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Leiturteil für alle Prämiensparer: BGH urteilt verbraucherfreundlich – verweist aber teilweise zurück an OLG
Ein Paukenschlag und wichtiger Meilenstein für den Verbraucherschutz in Deutschland ist heute dem Bundesgerichtshof mit dem verbraucherfreundlichen Urteil gegen die Sparkasse Leipzig gelungen. In dem seit über zwei Jahren laufenden Rechtsstreit zwischen der Verbraucherzentrale Sachsen und der Sparkasse Leipzig hat der Bundesgerichthof (BGH) entschieden, dass die in den Langzeitsparverträgen „Prämiensparen flexibel“ verwendeten Klauseln zur Zinsanpassung unwirksam sind, ein langfristiger Zinssatz der Deutschen Bundesbank und relativer Zinsabstand anzuwenden sei und die Verjährung erst mit Vertragsende beginnt. (Aktenzeichen XI ZR 234/20). Demnach waren die darauf basierenden Zinsberechnungen der Sparkasse falsch. Wermutstropfen für die Betroffenen: Die Entscheidung, welcher Referenzzins anzuwenden ist, muss das Oberlandesgericht Dresden mit einem Gutachter treffen. Das bedeutet, dass Betroffene…
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Leiturteil für alle Prämiensparer
Ein wichtiger Meilenstein für den Verbraucherschutz in Deutschland wurde heute vor dem Bundesgerichtshof im Rechtsstreit um die Zinsanpassung gegen die Sparkasse Leipzig verhandelt. Für Ihre Fragen und die erste juristische Einordnung im Sinne der Verbraucher*innen stehen wir Ihnen heute online zur Verfügung. Wann: 6. Oktober 2021 – circa 16 Uhr Wer: Andreas Eichhorst, Vorstand Verbraucherzentrale Sachsen Michael Hummel, Justitiar Verbraucherzentrale Sachsen Wo: Online-Pressetermin mit Webex Für einen reibungslosen technischen Ablauf können Sie sich 15 Minuten vor Start einloggen. Es sind keine Software-Downloads notwendig. Wenn Sie mit Mikrofon und Kamera teilnehmen, können wir auch Sie hören und sehen. Hintergrund Die Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Leipzig wurde im Mai 2019 eingereicht. Bis…
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Verpackungen sind keine Vorratsdosen!
Viele Verbraucher*innen verwenden leere Verpackungen von Eis, Margarine oder Fertigsalaten zum Einfrieren, Erhitzen oder Aufbewahren von Lebensmitteln. Die frisch gehackten Gartenkräuter in einem ausgewaschenen Margarinebecher einzufrieren, scheint auch praktisch, einfach und im Sinne der Abfallvermeidung. Doch Vorsicht: Die Verwendung von Einwegverpackungen zur Aufbewahrung und Zubereitung kann gesundheitsschädlich sein. Verpackungen nicht zweckentfremden Die meisten Lebensmittel im Supermarkt sind heute verpackt. Die Verpackungen schützen Lebensmittel vor äußeren Einflüssen, vereinfachen den Transport, verlängern seine Haltbarkeit und sind Medium für die notwendige Produktkennzeichnung. „Bei Eiscremedosen, Margarinebechern und Co. handelt es sich jedoch um Einmalverpackungen, die weder zum weiteren Aufbewahren noch zum Einfrieren oder Erhitzen gedacht sind“, erklärt Dr. Birgit Brendel, Verbraucherzentrale Sachsen. Werden diese…
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Zinsanpassung: BGH-Urteil rückt näher
Klarheit erhoffen sich mehr als 1.300 Betroffene, die Finanzwelt, beteiligte Juristen, sowie die Verbraucherschützer*innen aus Sachsen und ganz Deutschland vom anstehenden Gerichtstermin. Dann verhandelt der Bundesgerichtshof die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig. Wir stehen vor Ort für erste juristische Einschätzungen, Hintergrundgespräche und Interviews zur Verfügung: Wann: 6. Oktober 2021 – 11 Uhr Wo: Bundesgerichtshof Karlsruhe Sitzungssaal E101 Interviews: Andreas Eichhorst, Vorstand Verbraucherzentrale Sachsen Andrea Heyer, Finanzexpertin Verbraucherzentrale Sachsen Michael Hummel, Justitiar Verbraucherzentrale Sachsen Orga: Christina Siebenhüner, Team Kommunikation (vor Ort) Gordon Oslislo, Team Kommunikation (vor Ort) Sabine Breidel, Team Kommunikation (in Leipzig) Die sächsischen Verbraucherschützer*innen gehen davon aus, dass in den Verträgen „Prämiensparen flexibel“ über viele Jahre die Zinsen…
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Mehr Wärme für weniger Geld
Mit der Einführung einer CO2-Bepreisung seit 2021 ist absehbar, dass das Heizen auf Basis von Öl oder Gas kontinuierlich teurer wird. Hinzu kommen nun auch noch massive Preissteigerungen auf dem Weltmarkt fürs Gas. Gleichzeitig sind durch die Ausweitung der Fördermittel bei Sanierung und Neubau durch die Bundesregierung die Weichen für mehr Erneuerbare Energien in der eigenen Immobilie gestellt. Allen Eigenheimbesitzenden, Bau- und Sanierungswilligen stellt sich damit die Frage, wie lohnenswert eine Investition in ein neues Heizsystem ist oder welches Fitnessprogramm für die bestehende Anlage sinnvoll ist. Mit einer dreiteiligen Online-Vortragsreihe will die Verbraucherzentrale Sachsen diese und weitere Fragen klären und Licht in den Heizungskeller bringen. „Investitionen in neue oder bestehende…
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Verschleppungstaktik bei Banken
Wort und Tat stimmen überein – nur leider nicht im rühmlichen Sinn. So lässt sich zusammenfassen, wie viele Banken und Sparkassen nun mit dem BGH-Urteil zu unzulässigen Bankenentgelten vom 27. April 2021 umgehen. Auf eine aktuelle Umfrage der Verbraucherzentrale Sachsen bei 43 regionalen und überregionalen Instituten blieben Antworten entweder unkonkret oder ganz aus. Auch ihren Kund*innen gegenüber verhalten sich bisher viele Geldhäuser kaum akzeptabel. „Mit Missachtung der höchstrichterlichen Rechtsprechung dürfen Banken und Sparkassen keinen Erfolg haben“, fordert Andrea Heyer, Finanzexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen. Nur 27 Kreditinstitute haben überhaupt reagiert und zum Beispiel auf die Frage geantwortet, wie die höchstrichterliche Rechtsprechung zugunsten der Verbraucher*innen in den einzelnen Häusern umgesetzt wird. So…
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Das 1×1 der Heizkostenabrechnung
Wer in einem Mehrfamilienhaus mit Zentralheizung wohnt, bekommt mit der Betriebskostenabrechnung auch jährlich eine Abrechnung über die Heizkosten. Mitunter gibt es dabei böse Überraschungen, etwa wenn Nachzahlungen zu leisten sind, die sich nicht ohne weiteres aus der Abrechnung erklären lassen. Die wichtigste Einflussgröße auf die Heizkosten ist aber der eigene Heiz- und Warmwasserverbrauch. Eine Energieberatung mit Diskussion über das eigene Verhalten wirkt sich hier fast immer kostensparend aus. Darüber hinaus kann sich auch ein tieferer Blick in die Abrechnung durch den Energieexperten oder einen Rechtsberater der Verbraucherzentrale lohnen. „Heizkostenabrechnungen sind leider selten so transparent, dass sie für Mieter*innen verständlich und plausibel sind“, weiß Lorenz Bücklein, Energiereferent der Verbraucherzentrale Sachsen. Aber…
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Prellbock geht in die nächste Runde
Ab dem 01. September ist es wieder soweit: Dann sucht die Verbraucherzentrale Sachsen das Unternehmen, das Verbraucher*innen am meisten abgezockt, verärgert oder enttäuscht hat. Bis zum 31. Oktober 2021 haben es die Menschen in der Hand, mit nur einem Klick zu entscheiden, welches Unternehmen den Negativpreis der Verbraucherzentrale Sachsen verdient. Mit dem neuen schlankeren Abstimmungsprozedere haben Verbraucher*innen erstmals die Wahl unter den Top-5-Unternehmen aus der Beratung. Wer diese Unternehmen sind, mit welchen rechtlichen Konsequenzen der Gewinner rechnen darf und worauf sich Betroffene des Prellbock-Gewinners 2021 freuen dürfen, erklärt das offizielle Prellbock-Team der Verbraucherzentrale Sachsen im digitalen Pressetermin: Was: Startschuss für die Abstimmung zum Prellbock 2021 Wann: 01. September 2021 – 11…
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Solarenergie: Herbst und Winter zur Planung nutzen!
Wer nicht nur klimaschädliche CO2-Emissionen reduzieren, sondern sich auch unabhängiger von der Energiepreisentwicklung machen will, landet automatisch beim Thema erneuerbare Energien. „Die Nutzung der Solarenergie ist dabei für Hauseigentümer*innen, private Vermieter*innen und neuerdings auch Mieter*innen eine sehr gute Möglichkeit, zum Klimaschutz beizutragen“, hebt Lorenz Bücklein, Energiereferent der Verbraucherzentrale Sachsen, hervor. Aufgrund der großen Resonanz wiederholt die Verbraucherzentrale Sachsen die beliebte Online-Vortragsreihe und ermuntert alle Hausbesitzer*innen, Bau- und Sanierungswillige sowie Mieter*innen, sich dem Thema zu öffnen und das kostenfreie Angebot wahrzunehmen. „In den Vorträgen zeigen wir, wie Solarenergie an Haus und Wohnung genutzt werden kann und inwiefern sich Aufwand und Investitionen am Ende lohnen“, so Bücklein. Interessierte können gerade die dunklere…
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Exotisches Superfood: weit gereist und schadstoffbelastet
Açaí, Chia, Goji, Maqui und Moringa enthalten viele Vitamine, Mineral- und andere Pflanzenstoffe – deshalb werden sie auch als Superfood bezeichnet. Findige Verkäufer schreiben ihnen daher auch verschiedene gesundheitsfördernde Eigenschaften zu: Sie sollen Krankheiten vorbeugen, schlank und schön machen oder das Herz stärken. Wissenschaftliche Belege für diese positiven Wirkungen fehlen jedoch. Stattdessen sind Superfoods häufig mit Schadstoffen belastet und können Allergien oder Wechselwirkungen mit Medikamenten auslösen. Superfoods gibt es als Früchte oder Samen sowie als Pulver oder in Kapselform als Nahrungsergänzungsmittel. „Besonders problematisch ist, dass bei Superfood-haltigen Nahrungsergänzungsmitteln die genaue Zusammensetzung nicht bekannt ist und die in den Produkten hervorgehobenen Vitamine und Mineralstoffe oft extra hinzugefügt werden“, erklärt Dr. Birgit…
