• Finanzen / Bilanzen

    Bargeldschmuggel in der Kühltruhe

    Am 4. März führten Beamte der mobilen Kontrolleinheit des Hauptzollamts Karlsruhe verdachtsunabhängige Kontrollen auf der Autobahn 61 durch. In den Abendstunden kontrollierten sie auf der Rastanlage Wonnegau-West einen Kleintransporter mit türkischer Zulassung, der mit einer männlichen Person besetzt war. Der Fahrer, ein 51-jähriger türkischer Staatsangehöriger, gab an, von Tschechien nach Duisburg gefahren zu sein und sich nun auf dem Weg in die Türkei befinde. Die Frage nach mitgeführten Betäubungsmitteln, Waffen oder sonstigen verbotenen Gegenständen verneinte er. Bei der anschließenden Kontrolle stellten die Beamten völlig unerwartet 240.000 Euro Bargeld im Fahrerbereich, lediglich abgedeckt mit einer Decke, fest. Bei der nachfolgenden intensiven Kontrolle fanden die Zöllner weitere 150.000 Euro in einer Kühltruhe…

  • Verbraucher & Recht

    Karlsruher Zoll prüft Kurierdienstleister

    Am 22. Februar 2021 kontrollierten die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe einen Kurierdienstleister im Landkreis Karlsruhe. Dabei stellten sie einen Arbeitnehmer fest, der sich mutmaßlich illegal in Deutschland aufhielt. Zielrichtung des Einsatzes war die Einhaltung der Vorschriften des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes zum Schutz von Arbeitnehmern vor illegalen Lohnpraktiken. Bei der Prüfmaßnahme kontrollierten die Beamten insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes und der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern. Insgesamt wurden in der Nahverteilerstation rund 40 Arbeitnehmer von sieben verschiedenen Subunternehmern des Paketdienstleisters zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Durch die Nutzung eines Dokumentenprüfgeräts stellten die Zöllner fest, dass einer der Arbeitnehmer sich mit einem gefälschten…

  • Energie- / Umwelttechnik

    Tag des Artenschutzes am 3. März

    Viele Tier- und Pflanzenarten sind in ihrem Bestand gefährdet oder sogar vom Aussterben bedroht. Täglich sterben weltweit bis zu 150 Tier- und Pflanzenarten aus. Der Raubbau an der Natur, aber auch Profitgier, sind die Hauptgründe für das Artensterben. Seit 1976 ist das Washingtoner Artenschutzübereinkommen in Deutschland gültig. Weltweit sind heute rund 5.800 wild lebende Tierarten und 30.000 Pflanzenarten gelistet. Der deutsche Zoll überwacht zum Schutz von Flora und Fauna die Einhaltung der gesetzlichen Ein- und Ausfuhrregelungen im internationalen Warenverkehr. Artengeschützte Tiere und Pflanzen sowie daraus hergestellte Waren, die verbotswidrig beziehungsweise ohne die erforderlichen Dokumente ein- oder ausgeführt werden, werden von den Zollbehörden beschlagnahmt. Hierbei ist es unerheblich, ob die Waren…

  • Finanzen / Bilanzen

    Ukrainische Bauarbeiter schwarz beschäftigt / Zoll verhängt Geldbußen in Höhe von über 10.500 Euro

    Das Hauptzollamt Karlsruhe erließ gegenüber einem Bauherrn aus dem Landkreis Karlsruhe Bußgeldbescheide in Höhe von 10.585 Euro wegen illegaler Beschäftigung von Arbeitnehmern ohne gültige Arbeitsgenehmigung, Verstößen gegen die Sozialabgabenpflicht sowie geltende Mindestlohnbestimmungen. Aufgrund eines Hinweises der Beamten des Polizeireviers Philippsburg entschieden sich die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe für eine vollständige Überprüfung des Bauvorhabens im Landkreis Karlsruhe. Bei der Personenkontrolle auf der Baustelle stellte sich heraus, dass zwei der drei angetroffenen Arbeitnehmer vom Bauherrn illegal in Deutschland beschäftigt wurden, da sie keinen Aufenthaltstitel besaßen, der ihnen die Erwerbstätigkeit in Deutschland erlaubt. Die Ukrainer mussten jeweils ein Bußgeld bezahlen. Darüber hinaus erhielten die Männer vom zuständigen Ausländeramt eine Ausweisungsverfügung,…

  • Verbraucher & Recht

    Schwarzer Estrich

    Das Amtsgericht Mannheim verurteilte einen 40-jährigen Unternehmer für Estricharbeiten zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in 38 Fällen. Der Vollzug der Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt, da der Mann umfassend geständig war. Dem Urteil waren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Mannheim und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe vorausgegangen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der inzwischen rechtskräftig verurteilte Unternehmer, der im Baugewerbe für Estricharbeiten tätig war, seine Arbeitnehmer bei den Sozialversicherungsträger für den abgeurteilten Tatzeitraum Juli 2010 bis März 2015 nicht anmeldete und somit Beiträge in Höhe von insgesamt rund 120.000 Euro vorenthalten hatte. Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit konnten nachweisen, dass…

  • Verbraucher & Recht

    Karlsruher Zoll schnappt Dieb auf der Autobahn

    . Die Vollstreckung eines Haftbefehls und die Sicherstellung von zwei Waffen waren die Ergebnisse einer Zollkontrolle auf der Autobahn 8 bei Pforzheim. Am vergangenen Donnerstag überprüften Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Karlsruhe den fließenden Verkehr, als ein Sprinter ihr Interesse weckte. Bei der anschließenden Überprüfung des Fahrers stellten die Beamten fest, dass gegen den rumänischen Staatsangehörigen ein Haftbefehl wegen bewaffneten Diebstahls vorliegt. Die Handschellen klickten und der 40-Jährige konnte ohne Widerstand festgenommen werden. Bei der anschließenden körperlichen Durchsuchung fanden die Zöllner in der Jackentasche ein nicht zugelassenes Pfefferspray und in einer Lebensmittelbox im Fahrzeug ein Springmesser. Beide Waffen wurden sichergestellt. Die Beamten übergaben den Mann zuständigkeitshalber an den Verkehrsdienst…

  • Verbraucher & Recht

    Gefälschte Markenprodukte überschwemmen die Zollämter der Region

    Einkaufen und ein Schnäppchen machen? Das gelingt schon häufiger im Internet. Allerdings wird dazu nicht nur ein glückliches Händchen benötigt. Denn bei den vielen Internetshops oder Shopping-Apps wartet auch die vermeintliche Markenware zum Schnäppchenpreis. Das große Erwachen kommt dann, wenn der Zoll sich meldet.Einkaufen und ein Schnäppchen machen? Das gelingt schon häufiger im Internet. Allerdings wird dazu nicht nur ein glückliches Händchen benötigt. Denn bei den vielen Internetshops oder Shopping-Apps wartet auch die vermeintliche Markenware zum Schnäppchenpreis. Das große Erwachen kommt dann, wenn der Zoll sich meldet. „Gefälschte Handtaschen, Schuhe, Markenklamotten, all das landet in der Vorweihnachtszeit in den Asservatenkammern der Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts Karlsruhe“ so Matthias Götz,…

  • Verbraucher & Recht

    Karlsruher Zoll überwacht grenzüberschreitende Abfallverbringung

    Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Karlsruhe führten am vergangenen Montag auf der Autobahn 8 bei Pforzheim eine Schwerpunktkontrolle im Bereich der grenzüberschreitenden Abfallverbringung durch. Unterstützt wurden die Zöllner durch das Polizeipräsidium Pforzheim, die Sonderabfallagentur Baden-Württemberg und das Bundesamt für Güterverkehr. Insgesamt waren 23 Kräfte bei dem Einsatz beteiligt und kontrollierten 24 Fahrzeuge. So konnte der Fahrer eines ungarischen Lkws, der mit über 19 Tonnen Aluminiumschrott beladen war, die notwendigen abfallrechtlichen Papiere nicht vorlegen. Die Beamten leiteten gegen den 48- jährigen Fahrer und die Transportfirma ein Bußgeldverfahren ein. In 14 Fällen ergaben sich Beanstandungen, bei denen es sich jedoch überwiegend um formale Verstöße handelte, dass vorgeschriebene Unterlagen nicht vollständig oder…

  • Verbraucher & Recht

    Blaue Uniform statt Zivilkleidung

    Nachdem bereits im März 2020 die Vollzugskräfte des Hauptzollamts Karlsruhe mit der neuen blauen Uniform ausgestattet wurden, tragen nun die Beschäftigten der Binnenzollämter im Bezirk des Hauptzollamts ab dem 1. Dezember 2020 ebenfalls die blaue Dienstkleidung. Die Zollämter sind für die Waren- und Postabfertigung zuständig. Hier können Bürger ihre Postsendungen abholen oder Wirtschaftsbeteiligte Warensendungen zur zollrechtlichen Abfertigung anmelden. Nachdem die Uniform vor Jahrzehnten als Zeichen der Bürgernähe bei den Zollämtern abgeschafft wurde und die Zöllner danach in Zivilkleidung zum Dienst erschienen sind, gibt es nun ab Dezember einen einheitlichen Look. „Die Ansprechpartner bei den Zollämtern nehmen hoheitliche Aufgaben war und sind nun eindeutig anhand der Dienstkleidung als Angehörige des Zolls…

  • Verbraucher & Recht

    Karlsruher Zoll deckt Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung auf Bundesweite Schwerpunktprüfung in der Abfallwirtschaft

    Rund 2.200 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften am 10. November 2020 in einer bundesweiten Schwerpunktprüfung Betriebe und Beschäftigte in der Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst. Im besonderen Fokus des Zolls standen dabei Recyclingunternehmen, Entsorgungsfachbetriebe, Containerdienste, Altkleider- und Autoverwerter sowie Schrotthandelsunternehmen. Die Zöllnerinnen und Zöllner haben rund 6.800 Personen nach ihren Arbeitsverhältnissen befragt und in fast 500 Unternehmen Geschäftsunterlagen geprüft. Der Karlsruher Zoll überprüfte davon mit 122 Einsatzkräften 52 Betriebe und führte 406 Personenbefragungen durch. Bereits vor Ort leiteten die Beamtinnen und Beamten bundesweit 40 Strafverfahren ein, insbesondere wegen der Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen und illegalem Aufenthalt. Ferner wurden zwölf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen Mindestlohn/Arbeitsbedingungen sowie fehlender Aufzeichnungen/Unterlagen eingeleitet.…