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Quo Vadis, Dialogforum?
Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg traf sich zur Klausur im Ortsteil Schmöckwitz im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick, um Ziele, Themen und Inhalte der Zusammenarbeit gemeinsam zu präzisieren und darauf aufbauend Empfehlungen zur Organisation abzuleiten. Die Mitglieder zogen eine positive Bilanz der bisherigen Zusammenarbeit, die in den letzten Jahren intensiviert wurde. Durch aktuelle Projekte und Aktivitäten, erweitert sich nun das Aufgabenspektrum. Gleichzeitig ändern sich die Anforderungen an Struktur, Organisation, Finanzierung und Trägerschaften von Projekten. Dies macht Überlegungen über die Zukunft der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft nötig unter der Überschrift: „Quo Vadis, Dialogforum?“ „Schmöckwitzer Erklärung“ betont den Willen zur Zusammenarbeit Jörg Jenoch, Vorsitzender des Dialogforums und Bürgermeister von Eichwalde, sagt: „Auch nach Fertigstellung…
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Klimanetzwerk in der Flughafenregion startet
Am 1. März unterzeichneten acht Mitglieder des Dialogforums die Kooperationsvereinbarung für ein gemeinsames Klimanetzwerk in der Flughafenregion. Damit können nun Fördermittel beantragt und u.a. die Stelle einer Fachperson finanziert werden, die die Kommunen beraten und vernetzen soll. Markus Mücke, Bürgermeister von Schulzendorf und Leiter der Arbeitsgruppe Lärmschutz im Dialogforum, koordinierte die Initiative. Er sagt in Anspielung an den Volksentscheid in Berlin: „Ich freue mich über dieses deutliche Zeichen. Wir brauchen keinen Volksentscheid. Wir machen einfach!“ Teilnehmende Kommunen sind Schulzendorf, Wildau, Schönefeld, Blankenfelde-Mahlow, Eichwalde, Königs-Wusterhausen, Zeuthen sowie Treptow-Köpenick. Die Kommunen aus dem Landkreis Dahme-Spreewald gelten als Kohleregion und werden daher zu 80 Prozent gefördert. Lediglich 20 Prozent müssen sie aus ihrem…
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Neue Runde für Ultrafeinstaub-Studie in der BER-Region
In diesen Tagen startet die nächste Runde der Berlin-Brandenburg Air (BEAR) Studie an Schulen und Horten in der Flughafenregion. Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Berlin Brandenburg unterstützt diese Untersuchung der Auswirkungen von Ultrafeinstaub bei Kindern. Die Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Eichwalde, Schulzendorf und Schönefeld unterstützen die Studie nicht nur inhaltlich, sondern beteiligen sich darüber hinaus aktiv mit erheblichen Förderbeträgen von bis zu 25.000,- Euro pro Jahr. Markus Mücke, Bürgermeister von Schulzendorf und Leiter der Arbeitsgruppe Lärmschutz im Dialogforum, sagt: „Die Erkenntnisse der Studie sind für die Region wichtig, um entweder Gerüchte über Schädigungen in der Entwicklung der Kinder durch ein Ultrafeinstaub-Aufkommen zu entkräften oder Maßnahmen zu fordern, die die Kinder vor Schädigungen durch…
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Regionaler Entwicklungsfonds für die Flughafenregion startet
Am 9. Februar fällt der Startschuss für den Regionalen Entwicklungsfonds der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg. Fünf Brandenburger Kommunen und ein Berliner Bezirk zahlen über 100.000 Euro in den Fonds ein. Damit sind sie berechtigt, Förderung für Projekte in der Flughafenregion zu beantragen, die von regionenübergreifender und interkommunaler Bedeutung sind sowie administrative Grenzen überschreiten. Weitere Voraussetzung für eine Zuwendung: Die Projekte umfassen keine kommunalen Pflichtaufgaben und leisten einen Beitrag zur regionalen Entwicklung, in dem sie möglichst mehrere der Ziele des Gemeinsamen Strukturkonzepts (GSK) anstreben. Das GSK, auf das sich die Mitglieder des Dialogforums gemeinsam verständigt haben, nimmt die gesamte Region in den Blick und benennt Ziele und Maßnahmen in…
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Kontinuität, Wandel und Gespräche
Der Bürgermeister von Eichwalde und Leiter der Arbeitsgruppe Interessenausgleich (AG 1) Jörg Jenoch steht ab sofort bis Juni diesen Jahres der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg vor. Er sagt: „Wir haben im letzten Jahr viel geschafft und arbeiten kontinuierlich weiter.“ Einer seiner Schwerpunkte ist der Regionale Entwicklungsfonds: „Wir wollen den Fonds auf den Weg bringen. Das heißt, in diesem Halbjahr können die Kommunen ihre Anträge stellen und auch schon die ersten Bescheide für diese Projekte erhalten“, erklärt der Vorsitzende. Weiterer Schwerpunkt ist der so genannte Quo-Vadis-Prozess. Dieser soll klären, welche Aufgaben das Dialogforum in den nächsten Jahren übernimmt, und daraus resultierend, welche Organisationsform des Dialogforums die Erfüllung dieser am…
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Ein deutliches Zeichen für Mobilität ohne Auto
Mobilität ohne Auto ist eines der wichtigsten Ziele unserer Zeit. Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg geht dabei engagiert voran und setzte beim Großen Dialogforum am 7. Dezember ein deutliches Zeichen. Bei diesem Treffen aller Mitglieder beschlossen die Vertreterinnen und Vertreter, die Gemeinde Schönefeld bei ihren Bemühungen zur Verlängerung der U7 von Rudow bis Schönefeld (BER) mit all ihren Möglichkeiten zu unterstützen. Verlängerung der U7 schafft attraktives Angebot für alle Markus Mücke, Vorsitzender des Dialogforums, sagt hierzu: „Die Verlängerung der U7 ist eines der Leitprojekte des Gemeinsamen Strukturkonzeptes und aus unserer Sicht ein ausgesprochen wichtiges Vorhaben. Mit der Verlängerung schaffen wir nicht nur eine weitere Möglichkeit, den BER zu…
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Positive Perspektiven für die Flughafenregion
Beim gestrigen 3. Kommunalpolitischen Forum konnten die Arbeitsgruppenleiter der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg vor allem viel Positives zu wichtigen Projekten mitteilen, die für die Region insgesamt von Bedeutung sind. Themen waren neben dem Gemeinsamen Radwegekonzept für die Flughafenregion der Regionale Entwicklungsfonds sowie das Klimaschutznetzwerk. Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung und Politik der Kommunen in der Flughafenregion erörterten die Fortschritte der Leitprojekte aus dem Gemeinsamen Strukturkonzept (GSK) Flughafenregion Berlin-Brandenburg und berieten über Umsetzungsinstrumente und -strategien. Im GSK haben die Mitglieder des Dialogforums strategische Ziele formuliert und Leitprojekte identifiziert, die einen Beitrag zur regionalen Entwicklung leisten. Eines davon, das Gemeinsame Radwegekonzept für die Flughafenregion, kann dank einer Förderung in Höhe…
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Der Regionale Entwicklungsfonds für die Flughafenregion kommt
Die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick hat mit einstimmigem Beschluss der Teilnahme am Regionalen Entwicklungsfonds der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg zugestimmt. Damit ist die Kommunale Arbeitsgemeinschaft ihrem Ziel ein großes Stück nähergekommen. Nur noch zwei Mitglieder müssen gewonnen werden, damit der Fonds starten kann. Neben den Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Eichwalde und Schulzendorf ist Treptow-Köpenick das vierte Mitglied. Als einwohnerstärkste Kommune bringt der Bezirk eine Summe von rund 32.600 Euro ein. Insgesamt verfügt der Fonds damit über 70.000 Euro. Das Geld für den Fonds bringen die mitwirkenden Kommunen ein – in einer Mischform aus Einwohnerumlage und Festbetrag. Die Berlin Brandenburg Area Development Company wird die Gelder verwalten. Der Fonds soll 2023 seine…