusswaffe in einem Seitenkanal des Rheins entdeckt hatte. Anhand der Beschreibung des Bürgers konnte die Waffe schnell ausfindig gemacht werden. Diese befand sich allerdings genau in der Mitte des Flussbettes unter einer Brücke. Umgehend wurde die Wasserschutzpolizei informiert und hinzugezogen. Mit Wathosen ausgestattet versuchten die Beamten gemeinsam die Waffe zu bergen. Dies blieb leider aufgrund der starken Strömung und der unglücklichen Lage des Objekts zunächst erfolglos. Also musste eine andere Lösung her! Kurzerhand wurde…
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Black Friday Tipps
Auch in diesem Jahr wird mit dem morgigen Black Friday und Cyber Monday die heiße Phase des vorweihnachtlichen Online-Shoppings eingeläutet. Die ersehnten Sneakers aus den USA, das neuste Smartphone aus China, Kaffee aus Indien oder der Lieblingswein aus Afrika – Bestellungen im Internet sind einfach und schnell getätigt. Was viele Schnäppchenjäger dabei aber nicht bedenken: Wird das ersehnte Paket aus einem Nicht-EU-Land verschickt, ist der Zoll mit im Spiel, und zwar gleich in mehrfacher Hinsicht. So fallen möglicherweise bei der Einfuhr zusätzlich Zölle, Einfuhrumsatzsteuern und Verbrauchsteuern an wie beispielsweise bei Kaffee, Alkohol oder Tabak. Für Postsendungen aus einem Drittland gelten folgende Bestimmungen: Warenwert bis 150 Euro: Die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe…
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Gemeinsame Schwerpunktkontrollen von Gaststätten, Spielhallen und Shisha-Bars im Stadtgebiet Heidelberg – Beschlagnahme von 33 Kilogramm Wasserpfeifen-Tabak sowie weitere Ergebnisse
Im Rahmen der Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ führte das Hauptzollamt Karlsruhe am vergangenen Freitagabend bis in den frühen Samstagmorgen gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Mannheim und unterschiedlichen Behörden der Stadt Heidelberg sowie dem Eichamt Mannheim des Regierungspräsidiums Tübingen im Zeitraum von 17 Uhr bis 1 Uhr Schwerpunktkontrollen in zahlreichen Lokalitäten im Stadtgebiet von Heidelberg durch. Insgesamt befanden sich neben 13 Kräften der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und sechs Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Karlsruhe auch 23 Polizisten des Polizeipräsidiums Mannheim und der Bereitschaftspolizei Bruchsal im Einsatz. Die Stadt Heidelberg überwachte mit insgesamt 15 Mitarbeitern insbesondere Vorschriften des Gewerbe-, Umwelt- und Baurechtswesens und führte Lebensmittelkontrollen durch. Im Fokus standen außerdem die aktuell geltenden…
