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#OnlineAmLimit – dein Netz. dein Leben. deine Grenzen. – TLfDI stellt seine aktuelle Handreichung zur „Digitalen Selbstverteidigung“ ins Netz!
Der Themenschwerpunkt des diesjährigen 20. Safer Internet Days (SID) 2023 lautet: Wie gesund ist unser digitaler Alltag und welche Fähigkeiten brauchen wir, um digitale Medien bewusst und ausgewogen zu nutzen? Internet und Smartphone sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Die Digitalisierung und die damit verbundene schnelllebige Zeit verlangt uns vieles ab. Kein Start in den Tag, ohne Mails und Chats zu checken oder schnell die News zu lesen, um auf dem Laufenden zu sein. Doch bis zu welchem Punkt ist die Mediennutzung noch normal und gesund und wo lauern die Gefahren für unsere Privatsphäre und wie können wir uns und unsere Familie schützen? Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz…
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Passend zum Europäischen Datenschutztag am 28. Januar 2023: Videoclips aus „Datenschutz-leicht-erklärt“ in zentraler Bildungsdatenbank der Länder verfügbar
Wie erkläre ich Schülerinnen und Schülern, was Datenschutz bedeutet? Es geht einfach und übersichtlich: Wenn Lehrerinnen und Lehrer mit jungen Menschen über informationelle Selbstbestimmung sprechen möchten, können sie dafür 18 Kurzvideos und elf Arbeitsblätter nutzen, die die Initiative „Datenschutz geht zur Schule (DSgzS)“ zusammen mit den Datenschutzaufsichtsbehörden in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Thüringen im Rahmen Initiative „Datenschutz geht zur Schule“ erstellt hat. Die Arbeitsmaterialien wurden zuletzt in die zentrale Bildungsdatenbank Mundo aufgenommen. Der Sprecher der Initiative Rudi Kramer freut sich über die Anerkennung für die Arbeit im Interesse der Schulen: „Wir sehen uns auf unserem Weg bestätigt, Lehrerinnen und Lehrer in ihrer alltäglichen Arbeit zu unterstützen und unser Wissen fach-…
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Bundesregierung äußert sich ebenfalls sehr kritisch zu MS 365
Wie in meiner Pressemitteilung vom 26. November 2022 beschrieben, hat die 104. Datenschutzkonferenz des Bundes und der Länder (DSK) festgestellt, dass der Nachweis von Verantwortlichen, Microsoft 365 datenschutzrechtskonform zu betreiben, auf der Grundlage des von Microsoft bereitgestellten „Datenschutznachtrags vom 15. September 2022“ nicht geführt werden kann. Solange insbesondere die notwendige Transparenz über die Verarbeitung personenbezogener Daten aus der Auftragsverarbeitung für Microsofts eigene Zwecke nicht hergestellt und deren Rechtmäßigkeit nicht belegt wird, kann dieser Nachweis nicht erbracht werden. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz (CDU) geht in dieselbe Richtung (https://dserver.bundestag.de/btd/20/048/2004852.pdf, S. 44 ff.): „Anwendende haben erhebliche Schwierigkeiten, die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten nachzuweisen. Dieser Nachweis…
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Informationsfreiheit beim TLfDI wird 10 Jahre!
Beim TLfDI gibt es etwas zu feiern: Der Thüringer Landesbeauftragte für die Informationsfreiheit feiert am 29. Dezember 2022 sein 10-jähriges Bestehen in dieser Funktion. Damals trat das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG) in Kraft. Seitens der Landesregierung sollte mit dem damaligen ThürIFG ein Paradigmenwechsel in der Verwaltung Thüringens stattfinden. Was ist seitdem passiert?: Anfangs war das ThürIFG ein kleiner Baustein, um an amtliche Informationen von Thüringer Behörden zu gelangen. Dazu war es erforderlich, dass der Bürger einen Antrag stellte. Veröffentlichungspflichten für die öffentlichen Stellen gab es jedoch nur rudimentär. Zwischenzeitlich hatten Hamburg und Rheinland-Pfalz gezeigt, dass Behörden amtliche Informationen auch proaktiv, aufgrund der dort geltenden Transparenzgesetze – als Erweiterung der Informationsfreiheitsgesetze –…
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Richtungsweisende Bewertung der Datenschutzkonferenz zu Microsoft 365
Der TLfDI, Dr. Lutz Hasse, weist auf die richtungsweisende Bewertung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu Microsoft 365 hin: 1. Die DSK nimmt den Bericht der Arbeitsgruppe DSK „Microsoft-Onlinedienste“ und dessen Zusammenfassung zur Kenntnis. 2. Die DSK stellt unter Bezugnahme auf die Zusammenfassung des Berichts fest, dass der Nachweis von Verantwortlichen, Microsoft 365 datenschutzrechtskonform zu betreiben, auf der Grundlage des von Microsoft bereitgestellten „Datenschutznachtrags vom 15. September 2022“ nicht geführt werden kann. Solange insbesondere die notwendige Transparenz über die Verarbeitung personenbezogener Daten aus der Auftragsverarbeitung für Microsofts eigene Zwecke nicht hergestellt und deren Rechtmäßigkeit nicht belegt wird, kann dieser Nachweis nicht erbracht werden. 3. Für eine vertiefte Bewertung der Gesprächsergebnisse stellt die…
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Schriftarten sind nicht so banal, wie viele denken: Google Fonts löst Abmahnwelle aus
Aus aktuellem Anlass möchte der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse über Folgendes informieren: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2022-N-612?hl=true Worum geht es genau bei Google Fonts? Google Fonts sind kostenlose Schriftarten des US-Konzern Google, welche zur freien Verfügung stehen. Dabei ist es nicht jedem Website-Betreiber bekannt, dass Google Fonts auch durch eingebettete Google-Dienste (z. B. Google Maps, reCAPTCHA) automatisch mitgeladen werden. Der Europäische Gerichtshof entschied bereits in seinem Urteil vom 16. Juli 2020 (C-311/18 „Schrems II“), dass das US-Recht derzeit den Schutz personenbezogener Daten von Bürgern aus der EU nicht angemessen gewährleistet und erklärte den sog. „Privacy Shield“ für ungültig. Demnach gelten die USA im datenschutzrechtlichen Sinne als „unsicherer Drittstaat“, der nicht ohne weiteres…
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Der TLfDI veröffentlicht seine Tätigkeitsberichte für das Jahr 2021 zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit!
Am 19.10.2022 hat der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herr Dr. Lutz Hasse, seinen 4. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und seinen 2. Tätigkeitsbericht zum Thüringer Transparenzgesetz (TTG) an den Thüringer Ministerpräsidenten, Herrn Bodo Ramelow und die Thüringer Landtagspräsidentin, Frau Birgit Pommer übergeben. Die Corona-Pandemie ist auch im Berichtsjahr 2021 das beherrschende Thema beim TLfDI gewesen. Viele Verantwortliche in Thüringen haben sich vor der Herausforderung gesehen, dass eine große Anzahl der Leistungen nun in der aus Infektionsschutzgründen gebotenen Distanz erbracht werden mussten, sei es die Arbeitsleistung von Beschäftigten aus dem Homeoffice oder der Schulunterricht. Es hat daher zahlreiche Beratungsanfragen von Verantwortlichen zu digitalen Anwendungen und…
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TLfDI begrüßt die „Schultütenaktion für Medienkompetenz“: Datenschutz gehört aber mit in die Tüte!
Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat gemeinsam mit der Thüringer Landesmedienanstalt eine „Schultütenaktion für Medienkompetenz“ an Thüringer Schulen gestartet. „Richtig so“, sagt der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, „aber der Datenschutz darf dabei nicht vergessen werden.“ Insbesondere der in die „Schultüte“ gepackte Ratgeber „Flimmo“ sollte unter „Streaming & YouTube: Darauf sollten Eltern achten“ auch auf die Speicherung von IP-Adressen, Such- und Betrachtungsverlauf, abonnierte Kanäle oder Standortdaten (geografische Region) durch YouTube bei einer Nutzung hinweisen (siehe Datenschutzerklärung von Google unter https://policies.google.com/privacy?hl=de , Abschnitt „Ihre Aktivitäten“ und „Ihre Standortdaten“). Youtube ist ein weitgehend werbefinanziertes Angebot von Google Ireland Limited. Der Abruf aus dem europäischen Raum erfolgt…
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Schriftarten sind nicht so banal, wie viele denken: Google Fonts löst Abmahnwelle aus
Aus aktuellem Anlass möchte der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse über Folgendes informieren: Drohende Abmahnwelle? Laut Medienquellen soll es aktuell zu einer Abmahnwelle gegen tausende von Websites-Betreibern kommen. Grund ist die dynamische Einbettung von Google Fonts auf deren Website, ohne vorab die Einwilligung der Besucher der Website einzuholen. Auch beim TLfDI gehen regelmäßig Beschwerden dieses Inhalts gegen Seitenbetreiber ein. Bei einer dynamischen Einbindung werden die Schriftarten von Servern des US-Konzerns in den Browser des Besuchers geladen und dabei personenbezogene Daten, wie z. B. die IP-Adresse der Benutzer, in die USA übermittelt. Dies verstößt laut dem Urteil des Landgerichtes München v. 20. Januar 2022,…
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Am 8. Februar ist Safer Internet Day – machen Sie mit – Thüringer Datenschützer live für Sie!
Es ist wieder soweit: Am 8. Februar 2022 findet bereits zum 19. Mal der internationale Safer Internet Day (SID) statt. Aus diesem Anlass lädt der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herr Dr. Lutz Hasse, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, UnternehmerInnen, Schulen, Pressemitarbeiterinnen und Pressemitarbeiter und alle, die sich für die Sicherheit im Internet interessieren, zu einer Frage- und Antwortstunde via Videokonferenz recht herzlich ein. Wohin: Bei Interesse melden Sie sich bitte unter der E-Mailadresse pressestelle@datenschutz.thueringen.de an, um die Zugangsdaten zu erhalten. Alle personenbezogenen Daten werden sofort nach der Veranstaltung gelöscht. Wann: Dienstag, 8. Februar 2022, von 10 Uhr bis 12 Uhr (geplant). Der Safer Internet Day…
