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Straßenausbaubeiträge müssen weg
Es ist schon eine kuriose Argumentation für die Entmottung und Wiedereinführung wiederkehrender Straßenausbeiträge, die die Christdemokraten um CDU-Fraktionssprecher Christian Hirt in der Probstei nach Auslaufen der entsprechenden Satzung da anführen. Den coronabedingten Einnahmeausfällen bei Einkommenssteuer- und Gewerbesteuerzahlungen mit einer Mehrbelastung der Bürger durch die Beteiligung an der Sanierung der kommunalen Infrastruktur begegnen, gleichzeitig aber auf eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2021 verzichten zu wollen, hat echte Pferdefuß-Qualität. Schließlich wird an der Förde gerade nichts heißer diskutiert als die drohende Ungleichbehandlung des schleswig-holsteinischen Steuerzahlers durch die mögliche Anwendung des Scholz-Modells im Rahmen der Grundsteuerreform. Da müssen sich die über 6.700 Einwohner von Schönberg regelrecht veräppelt vorkommen. „Für…