-
Instagram-Videokonferenz von Herrn Minister Holter mit Schülern vom 26.01.2021
Am 26. Januar 2021 fand eine Videokonferenz von Herrn Minister Helmut Holter, Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport, mit Schülern statt. Eingeladen zu dieser Veranstaltung hatte der Thüringer Landesschülerrat. Auf Grund des allgemeinen Interesses teilt der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herr Dr. Lutz Hasse heute mit, dass nach Anhörung der Schülervertretung sowie im Zuge weiterer Ermittlungen sich ergeben hat, dass für etwaige Datenschutzverstöße die Landesschülervertretung nicht mehr in Betracht kommt. Daher hat der TLfDI das Verwaltungsverfahren eingestellt. Der TLfDI ermittelt in andere Richtungen weiter. Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz Häßlerstraße 8 99096 Erfurt Telefon: +49 (361) 57-3112900 Telefax:…
-
TLfDI – Industrie- und Handelskammern – Handwerkskammern: Gemeinsamer Datenschutz-FAQ-Katalog für Unternehmen
Im Ergebnis einer großangelegten Umfrage des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herrn Dr. Lutz Hasse, bei Thüringer Unternehmen und einer anschließenden Frageaktion der Industrie- und Handelskammern (IHK) sowie der Handwerkskammern (HWK) ist in Kooperation mit den IHKs und HWKs gerade ein umfangreicher FAQ (Frequently Asked Questions) – Katalog für Unternehmen fertiggestellt worden. Die FAQs enthalten Antworten auf Problemstellungen, die dem TLfDI nach Auswertung der Unternehmensumfrage relevant erschienen und auf solche Fragen, die von den Kammern an den TLfDI herangetragen wurden. Diese Frage-Antwort-Liste soll der Information und Unterstützung der Unternehmen bei Fragen zum Datenschutz dienen. Inhaltlich geht es rund um den Datenschutz bei Unternehmen, also von der Benennung…
-
Safer Internet Day (SID) TLfDI & ThILLM – Gemeinsam für Datensicherheit beim häuslichen Lernen!
Am Dienstag, den 09. Februar 2021 findet zum 18. Mal der internationale Safer Internet Day (SID) statt. Das Motto lautet auch dieses Jahr wieder: „Safer Internet Day: Together for a better internet“. In diesem Sinne unterstützt der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM) bei seinem aktuellen Vorhaben zum Thema Datenschutz für pädagogische Führungskräfte. Fast auf den Tag genau vor einem Jahr unterzeichneten der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse und der Direktor des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien, Dr. Andreas Jantowski, einen neuen Kooperationsvertrag, der nun auch mit dieser Veranstaltung mit…
-
Hamburger Datenschützer verlangt von den Betreibern der Clubhouse-App Auskunft über den Schutz der Privatsphäre
Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herr Dr. Lutz Hasse möchte Sie heute über die angefügte Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Johannes Caspar, die am 2. Februar 2021 veröffentlicht wurde, informieren: HmbBfDI verlangt von den Betreibern der Clubhouse-App Auskunft über den Schutz der Privatsphäre Die App Clubhouse ist derzeit in aller Munde und hat einen erheblichen Nutzeransturm zu verzeichnen. Das ist durchaus verständlich. Viele Menschen haben gerade gegenwärtig ein überwältigendes Interesse an einer neuen diskursiven Plattform, die spannende Kommunikation und den ungezwungenen Austausch mit anderen verspricht. Die App wirft jedoch viele Fragen zur Wahrung der Privatsphäre von Nutzerinnen und Nutzern und…
-
Thüringer Schulcloud: Hackerangriff auf Schülerdaten – TLfDI gibt Entwarnung
Die Thüringer Schulcloud (TSC) ist wohl das wichtigste Digitalwerkzeug an Thüringer Schulen in Pandemiezeiten. Sie basiert auf einer Entwicklung des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) in Potsdam und wird dort auch professionell betrieben. Das HPI war am Anfang der Woche einem Distributed Denial-of-Service(DDOS)-Hackerangriff ausgesetzt. Für einen DDoS-Angriff werden mehrere Anfragen an die angegriffene Webressource gesendet, um ihre Kapazität zur Verarbeitung von Anfragen zu überlasten und so die Verfügbarkeit der Seite zu stören. „Der Cyber-Angriff kam demnach aus dem Ausland. Dabei wurden die Server des HPI von vielen Computern gleichzeitig mit Datenpaketen überschüttet und blockiert. Das ließ auch die Thüringer Schulcloud zusammenbrechen.“, so mdr Thüringen vom 12.02.2021. Da läuten bei den Datenschützern die Alarmglocken:…
-
Bundesdatenschutzbeauftragter lehnt Handyüberwachung der 15-Kilometer-Regel ab
Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herr Dr. Lutz Hasse möchte Sie heute über den Pressebeitrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Herrn Ulrich Kelber vom 11. Januar 2021 informieren. In diesem Beitrag lehnt der Bundesdatenschutzbeauftragte eine Überwachung der 15-Kilometer-Regel in Pandemie-Hotspots mittels Handyüberwachung strikt ab. Die Corona-Warn-App sei für die Überwachung der 15-Kilometer-Regelung technisch völlig ungeeignet, wandte er sich gegen Vorstöße zur digitalen Überwachung der 15-Kilometer-Regelung. In dem Artikel, der unter anderem unter focus.online, Augsburger Allgemeine, Stuttgarter Nachrichten, Nordbayern.de, Donaukurier.de, Sueddeutsche.de, tz.de, epochtimes.de, erschienen ist, sagt Kelber der Augsburger Allgemeinen heute: „Wo das hinführt, sieht man in Frankreich, da gab‘s nur zwei…
-
LfD Niedersachsen verhängt Bußgeld über 10,4 Millionen Euro gegen notebooksbilliger.de
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen hat eine Geldbuße über 10,4 Millionen Euro gegenüber der note-booksbilliger.de AG ausgesprochen. Das Unternehmen hatte über mindestens zwei Jahre seine Beschäftigten per Video überwacht, ohne dass dafür eine Rechtsgrundlage vorlag. Die unzulässigen Kameras erfassten unter anderem Arbeitsplätze, Verkaufsräume, Lager und Aufenthaltsbereiche. Das Unternehmen hatte sich darauf berufen, dass es Ziel der installierten Videokameras gewesen sei, Straftaten zu verhindern und aufzuklären sowie den Warenfluss in den Lagern nachzuverfolgen. Zur Verhinderung von Diebstählen muss eine Firma aber zunächst mildere Mittel prüfen (z. B. stichprobenartige Taschenkontrollen beim Verlassen der Betriebsstätte). Eine Videoüberwachung zur Aufdeckung von Straftaten ist zudem nur rechtmäßig, wenn sich ein begründeter Verdacht gegen…
-
Handreichung für Videokonferenzsysteme beschlossen
Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herr Dr. Lutz Hasse möchte die Presse informieren, dass die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) in einem sogenannten Umlaufverfahren mehrheitlich einer Orientierungshilfe (OH) für Videokonferenzsysteme zugestimmt hat. Diese Handreichung für Videokonferenzsysteme können Sie auf der Website des TLfDI unter https://www.tlfdi.de/mam/tlfdi/gesetze/orientierungshilfen/oh-videokonferenzsysteme_final.pdf nachlesen. In Situationen wie der Corona-Krise können Videokonferenzdienste eine zentrale Bedeutung für unsere Kommunikation erlangen. Mit diesen Diensten kann neben Videoanrufen auch eine Gruppenkommunikation ermöglicht werden. Die vorliegende Orientierungshilfe erläutert datenschutzrechtliche Anforderungen an die Durchführung von Videokonferenzen durch Unternehmen, Behörden und andere Organisationen. Diese Handreichung soll den Verantwortlichen hierzu eine Hilfestellung bieten. Firmenkontakt und Herausgeber…
-
Transparenzbeirat beim TLfDI konstituiert
Mit dem Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG) hat der Landtag das Informationsfreiheitsrecht in Thüringen weiter ausgebaut. Als Neuerung zählt dazu auch die Einrichtung eines Transparenzbeirats, der den Thüringer Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit in seiner Arbeit unterstützen soll. Dieser Beirat setzt sich aus Mitgliedern des Thüringer Landtags, der Landesregierung, der kommunalen Spitzenverbände, der berufsständischen Körperschaften des öffentlichen Rechts, der Landesmedienanstalt sowie der Hochschulen des Landes zusammen. In seiner ersten Sitzung am 13. Oktober 2020 hat sich der Beirat konstituiert und Frau Abgeordnete Madeleine Henfling als Vorsitzende gewählt. Stellvertreter ist Herr Abgeordneter Stephan Tiesler. Thüringens Informationsfreiheitsbeauftragter Dr. Lutz Hasse gratulierte der neuen Beiratsvorsitzenden sowie ihrem Stellvertreter und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Der…
-
Europäischer Gerichtshof: Verbot der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung
Erneut verbietet der Europäische Gerichtshof die flächendeckende und anlasslose Vorratsdatenspeicherung! Hierzu Dr. Lutz Hasse, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Thüringen: „Der EuGH stellt mit seiner Entscheidung wiederholt klar, dass die dauerhafte wahllose Übermittlung oder Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat ohne jegliche Begrenzungen, beispielweise auf bestimmte Anlässe, besondere Personengruppen oder bestimmte Orte, unzulässig ist. Damit bekräftigt das höchste europäische Gericht die Auffassung der deutschen Datenschützer: Die flächendeckende, anlasslose Übermittlung und Speicherung dieser personenbezogenen Daten verstößt gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.“ Bislang liegt der vollständige Urteilstext noch nicht vor. Der Pressemitteilung des EuGH ist jedoch zu entnehmen, dass sich das Gericht der sicherheitspolitischen Lage in Europa bewusst ist.…
