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Kommunale Abfallwirtschaft ist zuverlässig und stellt Fähigkeit zur schnellen Krisenanpassung unter Beweis
VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp: „Wie für alle Branchen waren die coronabedingten Änderungen des Lebens in den vergangenen Monaten auch für die kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung eine große Herausforderung. Die Abfallentsorgung ist sehr personalintensiv. Müllwerkerinnen und Müllwerker können nicht im Homeoffice arbeiten. Abfälle müssen im Sinne der Daseinsvorsorge und des Gesundheitsschutzes in den Kommunen immer entsorgt werden – auch in den Zeiten von Corona. Innerhalb weniger Tage haben die Unternehmen im März daher ihre Notfallpläne aktiviert. Dabei stand der Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Kundinnen und Kunden im Mittelpunkt – im Sinne der unternehmerischen Fürsorge genauso wie im Sinne einer kontinuierlichen und verlässlichen Abfallentsorgung. Auch wurden Prioritäten festgelegt, welche Fraktionen…
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Creativ-Preis 2020 der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit des VKU: „Dem Littering entgegenwirken“ – Hamburg, Stuttgart und Stade haben gewonnen
Die Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit des Verbandes kommunaler Unternehmen gibt die Sieger des Creativ-Preises 2020 bekannt. Der Wettbewerb, der alle zwei Jahre unter den Mitgliedern ausgerufen wird, stand 2020 unter dem Motto „Dem Littering entgegenwirken“. Dazu VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp: „Immer mehr Müll – von der Zigarettenkippe über die To-Go-Verpackungen bis hin zu Flaschen – landet auf unseren Straßen. Die kommunalen Stadtreinigungsbetriebe reinigen nicht nur die Straßen und Parks, sie sensibilisieren auch die Bürgerinnen und Bürger gegen das unachtsame Wegwerfen. Die Bewerbungen und Auszeichnungen des diesjährigen Creativ-Preises zeigen die große Bandbreite des Engagements der VKU-Mitglieder.“ Die Jury, bestehend aus Experten der Unternehmenskommunikation und der Stadtreinigung der VKU-Mitgliedsbetriebe, hat sich für folgende…
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VKU zu den aktuellen Beschlüssen des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD
Michael Ebling, VKU-Präsident: „Mit diesem für die Bundesrepublik einmaligen Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket haben die Koalitionäre Mut und Weitsicht zugleich bewiesen. Die Balance zwischen Soforthilfen und langfristigen Maßnahmen stimmt. Neben erheblichen Unterstützungen für die Bürgerinnen und Bürger, die kurzfristig eine positive Wirkung entfalten können, ist der Investitionsrahmen insbesondere in Klimaschutztechnologien wesentlich. Die Kommunalwirtschaft begrüßt diesen Ansatz ausdrücklich: Klimaschutz und Konjunktur müssen zusammengedacht werden. Nur ein nachhaltiger Modernisierungsschub unserer Volkswirtschaft kann uns den richtigen Weg aus der Krise weisen.“ Ingbert Liebing, VKU-Hauptgeschäftsführer: “Viele der beschlossenen Maßnahmen tragen buchstäblich eine kommunale Handschrift. Sie sind im starken Bewusstsein aufgesetzt worden, dass es jetzt vor allem auf lokale Akteure ankommt. Vor Ort entscheidet sich, wie…
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Kommunale Unternehmen unterstützen GAIA-X: Chance für Energiewende und Smart Cities
Heute stellen Peter Altmaier, deutscher Bundesminister für Wirtschaft und Energie, und Bruno Le Maire, französischer Minister für Wirtschaft und Finanzen, das Organisationskonzept und die Eckpunkte zur Architektur für das Cloudprojekt GAIA-X in Berlin vor. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt, dass künftig die Gründungsorganisation über die Einhaltung von Souveränität, Transparenz, Offenheit, Interoperabilität und faire Teilhabe wacht und unterstützt die Initiative gemeinsam mit seinen Mitgliedsunternehmen über die GAIA-X-Arbeitsgruppe Energie. „GAIA-X ist eine digitale Chance für die Energiewende, weil sie die dafür notwendige Zusammenarbeit unterschiedlicher Sektoren vereinfacht. Beispiel Verkehrswende: Hier müssen Energie- und Automobilwirtschaft nicht nur beim Ausbau der Ladeinfrastruktur, sondern auch bei der digitalen Steuerung der Energieversorgung via smartem Stromnetz zusammenarbeiten.…
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Heute hat die EU ihre Biodiversitäts- und Farm-to-fork-Strategie („Vom Hof auf den Tisch“-Strategie) veröffentlicht
Dazu Karsten Specht, Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), dessen Mitgliedsunternehmen mehr als 90 Prozent aller Deutschen mit Trinkwasser versorgen: „Wir begrüßen, dass die EU-Kommission mit ihren heute vorgelegten Strategien den guten Zustand von Ökosystemen, insbesondere in den Bereichen Wasser und Böden, und die Nachhaltigkeit des europäischen Nahrungsmittelsystems stärken will. Wichtig ist dabei vor allem die Verzahnung der unterschiedlichen Politikfelder, die der Grüne Deal anstößt. Der Schutz der Trinkwasserressourcen hängt wesentlich davon ab, dass sich die europäische Gesetzgebung insgesamt an den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie ausrichtet. Das betrifft insbesondere die Landwirtschaft. Trinkwasser wird in Deutschland zu 70 Prozent aus Grund- und Quellwasser gewonnen, weshalb die Grundwasserressourcen eine besondere Bedeutung für die…
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Bundeskabinett trifft heute wichtige Entscheidungen für die Kreislaufwirtschaft
Das Bundeskabinett beschäftigt sich heute mit der Novelle des Kreislaufwirtschafts- sowie des Batteriegesetzes. Mit der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes soll insbesondere die europäische Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden, die mehr Wertstofftrennung und Recycling von den Mitgliedstaaten fordert. Außerdem sollen die ersten Weichen für die Umsetzung der EU-Kunststoffrichtlinie gestellt werden. Der Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sieht vor, dass sich Hersteller von Plastikeinwegprodukten für den Außer-Haus-Verzehr an den Reinigungskosten ihrer Produkte im öffentlichen Raum beteiligen müssen. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt dies als wichtige Maßnahme für den Umweltschutz und gegen das Littering ausdrücklich. Das Littering von Einwegprodukten ist ein relevanter Eintragspfad von Kunststoffen in die Umwelt und bindet erhebliche Ressourcen bei den kommunalen…
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Kommunale Wärmewende jetzt!
Die Umstellung der kommunalen Wärmenetze auf Erneuerbare Energien und unvermeidbarer Abwärme trägt zum Klimaschutz bei und bietet dazu erhebliche Chancen für diverse Wirtschaftsakteure. Wie diese bereits im Klimaschutzprogramm 2030 aufgeführten Potenziale nun zielgerichtet umgesetzt werden können, wird in einem 4-Punkte-Plan beschrieben, der durch eine breite Allianz aus Verbänden und Kommunalen Energieversorgern vorgelegt wird. Die darin vorgeschlagenen Maßnahmen können überwiegend haushaltsunabhängig finanziert werden, sodass größere Mehrbelastungen für die ohnehin angespannten öffentlichen Haushalte vermieden werden. Der 4-Punkte-Plan umfasst folgende Maßnahmen: Weiterentwicklung des EE-Wärmebonus und verbesserte Anreize für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen (durch Anpassungen im KWKG) Einführung von Ausschreibungen für solarthermische Großkollektoren und verbesserte Rahmenbedingungen für Tiefengeothermie-Projekte; Industriepolitische Stärkung und begleitende…
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VKU zu Einigung der Regierungskoalition bei Windenergie und PV
Zur heute bekanntgewordenen Einigung der Koalitionsfraktionen zu den Themen Windenergie, Photovoltaik und Planungsbeschleunigung sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing: „Das ist ein wichtiger Durchbruch der Regierungskoalition in der strittigen Frage der Abstandsregelungen für die Windenergie an Land, auf den die Branche gewartet hat. Der VKU begrüßt, dass der Ansatz pauschaler Abstandsregelungen vom Tisch ist. Gut ist auch, dass Union und SPD sich auf weitere wesentliche Aspekte geeinigt haben, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien voranbringen werden. Dazu gehören die unverzügliche Aufhebung des PV-Deckels und beschleunigte Beteiligungs-, Planungs- und Genehmigungsprozesse für den Erneuerbaren-Ausbau. Gerade in der jetzigen Situation ist diese Einigung besonders wichtig, da diese Maßnahmen dazu beitragen, die bestehenden Investitionsbremsen beim Ausbau…
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Gestern hat der Bundestag Änderungen des EEG und weiterer energierechtlicher Bestimmungen beschlossen
„Es ist richtig, dass die Bundesregierung hier kurzfristig notwendige Änderungen am EEG auf den Weg gebracht und der Gesetzgeber diese zügig beschlossen hat. So etwa sorgt die Änderung der Ausnahmen für die Bürgerenergie dafür, dass ungerechtfertigte Wettbewerbsverzerrungen abgeschafft werden. Diese Regelung war missbrauchsanfällig. Konsequent wäre es allerdings gewesen, wenn der Gesetzgeber die Definition von „Bürgerenergiegesellschaften“ insgesamt überarbeitet hätte. Denn nach wie vor besteht ein Missbrauchsrisiko. Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Vorteile sollten daher in der nächsten EEG-Reform 2020 neu geregelt werden, um der „echten“ Bürgerbeteiligung einen neuen Impuls zu geben. Die beschlossene Verlängerung der Realisierungsfristen für bezuschlagte Projekte schützt Projektierer, deren Projekte sich aufgrund der Corona-Pandemie verzögern, vor Strafzahlungen…
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Übergreifendes Bündnis: „Wir brauchen neuen Schwung für die Wärmewende“
Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Verbänden, Genossenschaften und Klimaschutzorganisationen wirbt für mehr grüne Wärme in der Nah- und Fernwärmeversorgung. Das Bündnis schlägt ein konjunkturstimulierendes Förderprogramm für grüne Wärmenetze vor. Es soll die Umstellung der Wärmeversorgung auf erneuerbare oder klimaneutrale Quellen* erleichtern. Eine erfolgreiche Wärmewende brauche dringend mehr Investitionen in grüne Wärmenetze, um eine Umstellung von fossilen Energien auf erneuerbare oder klimaneutrale Wärme voranzutreiben, heißt es in dem Papier von dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU), den 8KU, der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der Deutschen Umwelthilfe (DUH), der Elektrizitätswerke Schönau (EWS) und der Klima-Allianz Deutschland. Die bestehenden Ansätze, etwa im Programm Wärmenetze 4.0 oder im Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes, seien für die vielfältigen Herausforderungen der…
